Am 10.Oktober fand die Großdemonstration mit dem Motto „Stopp TTIP – für einen gerechten Welthandel“ statt. Rund 100.000 Teilnehmer*innen wurden erwartet, ca. 250.000 kamen. Mit 600 Busse und 3 Sonderzügen aus dem ganzen Bundesgebiet hatten sich die Menschen nach Berlin aufgemacht. Zeitgleich fanden in anderen europäischen Ländern wie Amsterdam Demonstrationen statt.
Ein breites Bündnis von Umweltverbänden, allen DGB-Einzelgewerkschaften und den Oppositionsparteien hatte zur Stopp-TTIP-Demonstration in Berlin aufgerufen. Die Piratenpartei gehört zu den Mitinitiatoren. Bei der Demo waren Piraten aus Berlin und anderen Bundesländern mit dem Piratenschiff Orange Pearl und einem Infostand dabei. Darunter sind auch wir aus Steglitz-Zehlendorf.
Die Stopp-TTIP-Demo mit einer halben Million Teilnehmer*innen zeigte eindrucksvoll, dass eine breite Masse der europäischen Bevölkerung dieses Abkommen nicht will. Sie traut ihren Regierungen nicht, die beteuern, man dürfe zwar nichts Genaues über den Inhalt sagen, aber es werde schon alles gut werden.
Diese Geheimverhandlungen allein reichen schon, um misstrauisch zu sein. Die Kritiker*innen der Abkommen befürchten eine Aushöhlung europäischer Gesetze und ein Absenken von ökologischen, sozialen und Verbraucherstandards. Die geplanten Schiedsgerichte ermöglichen es internationalen Konzernen, Staaten auf Milliardensummen zu verklagen, nur sich aufgrund von neuen Gesetzen die ursprünglichen Investitionsbedingungen verändern, z.B. durch strengere Umwelt- oder Sozialauflagen. Es steht zu befürchten, dass allein die die Angst der Regierungen vor Regressforderungen eine Gesetzgebung verhindern wird, die Unternehmen stärker kontrolliert und die Rechte von Verbrauchern und Arbeitnehmern stärkt.
Weiterhin befürchten die Initiator*innen des Bündnisses, das Freihandelszonen Schwellenländer und die Länder des Südens in den Wirtschaftsbeziehungen noch stärker benachteiligen, als das bisher der Fall ist.
Die TTIP-Gegner*innen fordern darum, die Verhandlungen mit den USA zu stoppen und das mit Kanada verhandelte CETA-Abkommen nicht zu ratifizieren.
