Themenwoche OpenAntrag – PIRATEN setzen Direkte Bürgerbeteiligung um

LogoOpenAntrag22011 sind die PIRATEN mit dem Thema „Direkte Bürgerbeteiligung“ in den Wahlkampf gezogen. Ein Schritt in diese Richtung ist die Plattform OpenAntrag [1]. Damit können Anträge für das jeweilige Bezirksparlament formuliert werden, die durch die dortigen PIRATEN bearbeitet werden. In der Zeit vom 30.10. bis 8.11.2015 stellen die PIRATEN OpenAntrag in einer Themenwoche vor.

 

In 138 Parlamenten und auch in neun Berliner Bezirken haben die Bürger die Möglichkeit, anonym eigene Anträge mit Hilfe des Portals „OpenAntrag“ einzustellen, die dann von der Fraktion der PIRATEN in der jeweiligen Bezirksverordnetenversammlung (BVV) geprüft und im besten Fall auch übernommen werden. Im Portal kann der Bearbeitungsstand des Antrages verfolgt werden.

Willkommen sind alle Themen, die den Bezirk betreffen und die von den Verordneten in die BVV eingebracht werden können. Die Themen können reichen, vom Aufstellen zusätzlicher Fußgängerampeln, Zebrastreifen, Einrichtung von verkehrsberuhigten Straßen bis zur Fahrradständern an Schulen.
Das Portal OpenAntrag ist einfach aufgebaut und erleichtert so den Kontakt zwischen Bürger und Fraktion. Bürgerbeteiligung – ganz einfach und ganz nah!

Die PIRATEN veranstalten bundesweit von Freitag, 30. Oktober 2015, bis Sonntag, 8. November 2015, eine OpenAntrag-Themenwoche.

Hier wird „OpenAntrag“ im Bezirk Steglitz-Zehlendorf vorgestellt und diskutiert:

Piraten-Stand Hermann Ehlers Platz

  • 31.10. – 10:30 Uhr bis 13 Uhr: Infostand auf dem Hermann-Ehlers-Platz, U Rathaus Steglitz
  • 04.11. – 14:30 Uhr bis 16:30 Uhr: Infostand vor „Zehlendorfer Welle“ in der Clayallee 328, Berlin-Zehlendorf
  • 07.11. – 10:30 Uhr bis 13 Uhr: Infostand auf dem Hermann-Ehlers-Platz, U Rathaus Steglitz
  • 5.11. , 15:00 bis 16:30 (ev. auch länger) Infostand U-Bahnhof Onkel-Toms-Hütte, Marktseite

Komm vorbei!  Diskutier mit uns OpenAntrag!

Links:
[1] Webseite OpenAntrag: http://openantrag.de, Webseite OpenAntrag: http://www.openantrag.de/berlin-steglitz-zehlendorf,

Willkommensfeste in den Flüchtlingsunterkünften

Bühne Willkommensfest
In Steglitz-Zehlendorf sind inzwischen zwei Containerdörfer für Flüchtlinge entstanden. Beide sind inzwischen mit jeweils über 300 Menschen voll belegt. Es sind keine Erstaufnahmeunterkünfte sondern Dauerwohnanlagen.

In beiden Containerdörfern fanden jetzt Willkommensfeste statt. Nachbarn und Interessierte kamen vorbei und zeigten, dass die Willkommenskultur noch nicht am Ende ist – wie es so oft beschworen wird. Die Kirchengemeinde informierte über die Zusammenarbeit. Piraten bliesen Luftballons auf. Zusammen mit Hertha 03 organisierten die Flüchtenden ein Torwandschießen. BezirkspolitikerInnen ließen sich sehn. Auch wenn der Kontakt von Mensch zu Mensch noch nicht so intensiv ist, ist das symbolische und praktische Willkommen-Heißen wichtig. Es zeigt, dass im Bezirk ein breiter Konsens gegen Rassismus besteht.
Piraten blasen Luftballons
Willkommensfest Hohentwielsteig 2
Die Piraten tragen diesen Konsens mit, machen aber darauf aufmerksam, dass es Senat und Bezirk jahrelang versäumt haben, sich auf höhere Flüchtlingszahlen einzustellen und darauf, preiswerten Wohnraum für alle Berliner zu erhalten. Weder wurde rechtzeitig neu gebaut noch Liegenschaften vorgehalten. Jetzt rächen sich Privatisierung und Abriss von preiswertem Wohnraum.
Vor dem Hintergrund der vielen neuen Flüchtlinge in Berlin sind diese Container-Unterkünfte natürlich akzeptabel. Als Erstaufnahmeunterkünfte wären sie sogar sehr gut im Vergleich mit Hallen und Zelten. Für die Dauerunterbringung fordert die Piratenpartei allerdings dezentralere Wohnformen. Das fördert die Integration und ist zudem billiger. Containerdörfer können hier keine Lösung sein.
Container-Flüchtlingsunterkunft

Steglitz-Zehlendorfer Piraten in Landesämter gewählt

LMVB151 BerlinDie Landesmitgliederversammlung der Piratenpartei Berlin (LMVB) hat am 3. und 4. Oktober einen neuen Landesvorstand und weitere Parteiämter gewählt.
Zum neuen Landesvorstand gehören jetzt auch die Steglitz-Zehlendorfer Piraten Gerwald Claus Brunner und Lothar Kurtz.
Der alte Vorsitzende ist auch der neue. Bruno Gerd Kramm wurde als 1. Vorsitzender bestätigt.
Mit Simon Kowalewski und Gerwald Claus-Brunner haben wir jetzt zwei Mitglieder des Abgeordnetenhauses im Vorstand.
Der Vorstand besteht aus 4 Frauen und 6 Männern. Mit Petra Stoll und Therese Lehnen bekleiden zwei Frauen die beiden wichtigen Posten Polische*r Geschäftsführer*in und GeneralSekretär*in.

Die Versammlung hat drei weitere, in Steglitz-Zehlendorfer aktive Pirat*innen ins Landesschiedsgericht (wieder)gewählt:

  • Bettina Günter (Vorsitzende)
  • Georg von Boroviczeny
  • Michael Delfs (Ersatzrichter)

André Lefeber aus Steglitz Zehlendorf ist jetzt Versammlungsleiter der Ständigen Mitgliederversammlung (SMVB), dem virtuellen Abstimmungs-Tool der Piraten Berlin.
Der neue Landesvorstand besteht aus:
1. Vorsitzender Bruno Gerd Kramm
2. Vorsitzender: Simon Kowalewski
Schatzmeister: Achim Weinberger
Generalsekretärin: Petra Stoll
Politische Geschäftsführerin: Therese Lehnen
5 Beisitzern:

  • Jessica Zinn
  • Lothar Kurtz
  • Gerwald Claus-Brunner
  • Franz Josef Schmitt
  • Claudia Simon

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