Archiv der Kategorie: Uncategorized

Willkommensfeste in den Flüchtlingsunterkünften

Veröffentlicht am von
Antworten

Bühne Willkommensfest
In Steglitz-Zehlendorf sind inzwischen zwei Containerdörfer für Flüchtlinge entstanden. Beide sind inzwischen mit jeweils über 300 Menschen voll belegt. Es sind keine Erstaufnahmeunterkünfte sondern Dauerwohnanlagen.

In beiden Containerdörfern fanden jetzt Willkommensfeste statt. Nachbarn und Interessierte kamen vorbei und zeigten, dass die Willkommenskultur noch nicht am Ende ist – wie es so oft beschworen wird. Die Kirchengemeinde informierte über die Zusammenarbeit. Piraten bliesen Luftballons auf. Zusammen mit Hertha 03 organisierten die Flüchtenden ein Torwandschießen. BezirkspolitikerInnen ließen sich sehn. Auch wenn der Kontakt von Mensch zu Mensch noch nicht so intensiv ist, ist das symbolische und praktische Willkommen-Heißen wichtig. Es zeigt, dass im Bezirk ein breiter Konsens gegen Rassismus besteht.
Piraten blasen Luftballons
Willkommensfest Hohentwielsteig 2
Die Piraten tragen diesen Konsens mit, machen aber darauf aufmerksam, dass es Senat und Bezirk jahrelang versäumt haben, sich auf höhere Flüchtlingszahlen einzustellen und darauf, preiswerten Wohnraum für alle Berliner zu erhalten. Weder wurde rechtzeitig neu gebaut noch Liegenschaften vorgehalten. Jetzt rächen sich Privatisierung und Abriss von preiswertem Wohnraum.
Vor dem Hintergrund der vielen neuen Flüchtlinge in Berlin sind diese Container-Unterkünfte natürlich akzeptabel. Als Erstaufnahmeunterkünfte wären sie sogar sehr gut im Vergleich mit Hallen und Zelten. Für die Dauerunterbringung fordert die Piratenpartei allerdings dezentralere Wohnformen. Das fördert die Integration und ist zudem billiger. Containerdörfer können hier keine Lösung sein.
Container-Flüchtlingsunterkunft

Überwältigende Beteiligung an „Stopp-TTIP-Demonstration“

Veröffentlicht am von
Antworten

Piratenblock auf TTIP-Demo Berlin

Am 10.Oktober fand die Großdemonstration mit dem Motto „Stopp TTIP – für einen gerechten Welthandel“ statt. Rund 100.000 Teilnehmer*innen wurden erwartet, ca. 250.000 kamen. Mit 600 Busse und 3 Sonderzügen aus dem ganzen Bundesgebiet hatten sich die Menschen nach Berlin aufgemacht. Zeitgleich fanden in anderen europäischen Ländern wie Amsterdam Demonstrationen statt.

Ein breites Bündnis von Umweltverbänden, allen DGB-Einzelgewerkschaften und den Oppositionsparteien hatte zur Stopp-TTIP-Demonstration in Berlin aufgerufen. Die Piratenpartei gehört zu den Mitinitiatoren. Bei der Demo waren Piraten aus Berlin und anderen Bundesländern mit dem Piratenschiff Orange Pearl und einem Infostand dabei. Darunter sind auch wir aus Steglitz-Zehlendorf.

