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Veranstaltungen zum Bedingungslosen Grundeinkommen

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Wartenummerkl3Die PIRATENPARTEI führt vom 27.2. – 6.3.2016 eine Themenwoche über das Bedingungslose Grundeinkommen (BGE) durch.
Mit Informationsständen und Diskussionsveranstaltungen wollen wir mit Ihnen ins Gespräch kommen und die Chancen und Risiken eines BGEs ausloten.

Auftaktveranstaltung der PIRATEN Steglitz-Zehlendorf

am Sonntag, 28. Februar, 15.00
Rathauses Zehlendorf (S-Bahnhof Zehlendorf) Raum C22/23
Gastredner ist der Blogger Robert Ulmer vom Netzwerk Grundeinkommen.
Dabei werden die entscheidenden Kriterien des BGE vorgestellt, sowie Aspekte der Finanzierung, gesellschaftliche Voraussetzungen und Konsequenzen erörtert, insbesondere im Zusammenhang mit der vorherrschenden Arbeitsethik.
Der Eintritt ist frei.

Was ist das BGE?

Das Bedingungslose Grundeinkommen soll eine sichere Existenz und gesellschaftlichen Teilhabe garantieren und zwar ohne Auflagen und Bedürftigkeitsprüfungen, wie sie bei den derzeitigen Transfer-Leistungen Bedingung sind.

Vier Kriterien definieren das „Bedingungsloses Grundeinkommen“:

  • ohne Bedingungen
  • existenz- und teilhabesichernd
  • individuell garantiert
  • ohne Bedürftigkeitsprüfung

Das BGE wird breiter diskutiert als mancher denkt. Unternehmer wie Götz Werner (DM) und der Telekomchef treten für ein Grundeinkommen ein. Finnland und die Schweiz beschäftigen sich mit seiner Umsetzung. In die Parteiprogramme hat es jedoch kaum Einzug gefunden.

Das BGE als Kernforderung der PIRATENPARTEI

Die Forderung nach einem Grundeinkommen ist schon seit den Landtagswahlen 2011 und 2012 in der öffentlichen Wahrnehmung stark mit der Piratenpartei verbunden. Keine andere Partei hat sich dahingehend so klar positioniert. 2013 hatten BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE ein Forderungen nach einem Grundeinkommen bzw. eine Kindergrundsicherung und eine Mindestrente in ihrem Bundestags-Wahlprogramm formuliert. Doch für die die Wahlen 2016 und 2017 scheint BGE für beiden Parteien in den Hintergrund gerückt zu sein.
So unterstützte im Herbst 2015 die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Enquete-Kommission zum Grundeinkommen im Bundestag nicht. Sie sah keinen Resonanzboden in der Gesellschaft. Der Linken fehlten die innerparteilichen Mehrheiten für die Unterstützung eines Grundeinkommens. Damit ist die Piratenpartei wieder die einzige klare Befürworterin eines BGEs. Hier heben wir uns deutlich von anderen Parteien ab.

Abschlussveranstaltung 06.03.

11 Uhr
Podiumsdiskussion mit:

  • Natalie Pavlovic (Netzwerk Grundeinkommen)
  • Johannes Ponander (Mein Grundeinkommen e.V.)
  • Alexander Spies (Berliner Sozialpiraten)
  • Ines Eck (Fluxuskünstlerin)
  • Moderation Detlef Petereit

Cafe Sybille Karl-Marx-Allee 72, 10243 Berlin (U-Bahnhof Strausberger Platz)
Der Eintritt ist frei.

Sie treffen uns außerdem regelmäßig bei unserem Info-Stand am Hermann-Ehlers-Platz (U+S-Bahnhof Rauhaus Steglitz).

Themenwoche OpenAntrag – PIRATEN setzen Direkte Bürgerbeteiligung um

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LogoOpenAntrag22011 sind die PIRATEN mit dem Thema „Direkte Bürgerbeteiligung“ in den Wahlkampf gezogen. Ein Schritt in diese Richtung ist die Plattform OpenAntrag [1]. Damit können Anträge für das jeweilige Bezirksparlament formuliert werden, die durch die dortigen PIRATEN bearbeitet werden. In der Zeit vom 30.10. bis 8.11.2015 stellen die PIRATEN OpenAntrag in einer Themenwoche vor.

