Die PIRATENPARTEI führt vom 27.2. – 6.3.2016 eine Themenwoche über das Bedingungslose Grundeinkommen (BGE) durch.
Mit Informationsständen und Diskussionsveranstaltungen wollen wir mit Ihnen ins Gespräch kommen und die Chancen und Risiken eines BGEs ausloten.

Auftaktveranstaltung der PIRATEN Steglitz-Zehlendorf

am Sonntag, 28. Februar, 15.00
Rathauses Zehlendorf (S-Bahnhof Zehlendorf) Raum C22/23
Gastredner ist der Blogger Robert Ulmer vom Netzwerk Grundeinkommen.
Dabei werden die entscheidenden Kriterien des BGE vorgestellt, sowie Aspekte der Finanzierung, gesellschaftliche Voraussetzungen und Konsequenzen erörtert, insbesondere im Zusammenhang mit der vorherrschenden Arbeitsethik.
Der Eintritt ist frei.

Was ist das BGE?

Das Bedingungslose Grundeinkommen soll eine sichere Existenz und gesellschaftlichen Teilhabe garantieren und zwar ohne Auflagen und Bedürftigkeitsprüfungen, wie sie bei den derzeitigen Transfer-Leistungen Bedingung sind.

Vier Kriterien definieren das „Bedingungsloses Grundeinkommen“:

• ohne Bedingungen
• existenz- und teilhabesichernd
• individuell garantiert
• ohne Bedürftigkeitsprüfung

Das BGE wird breiter diskutiert als mancher denkt. Unternehmer wie Götz Werner (DM) und der Telekomchef treten für ein Grundeinkommen ein. Finnland und die Schweiz beschäftigen sich mit seiner Umsetzung. In die Parteiprogramme hat es jedoch kaum Einzug gefunden.

Das BGE als Kernforderung der PIRATENPARTEI

Die Forderung nach einem Grundeinkommen ist schon seit den Landtagswahlen 2011 und 2012 in der öffentlichen Wahrnehmung stark mit der Piratenpartei verbunden. Keine andere Partei hat sich dahingehend so klar positioniert. 2013 hatten BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE ein Forderungen nach einem Grundeinkommen bzw. eine Kindergrundsicherung und eine Mindestrente in ihrem Bundestags-Wahlprogramm formuliert. Doch für die die Wahlen 2016 und 2017 scheint BGE für beiden Parteien in den Hintergrund gerückt zu sein.
So unterstützte im Herbst 2015 die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Enquete-Kommission zum Grundeinkommen im Bundestag nicht. Sie sah keinen Resonanzboden in der Gesellschaft. Der Linken fehlten die innerparteilichen Mehrheiten für die Unterstützung eines Grundeinkommens. Damit ist die Piratenpartei wieder die einzige klare Befürworterin eines BGEs. Hier heben wir uns deutlich von anderen Parteien ab.

Abschlussveranstaltung 06.03.

11 Uhr
Podiumsdiskussion mit:

• Natalie Pavlovic (Netzwerk Grundeinkommen)
• Johannes Ponander (Mein Grundeinkommen e.V.)
• Alexander Spies (Berliner Sozialpiraten)
• Ines Eck (Fluxuskünstlerin)
• Moderation Detlef Petereit

Cafe Sybille Karl-Marx-Allee 72, 10243 Berlin (U-Bahnhof Strausberger Platz)
Der Eintritt ist frei.

Sie treffen uns außerdem regelmäßig bei unserem Info-Stand am Hermann-Ehlers-Platz (U+S-Bahnhof Rauhaus Steglitz).