Piraten gegen TTIP

Die Stopp-TTIP-Demo mit einer halben Million Teilnehmer*innen zeigte eindrucksvoll, dass eine breite Masse der europäischen Bevölkerung dieses Abkommen nicht will. Sie traut ihren Regierungen nicht, die beteuern, man dürfe zwar nichts Genaues über den Inhalt sagen, aber es werde schon alles gut werden.
Diese Geheimverhandlungen allein reichen schon, um misstrauisch zu sein. Die Kritiker*innen der Abkommen befürchten eine Aushöhlung europäischer Gesetze und ein Absenken von ökologischen, sozialen und Verbraucherstandards. Die geplanten Schiedsgerichte ermöglichen es internationalen Konzernen, Staaten auf Milliardensummen zu verklagen, nur sich aufgrund von neuen Gesetzen die ursprünglichen Investitionsbedingungen verändern, z.B. durch strengere Umwelt- oder Sozialauflagen. Es steht zu befürchten, dass allein die die Angst der Regierungen vor Regressforderungen eine Gesetzgebung verhindern wird, die Unternehmen stärker kontrolliert und die Rechte von Verbrauchern und Arbeitnehmern stärkt.
Weiterhin befürchten die Initiator*innen des Bündnisses, das Freihandelszonen Schwellenländer und die Länder des Südens in den Wirtschaftsbeziehungen noch stärker benachteiligen, als das bisher der Fall ist.
Die TTIP-Gegner*innen fordern darum, die Verhandlungen mit den USA zu stoppen und das mit Kanada verhandelte CETA-Abkommen nicht zu ratifizieren.

TTIP-Demobeginn am Spreeufer

Steglitz-Zehlendorfer Piraten in Landesämter gewählt

Veröffentlicht am von
Antworten

LMVB151 BerlinDie Landesmitgliederversammlung der Piratenpartei Berlin (LMVB) hat am 3. und 4. Oktober einen neuen Landesvorstand und weitere Parteiämter gewählt.
Zum neuen Landesvorstand gehören jetzt auch die Steglitz-Zehlendorfer Piraten Gerwald Claus Brunner und Lothar Kurtz.
Der alte Vorsitzende ist auch der neue. Bruno Gerd Kramm wurde als 1. Vorsitzender bestätigt.
Mit Simon Kowalewski und Gerwald Claus-Brunner haben wir jetzt zwei Mitglieder des Abgeordnetenhauses im Vorstand.
Der Vorstand besteht aus 4 Frauen und 6 Männern. Mit Petra Stoll und Therese Lehnen bekleiden zwei Frauen die beiden wichtigen Posten Polische*r Geschäftsführer*in und GeneralSekretär*in.

Die Versammlung hat drei weitere, in Steglitz-Zehlendorfer aktive Pirat*innen ins Landesschiedsgericht (wieder)gewählt:

  • Bettina Günter (Vorsitzende)
  • Georg von Boroviczeny
  • Michael Delfs (Ersatzrichter)

André Lefeber aus Steglitz Zehlendorf ist jetzt Versammlungsleiter der Ständigen Mitgliederversammlung (SMVB), dem virtuellen Abstimmungs-Tool der Piraten Berlin.
Der neue Landesvorstand besteht aus:
1. Vorsitzender Bruno Gerd Kramm
2. Vorsitzender: Simon Kowalewski
Schatzmeister: Achim Weinberger
Generalsekretärin: Petra Stoll
Politische Geschäftsführerin: Therese Lehnen
5 Beisitzern:

  • Jessica Zinn
  • Lothar Kurtz
  • Gerwald Claus-Brunner
  • Franz Josef Schmitt
  • Claudia Simon

XX IMG_0845

Piraten zeigen Präsenz auf Kiezfesten in Steglitz-Zehlendorf

Veröffentlicht am von
Antworten
Piratenstand Steglitz-Zehelndorf

Fliegefest am Lilienthalpark

Die Piraten sind auf den Festen im Bezirk vertreten – ob es das Kirschblütenfest an der Grenze zu Teltow ist oder das Fliegefest im Lilienthalpark. Dann ist die Piratenfahne weithin zu sehen und besonders beliebt sind die orangenen Heliumballons und die Modellierballons, aus denen sich Hunde- und Piratenschwerter formen lassen.
Auf dem Fliegefest am 12.9. waren 10 Piraten gleichzeitig dabei, den Ansturm der Kinder zu bewältigen und Ballonnachschub zu produzieren. Die Erwachsenen konnten sich derweil über die Arbeit der Piraten informieren, ihre politischen Anliegen loswerden und Infomaterial mitnehmen.
Meist stehen der Abgeordnete Gerwald Claus-Brunner und die Vertreter der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Eric Lüders, Paul Neumann und Georg v. Boroviczeny selbst am Stand.

