Archiv der Kategorie: Bericht

Steglitzer Pirat eröffnet Wahlkreisbüro

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Gerwald Claus-Brunner am Infostand

Gerwald Claus-Brunner am Infostand

Nach den beiden SPD-Abgeordneten
Irene Köhne und Ina Czyborra eröffnet
der Vertreter der Steglitzer Piraten im
Abgeordnetenhaus, Gerwald ClausBrunner, am 23. März um 16:20 Uhr
sein Bürgerbüro in der Nähe des
Steglitzer Kreisels.
Mit der seit dem 1. Januar 2014 in Kraft
getretenen Parlamentsreform stellt das
Abgeordnetenhaus seinen Mietgliedern 1.000 Euro pro Monat für den
Betrieb eines Wahlkreisbüros zur Verfügung. Diese Neuregelung soll
einerseits die angespannte Raumsituation im ehemaligen Preußischen
Landtag beheben, andrerseits durch die Präsenz der Abgeordneten in
ihren Wahlkreisen mehr zur Bürgernähe der Politik beitragen.
Gerwald Claus-Brunner gehört neben Martin Delius (Vorsitzender des
Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zum Flughafen BER) zu
den bekanntesten Gesichtern der Piratenpartei und ist weit über Berlin
hinaus bekannt. Seine Mitarbeiter sind im Wahlkreisbüro ab dem 1. April
jeweils von Montag bis Freitag zwischen 13 und 18 Uhr am
Wolfensteindamm 2 für die Bürger des Bezirks zu sprechen. ClausBrunner selbst wird dort regelmäßige Sprechstunden (wie bisher schon im
Politladen in der Celsiusstraße) anbieten.
Zur Eröffnungsfeier sind alle Bürger des Bezirks herzlich eingeladen.

Umweltausschuss der BVV für Fluglärmüberwachung

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Auf Antrag der Piratenfraktion in der BVV hat sich der Umweltausschuss in seiner 7. Sitzung am 20. September 2012 mit der Überwachung des Fluglärms im Bezirk beschäftigt. Der Ausschuss hat den Antrag der Piraten einstimmig angenommen und dem federführenden Haushaltsausschuss die Beschaffung und Installation von kostengünstigen Fluglärmmonitoren empfohlen.

Bereits heute sind im Umfeld des neuen Flughafens BER mehr als 50 Fluglärmmonitore installiert, deren Daten nahezu in Echtzeit auf der Internet-Seite des Deutschen Fluglärmdienstes e.V. angesehen werden können. Das Abdeckungsgebiet reicht dabei vom Schwielosee im Westen bis Grünheide im Osten, im Berliner Stadtgebiet sind bisher lediglich im Bezirk Treptow-Köpenick insgesamt 12 Überwachungsmonitore in Betrieb. In direkter Nachbarschaft des Bezirks Steglitz-Zehlendorf werden sowohl in Kleinmachnow als auch in Teltow/Stahnsdorf Fluglärmmonitore betrieben, die bereits heute viele Überflüge, vorwiegend allerdings von hochfliegenden Maschinen von und nach Tegel, registrieren. Sobald der BER seinen Betrieb aufnimmt, wird die Fluglärmbelästigung  in unserem Bezirk deutlich zunehmen, weil mehr Flugzeuge in sehr viel niedriger Höhe als heute über unsere Köpfe fliegen werden.

 

Quellen:

  • 7. Sitzung Umweltausschuss zu Fluglärmüberwachung
    http://www.berlin.de/ba-steglitz-zehlendorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=4305&options=4
  • Deutscher Fluglärmdienst e.V.
    http://www.dfld.de/DFLD/index.htm

 

 

Bebauungsplan Truman Plaza, städtebaulicher Vertrag

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Nachdem im Stadtplanungsausschuss der BVV-Beschluss Nr. 1298 vom 31.08.2011 Planreife beim B-Planverfahren 6-22 (Truman Plaza) Drucksache Nr. 1995/III öffentllich zur Kenntnis genommen worden ist, kann nach Einschätzung dort auch der städtebauliche Vertrag öffentlich gemacht werden.