 

In 138 Parlamenten und auch in neun Berliner Bezirken haben die Bürger die Möglichkeit, anonym eigene Anträge mit Hilfe des Portals „OpenAntrag“ einzustellen, die dann von der Fraktion der PIRATEN in der jeweiligen Bezirksverordnetenversammlung (BVV) geprüft und im besten Fall auch übernommen werden. Im Portal kann der Bearbeitungsstand des Antrages verfolgt werden.

Willkommen sind alle Themen, die den Bezirk betreffen und die von den Verordneten in die BVV eingebracht werden können. Die Themen können reichen, vom Aufstellen zusätzlicher Fußgängerampeln, Zebrastreifen, Einrichtung von verkehrsberuhigten Straßen bis zur Fahrradständern an Schulen.
Das Portal OpenAntrag ist einfach aufgebaut und erleichtert so den Kontakt zwischen Bürger und Fraktion. Bürgerbeteiligung – ganz einfach und ganz nah!

Die PIRATEN veranstalten bundesweit von Freitag, 30. Oktober 2015, bis Sonntag, 8. November 2015, eine OpenAntrag-Themenwoche.

Hier wird „OpenAntrag“ im Bezirk Steglitz-Zehlendorf vorgestellt und diskutiert:

Piraten-Stand Hermann Ehlers Platz

  • 31.10. – 10:30 Uhr bis 13 Uhr: Infostand auf dem Hermann-Ehlers-Platz, U Rathaus Steglitz
  • 04.11. – 14:30 Uhr bis 16:30 Uhr: Infostand vor „Zehlendorfer Welle“ in der Clayallee 328, Berlin-Zehlendorf
  • 07.11. – 10:30 Uhr bis 13 Uhr: Infostand auf dem Hermann-Ehlers-Platz, U Rathaus Steglitz
  • 5.11. , 15:00 bis 16:30 (ev. auch länger) Infostand U-Bahnhof Onkel-Toms-Hütte, Marktseite

Komm vorbei!  Diskutier mit uns OpenAntrag!

Links:
[1] Webseite OpenAntrag: http://openantrag.de, Webseite OpenAntrag: http://www.openantrag.de/berlin-steglitz-zehlendorf,

Überwältigende Beteiligung an „Stopp-TTIP-Demonstration“

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Piratenblock auf TTIP-Demo Berlin

Am 10.Oktober fand die Großdemonstration mit dem Motto „Stopp TTIP – für einen gerechten Welthandel“ statt. Rund 100.000 Teilnehmer*innen wurden erwartet, ca. 250.000 kamen. Mit 600 Busse und 3 Sonderzügen aus dem ganzen Bundesgebiet hatten sich die Menschen nach Berlin aufgemacht. Zeitgleich fanden in anderen europäischen Ländern wie Amsterdam Demonstrationen statt.

Ein breites Bündnis von Umweltverbänden, allen DGB-Einzelgewerkschaften und den Oppositionsparteien hatte zur Stopp-TTIP-Demonstration in Berlin aufgerufen. Die Piratenpartei gehört zu den Mitinitiatoren. Bei der Demo waren Piraten aus Berlin und anderen Bundesländern mit dem Piratenschiff Orange Pearl und einem Infostand dabei. Darunter sind auch wir aus Steglitz-Zehlendorf.