Der BVV-Verordnete Paul Neumann sagte beim Fliegefest:
„Es geht natürlich nicht nur darum, möglichst viele Luftballons zu verteilen – obwohl mir das Knoten von Hunden viel Spaß macht. Wichtig ist unsere Präsenz vor Ort, damit die Anwohner sehen, dass es Piraten nicht nur im Internet gibt. Wir machen Politik in ganz Berlin, im Bezirk und auch in Lichterfelde-Süd. Es gibt hier vor Ort einige Themen, bei denen wir die Bürger nicht im Stich lassen wollen, z.B. das überdimensionierte Neubauprojekt an der Parks Range, wo wir als Oppositionspartei gefordert sind, auch die Interessen der Anwohner in der politischen Diskussion zu vertreten.“

Paul Neumann mit Hund

Paul Neumann mit Hund

Steglitzer Pirat eröffnet Wahlkreisbüro

Veröffentlicht am von
Antworten

Gerwald Claus-Brunner am Infostand

Gerwald Claus-Brunner am Infostand

Nach den beiden SPD-Abgeordneten
Irene Köhne und Ina Czyborra eröffnet
der Vertreter der Steglitzer Piraten im
Abgeordnetenhaus, Gerwald ClausBrunner, am 23. März um 16:20 Uhr
sein Bürgerbüro in der Nähe des
Steglitzer Kreisels.
Mit der seit dem 1. Januar 2014 in Kraft
getretenen Parlamentsreform stellt das
Abgeordnetenhaus seinen Mietgliedern 1.000 Euro pro Monat für den
Betrieb eines Wahlkreisbüros zur Verfügung. Diese Neuregelung soll
einerseits die angespannte Raumsituation im ehemaligen Preußischen
Landtag beheben, andrerseits durch die Präsenz der Abgeordneten in
ihren Wahlkreisen mehr zur Bürgernähe der Politik beitragen.
Gerwald Claus-Brunner gehört neben Martin Delius (Vorsitzender des
Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zum Flughafen BER) zu
den bekanntesten Gesichtern der Piratenpartei und ist weit über Berlin
hinaus bekannt. Seine Mitarbeiter sind im Wahlkreisbüro ab dem 1. April
jeweils von Montag bis Freitag zwischen 13 und 18 Uhr am
Wolfensteindamm 2 für die Bürger des Bezirks zu sprechen. ClausBrunner selbst wird dort regelmäßige Sprechstunden (wie bisher schon im
Politladen in der Celsiusstraße) anbieten.
Zur Eröffnungsfeier sind alle Bürger des Bezirks herzlich eingeladen.

Haushaltsberatungen

Veröffentlicht am von
1

Jetzt im Februar stehen hier im Bezirk die Haushaltsberatungen an. D.h. es wird über den Bezirkshalt 2012/13 debattiert und dann beschlossen. Es geht um gut 480 Mio. €. Wer sich nun aber den dazugehörigen Antrag im Allris genauer anschaut muss leider feststellen, dass da nur sehr sehr grobe Informationen stehen. Bürgerbeteiligung unerwünscht.

Glücklicherweise ist die Behörde nicht die einzige Stelle, die sowas hochladen kann. Wenn die das nicht machen, machen wir das halt:

alte Haushaltspläne zum Vergleichen etc. gibt es bei uns auf der Haushaltsseite im Wiki und auf der Wiki-Themenseite. Dort werden wir unsere Informationen sammeln und warten sehnsüchtig auch auf euren Input (für uns ist der Plan im Wesentlichen leider nur eine große Zahlenwüste). Das Wiki ist auch bei anderen Themen momentan der Ort, wo ihr am meisten Informationen über die Aktivität der Fraktion findet.