Hier können Sie alle Teile davon lesen:

1. Drs. Nr. 163-IV     2. Begründung    3. Städtebaul. Vertrag Entwurf 16-03-2012

Anlage 2_Eigentumsverhältnisse   Anlage 3_Erschließung_SO   Anlage 4_Stellen Entwurfsplanung   Anlage 5_Verzeichnis Nachunternehmer   Anlage 6_Aussenanlagen   Anlage 7.Gestaltungsmuster_Stellplatz   Anlage 8_Gestaltungsmuster SO   Anlage 9_Lageplan Weg   Anlage 10_Maßnahmenkatalog Teich    Anlage 11_Ladezone   Anlage 12_Lärmschutzwände    Anlage 13_Dienstbarkeiten

im Nachgang, da die ‚Einmauerung‘ der Jugendfreizeit- und ‚Sport’anlage Wellen schlägt, das Lärmgutachten und dazu Gehörendes:

3Begruendung

5Anlage8zurBegruendung

 

Radweg für die Schorlemerallee

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Momentan gibt es auf der Schorlemerallee keinen Fahrradweg. Neben der Domäne Dahlem und wieder ab dem Breitenbachplatz gibt es aber wieder Fahrradweg. Somit fahren viele Fahrradfahrer auch trotz fehlendem Fahrradweg die Schorlemerallee entlang, was wegen der schmalen Fahrbahn nicht ganz ungefährlich ist.

Da momentan in der Schorlemerallee der U-Bahntunnel saniert wird und somit der Mittelstreifen neu gestaltet wird, wird das Thema erneut im Umweltauschuss diskutiert werden.

Die Anwohner hatten sich vor einiger Zeit bei einer Umfrage der CDU (nach Angaben der CDU gegen das Vorhaben ausgesprochen – gerüchteweise soll die Beteiligung aber sehr gering gewesen sein). Bei dem Fahrradweg sind aber nicht nur die Anwohner betroffen.

Wer sich für das Thema interessiert, findet hier Pläne für eine mögliche Fahrradweggestaltung und auch den Umfragebogen der CDU.

Die Piratenfraktion freut sich über Bürgermeinungen zu dem Thema (und wird diese auch in die Ausschusssitzungen einfließen lassen).

Soziale Netzwerke

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Seit kurzem sind die Piraten Steglitz-Zehlendorf auch in 2 sozialen Netzen zu finden.

Aus Datensparsamkeitsgründen hier nur Textlinks. Wir werden keine Integration von Like-Buttons oder ähnlichem in das normale Web-Angebot vornehmen.

https://plus.google.com/110083619236292472130

und zu guter Letzt möchte ich noch auf die Seiten der Fraktion aufmerksam machen:

http://www.facebook.com/pages/Piratenfraktion-Steglitz-Zehlendorf/212490418815457

https://plus.google.com/116824051443672073828

CCC findet mutmaßlichen Bundestrojaner

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Die Kollegen in der Web-Redaktion der Bundespartei-Seite, haben ein Statement zur Analyse des Bundestrojaners durch den CCC veröffentlicht.

Meinung:
Ich vermag selbst nicht zu bewerten, ob das vorhandene Stück Software nun tatsächlich von staatlicher Stelle programmiert und in Umlauf gebracht wurde, aber was klar ist, dass es ein gefährlicher Spionage-Schädling ist, der möglichst schnell von allen namhaften Anti-Viren-Programmen entfernbar sein muss. -Amon

Was sagt Ihr zu der Entdeckung des CCC?

Wahlplakate

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Liebe Nachbarn aus Steglitz-Zehlendorf,

trotz der vielen neuen Arbeit, die durch dieses großartige Wahlergebnis auf uns zugekommen ist, haben wir uns doch bemüht, hinter uns aufzuräumen, unsere Wahlplakate wieder einzusammeln und der Umwelt zu Liebe einem sachgerechten Recycling zuzuführen.

Sollten wir dennoch an der einen oder anderen Stelle ein Plakat vergessen haben, dann seid bitte nicht böse mit uns, sondern hinterlasst uns hier einen kurzen Kommentar oder schickt eine Email an berlin-steglitz-zehlendorf@lists.piratenpartei.de. Wir kümmern uns dann darum.

Wer uns helfen möchte, darf allerdings auch gerne selbst zum Seitenschneider greifen: Unsere Plakate in Steglitz-Zehlendorf sind hiermit ganz offiziell zur Selbstbedienung freigegeben.