Piraten gegen TTIP

Die Stopp-TTIP-Demo mit einer halben Million Teilnehmer*innen zeigte eindrucksvoll, dass eine breite Masse der europäischen Bevölkerung dieses Abkommen nicht will. Sie traut ihren Regierungen nicht, die beteuern, man dürfe zwar nichts Genaues über den Inhalt sagen, aber es werde schon alles gut werden.
Diese Geheimverhandlungen allein reichen schon, um misstrauisch zu sein. Die Kritiker*innen der Abkommen befürchten eine Aushöhlung europäischer Gesetze und ein Absenken von ökologischen, sozialen und Verbraucherstandards. Die geplanten Schiedsgerichte ermöglichen es internationalen Konzernen, Staaten auf Milliardensummen zu verklagen, nur sich aufgrund von neuen Gesetzen die ursprünglichen Investitionsbedingungen verändern, z.B. durch strengere Umwelt- oder Sozialauflagen. Es steht zu befürchten, dass allein die die Angst der Regierungen vor Regressforderungen eine Gesetzgebung verhindern wird, die Unternehmen stärker kontrolliert und die Rechte von Verbrauchern und Arbeitnehmern stärkt.
Weiterhin befürchten die Initiator*innen des Bündnisses, das Freihandelszonen Schwellenländer und die Länder des Südens in den Wirtschaftsbeziehungen noch stärker benachteiligen, als das bisher der Fall ist.
Die TTIP-Gegner*innen fordern darum, die Verhandlungen mit den USA zu stoppen und das mit Kanada verhandelte CETA-Abkommen nicht zu ratifizieren.

TTIP-Demobeginn am Spreeufer

Piraten zeigen Präsenz auf Kiezfesten in Steglitz-Zehlendorf

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Piratenstand Steglitz-Zehelndorf

Fliegefest am Lilienthalpark

Die Piraten sind auf den Festen im Bezirk vertreten – ob es das Kirschblütenfest an der Grenze zu Teltow ist oder das Fliegefest im Lilienthalpark. Dann ist die Piratenfahne weithin zu sehen und besonders beliebt sind die orangenen Heliumballons und die Modellierballons, aus denen sich Hunde- und Piratenschwerter formen lassen.
Auf dem Fliegefest am 12.9. waren 10 Piraten gleichzeitig dabei, den Ansturm der Kinder zu bewältigen und Ballonnachschub zu produzieren. Die Erwachsenen konnten sich derweil über die Arbeit der Piraten informieren, ihre politischen Anliegen loswerden und Infomaterial mitnehmen.
Meist stehen der Abgeordnete Gerwald Claus-Brunner und die Vertreter der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Eric Lüders, Paul Neumann und Georg v. Boroviczeny selbst am Stand.

Der BVV-Verordnete Paul Neumann sagte beim Fliegefest:
„Es geht natürlich nicht nur darum, möglichst viele Luftballons zu verteilen – obwohl mir das Knoten von Hunden viel Spaß macht. Wichtig ist unsere Präsenz vor Ort, damit die Anwohner sehen, dass es Piraten nicht nur im Internet gibt. Wir machen Politik in ganz Berlin, im Bezirk und auch in Lichterfelde-Süd. Es gibt hier vor Ort einige Themen, bei denen wir die Bürger nicht im Stich lassen wollen, z.B. das überdimensionierte Neubauprojekt an der Parks Range, wo wir als Oppositionspartei gefordert sind, auch die Interessen der Anwohner in der politischen Diskussion zu vertreten.“

Paul Neumann mit Hund

Paul Neumann mit Hund

Piraten stellen Plattform zur Bürgerbeteiligung im Bezirk Steglitz-Zehlendorf vor

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Über das Internet-Portal www.openantrag.de können Bürger des Bezirks
Steglitz-Zehlendorf Online Vorschläge für Anträge einstellen, die über einen Bezirksverordneten der Piratenpartei als Mittelsperson in die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) eingebracht werden. Den Bürgern
wird damit die direkte politische Mitsprache ermöglicht.
Bei jedem eingehenden Antrag prüft zunächst die gesamte Fraktion der
Piratenpartei in der BVV, ob dieser Antrag mit den politischen Konzepten
und Strategien der Fraktion vereinbar und ob der Bezirk der richtige Adressat ist. Ist dies der Fall, wird der Antrag von dem für das Fachgebiet zuständigen Bezirksverordneten als Antrag der Piratenfraktion eingebracht und bei den Beratungen in den Ausschüssen vertreten. Zu jedem Zeitpunkt kann der antragstellende Bürger erkennen, in welcher Phase sich sein Antrag befindet und wie die Chancen für eine Annahme in der BVV
stehen.
„Als kleinste Fraktion in der BVV mit lediglich drei Bezirksverordneten
können wir gar nicht alle anzupackenden Probleme im Bezirk kennen. Wir
sind als Partei aber mit dem Anspruch angetreten, den Menschen im Zeitalter grenzenloser Kommunikation zu mehr Mitbestimmungsrechten zu
verhelfen. Mit Openantrag stellen wir jetzt allen Bürgern des Bezirks das
notwendige Werkzeug zur Verfügung, um diesem Anspruch gerecht werden zu können“, erläuterte Alf Jarosch, der Gebietsbeauftragte der Piratenpartei im Bezirk Steglitz-Zehlendorf. „Wir nehmen das Wort ‚Volksvertreter‘ wörtlich und geben mit Openantrag den Bürgern die Möglichkeit, ihre Ideen in die BVV einzubringen“, ergänzte der Fraktionsvorsitzende der Piratenfraktion, Eric Lüders.