Wer sich noch mehr für einzelne Themen im Haushaltsausschuss interessiert, kann auch zu den öffentlichen Sitzungen des Haushaltsausschusses kommen. Der Terminplan sieht folgendermaßen aus:

  • 6.2.: Personal, Finanzen, Wirtschaft
  • 7.2.: Gesundheit, Jugend
  • 8.2.: Umwelt, Tiefbau
  • 10.2.: Immobilien und Verkehr
  • 13.2.: Soziales und Stadtentwicklung
  • 15.2.: Bildung, Kultur und Bürgerdienste
  • 16.2.: Schule und Sport
  • 21.2.: Einbringung Anträge
  • 23.2.: Beschluss Anträge
  • 28.2.: BVV-Sitzung um den Haushaltsplan zu beschließen

Beginn ist jeweils 17 Uhr mit Open-End im BVV-Saal im Rathaus Zehlendorf.

Korruptionsprävention im Bezirk

Veröffentlicht am von
Antworten

Transparency Deutschland berichtet:

„Große Mängel bei der Korruptionsprävention in vier Berliner Bezirken.

Berlin, 13.03.2008 – Transparency International Deutschland hat die Korruptionsprävention in den Berliner Bezirken überprüft. Dazu wurden in den letzten zwei Jahren zahlreiche Gespräche mit den Verantwortlichen geführt. In den Bezirken Charlottenburg-Wilmersdorf, Mitte, Reinickendorf, und Steglitz-Zehlendorf sind erhebliche Mängel festzustellen.“
(http://transparency.de/08_03_13-Grosse-Maengel-bei-de.1137.0.html?&no_cache=1&sword_list[]=bezirke)

In der BVV werden die PIRATEN dafür sorgen, dass zumindest Steglitz-Zehlendorf aus dieser Negativliste verschwindet. Die Grundlagen dafür wären ja da:

Grundlage für die Überprüfung durch Transparency war die Richtlinie des Berliner Senats zur Korruptionsbekämpfung aus dem Jahr 1998. Diese Richtlinie hat für die Bezirke empfehlenden Charakter.

Zentrale Prüfgruppen

Ein Herzstück der Richtlinie zur Korruptionsprävention sind zentrale Prüfgruppen, die in allen Abteilungen anlassbezogene und auch nichtanlassbezogene Prüfungen vornehmen sollen. In den vier oben genannten Bezirken gibt es solche Prüfgruppen nicht.

  • Nichtanlassbezogene Prüfungen sind für drei der vier genannten Bezirke tabu. Lediglich in Steglitz-Zehlendorf werden nicht-anlassbezogene Prüfungen auf Wunsch des Dezernenten durchgeführt, allerdings sehr selten.

Es fehlt in Berlin nicht an positiven Beispielen bei der Korruptionsprävention. In einer ganzen Reihe von Bezirken wird diese Aufgabe sehr ernst genommen, so in Pankow, Marzahn-Hellersdorf, Spandau und Treptow-Köpenick.

Wenn Sie wollen, dass in Steglitz-Zehlendorf was geschieht, dann wählen Sie am 18. 9. bewusst, am besten die PIRATEN.

 

Verständliche Formulare für alle

Veröffentlicht am von
Antworten

Wie oft haben Sie schon von der Verwaltung Formulare vorgesetzt erhalten, die Sie eher nicht verstanden haben und kaum ausfüllen konnten?  Nein, Sie sind nicht dumm oder ungebildet, auch Fachleute verzweifeln oft an dieser Aufgabe.

Wir Piraten werden durchsetzen, dass Formulare, die für die Bürger bestimmt und wichtig sind, vor ihrer ANWENDUNG von unabhängigen, nicht zur Verwaltung gehörigen Stellen überprüft werden:

  • sind alle Fragen verständlich?
  • sind alle Fragen notwendig?
  • ist das Formular einfach auszufüllen?
  • ist das Formular auch online erhältlich? (Damit Sie nicht für alles lange Wegen antreten müssen!)
  • kann das Formular auch im Internet abgegeben werden? (Ist nicht immer möglich, aber je mehr, desto einfacher für Sie).

Wir wollen damit auch die Transparenz (wer überprüft wird, überlegt sich auch, was er -wissen- will oder tut) im Sinne der Bürger fördern und auch Ihnen (wie uns allen) das Leben etwa besser machen.

Siedlungsbau im ehemaligen US-Hauptquartier

Veröffentlicht am von
11

Aus dem ‚Tagesspiegel‘ vom 17. 5. 2011

Diskutieren Sie mit, wir wollen, dass sich alle beteiligen können!

Clayallee

Siedlungsbau im ehemaligen US-Hauptquartier

Stadtvillen, Wohnungen, Büros: Ein Nürnberger Investor will Millionen in das historische Gelände an der Clayallee stecken. Baubeginn soll 2012 möglich sein, die Fertigstellung drei Jahre später.

Nach rund 17-jährigem Leerstand soll das einstige Hauptquartier der US-Armee an der Clayallee in Dahlem zu einer Siedlung mit 145 Wohnungen und Büroflächen umgebaut werden. Dem Bezirk liege ein Antrag auf einen Bauvorbescheid vor, sagte der Steglitz-Zehlendorfer Bürgermeister Norbert Kopp (CDU) am Montag. Die Nürnberger Terraplan Immobilien- und Treuhandgesellschaft und die Prinz von Preußen Grundbesitz AG aus Bonn erwarben das Gelände von der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (Bima). Diese hatte im vorigen Herbst eine Verkaufsausschreibung gestartet.

Damals hatte sich das Bezirksamt eigentlich für die Nutzung als Firmensitz oder Repräsentanz, Botschaft oder Forschungsstätte ausgesprochen.

Wohnungsbau war höchstens „untergeordnet“ erwünscht. Die Bima wollte sich auf Nachfrage nicht zu der Vergabe äußern. Zum Projekt gehören Ein- bis Vierzimmerwohnungen in den denkmalgeschützten Altbauten, fünf Einfamilien-Doppelhäuser und vier Stadtvillen mit bis zu zwei Etagen plus Dachgeschoss. „Vier Fünftel des Bestands bleiben praktisch unverändert“, betont Terraplan-Geschäftsführer Erik Rossnagel. Die Büros könnten beispielsweise an die Freie Universität und Firmen aus der Nähe vermietet werden, ein prächtiger Saal in der ersten Etage sei für Kulturveranstaltungen geeignet. Läden sind nicht geplant. Zur Investitionshöhe sagte er nichts. Der Baubeginn sei 2012 möglich, die Fertigstellung drei Jahre später.

Nicht zum Verkauf stand der Grundstücksteil mit dem US-Generalkonsulat. Die Anlage war 1936 bis 1938 als Verwaltung und Kaserne der Reichsluftwaffe entstanden, 1945 von der US-Armee beschlagnahmt und später vom Bund übernommen worden. Die FU plante einen Campus, scheiterte aber an den Kosten. Vorübergehend war auch der Bundesnachrichtendienst als Nutzer im Gespräch.

Das Areal liegt gegenüber der Truman Plaza, wo früher das Deutsch-Amerikanische Volksfest stattfand. Dort will die Firma Stofanel Wohnungen, einen großen Supermarkt und ein Ärztehaus bauen. Anwohner protestieren dagegen wegen der dichten Bebauung, eines sechsstöckigen Turms und der Konkurrenz für Zehlendorfer Händler.