Polit-Laden in der Thermometersiedlung eröffnet

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Begleitet von großem Medien-Interesse (die Berliner Abendschau des rbb berichtete in einem mehr als dreiminütigen Beitrag), fand gestern Nachmittag die Eröffnung des Polit-Ladens in der Thermometersiedlung in Lichterfelde-Süd statt. In diesem berlinweit einzigartigen Projekt  betreiben wir zusammen mit den anderen in der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf vertretenen Parteien (CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen) gemeinsam einen Anlaufpunkt, um den Anwohnern dieses Problemkiezes den direkten Kontakt zur Politik und zu den Politikern zu erleichtern.

Neben den Bezirksverordneten sowie den Kreis- und Ortsvorsitzenden der vier Parteien werden auch die Steglitz-Zehlendorfer Mitglieder des Abgeordnetenhauses (Cornelia Seibeld (CDU), Irene Köhne (SPD), Benedikt Lux (Grüne) und Gerwald Claus-Brunner (Piratenpartei)) dort Bürgersprechstunden anbieten. Der designierte Kreisvorsitzende der CDU in Steglitz-Zehlendorf, Justizsenator Heilmann, der überraschend zur Eröffnung erschien und lange Gespräche mit den Gästen und Besuchern führte, wird sich im Polit-Laden ebenfalls den Fragen der Bürger stellen.

Bereits am 12. Dezember werden die beiden Gebietsbeauftragten der Piratenpartei in Steglitz-Zehlendorf, Lothar Kurtz und Alf Jarosch, vor Ort sein und ab 14 Uhr mit interessierten Bürgern den alternativen Politikansatz der Partei diskutieren. Ab 20 Uhr findet dann ein öffentliches Treffen der Piraten-Crew Defiant in den Räumen des Polit-Ladens in der Celsiusstraße 62 statt.

Steglitz-Zehlendorfer Piraten beim 7. Fliegefest

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Zum siebten Mal fand das Familienfest im Lilienthalpark in Lichterfelde statt. Ein von Kindern, Jugendlichen und Erwachsenen aus den verschiedenen Lichterfelder und Lankwitzer Einrichtungen gestaltetes Bühenprogramm mit Musik, Theater und Tanz unterhielt die zahlreichen Besucher den gesamten Nachmittag des 8. September 2012.

Neben Technischem Hilfswerk, Kindernothilfe, Arbeiterwohlfahrt, Jugendamt des Bezirks und vielen Kinder- und Jugendeinrichtungen aus Lankwitz und Lichterfelde waren auch alle in der BVV vertretenen politischen Parteien präsent. Die Crew Defiant hatte schon vor geraumer Zeit beschlossen, den Piratenstand auf dem Fliegefest zu gestalten und zu bemannen. Das Ente(r)nangeln war der große Hit für die Kinder, zumal nach erfolgreichem Absolvieren der Aufgaben der Griff in die Schatztruhe der Freibeuter winkte.

Während so die Kleinen beschäftigt waren, konnten die Erwachsenen in Ruhe das Gespräch mit einigen unserer möglichen Direktkandidaten für die Bundestagswahl des nächsten Jahres führen. Insgesamt war der Zulauf extrem groß, es wurden interessante Diskussionen geführt und die ausliegenden Informationen über die Partei wurden uns förmlich aus den Händen gerissen.