Archiv des Autors: Bettina Tin-Te

Anna-Essinger-Gemeinschaftsschule für den Deutschen Schulpreis nominiert

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Gemeinschaftsschule aus Steglitz-Zehlendorf mit 10.000 Euro für den renommierten Deutschen Schulpreis nominiert

Rohrgarten Schule Schuelerladen kl

Die Anna-Essinger-Gemeinschaftsschule (vormals Montessori-Gemeinschaftsschule) gehört zu den innovativsten und besten Schulen in Deutschland. Das bescheinigte die Jury der Robert Bosch Stiftung der einzigen Gemeinschaftsschule im Bezirk Steglitz-Zehlendorf.
Die Schule, an der an zwei Standorten von der 1. bis zur 13. Klasse gelernt werden kann, schaffte es bis in den Kreis der 12 Nominierten. Sie erhält ein Preisgeld von 10.000 €.

Die PIRATEN Steglitz-Zehlendorf gratulieren der Schule herzlich. Bettina Günter, die bildungspolitische Sprecherin weist daraufhin, dass diese Schule sich ihren Erfolg gegen politische Widerstände erkämpfen musste: „Die CDU-Schulstadträtin Frau Richter-Kotowski hat die Einführung einer eigenen gymnasialen Oberstufe und das Zusammenwachsen der beiden Schulen eher gebremst. Der Begriff Gemeinschaftsschule ist für die CDU immer noch ein rotes Tuch. Sie bemüht immer noch den Kampfbegriff ´Einheitsschule`. Da bedarf es viel Überzeugungsarbeit, dass auch Steglitz-Zehlendorf ´Schulen für Alle` benötigt. Die Nachfrage zeigt, dass wir eine zweite Gemeinschaftsschule im Bezirk brauchen.“

Vor allem die Auseinandersetzung um eine eigene gymnasiale Oberstufe der Gemeinschaftsschule dauerte Jahre. Der Berliner Senat und auch die CDU in der BVV wollten eine Gemeinschaftsschule lediglich bis zur 10. Klasse. Hier hat die Fraktion der PIRATEN in der Bezirksverordnetenversammlung den entscheidenden Antrag gestellt, der dann nach langen Verhandlungen von allen Fraktionen angenommen wurde. Auch auf Landesebene haben die PIRATEN die Möglichkeit der Gemeinschaftsschulen, eigene Oberstufen zu gründen durch Anfragen und Anträge unterstützt.
Insbesondere gebührt, so Bettina Günter den engagierten Eltern und der Lehrer- und Schülerschaft großer Respekt, denn diese haben ihre Vorstellungen von Schule gegen alle politischen Widerstände durchgesetzt.

http://www.tagesspiegel.de/berlin/deutscher-schulpreis-2016-schulen-in-berlin-und-potsdam-ausgezeichnet/13705132.html
http://www.tagesspiegel.de/berlin/schule/fuer-den-deutschen-schulpreis-nominiert-anna-essinger-schule-lernen-ganz-nach-laune/13695926.html

Veranstaltungen zum Bedingungslosen Grundeinkommen

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Wartenummerkl3Die PIRATENPARTEI führt vom 27.2. – 6.3.2016 eine Themenwoche über das Bedingungslose Grundeinkommen (BGE) durch.
Mit Informationsständen und Diskussionsveranstaltungen wollen wir mit Ihnen ins Gespräch kommen und die Chancen und Risiken eines BGEs ausloten.

Auftaktveranstaltung der PIRATEN Steglitz-Zehlendorf

am Sonntag, 28. Februar, 15.00
Rathauses Zehlendorf (S-Bahnhof Zehlendorf) Raum C22/23
Gastredner ist der Blogger Robert Ulmer vom Netzwerk Grundeinkommen.
Dabei werden die entscheidenden Kriterien des BGE vorgestellt, sowie Aspekte der Finanzierung, gesellschaftliche Voraussetzungen und Konsequenzen erörtert, insbesondere im Zusammenhang mit der vorherrschenden Arbeitsethik.
Der Eintritt ist frei.

Was ist das BGE?

Das Bedingungslose Grundeinkommen soll eine sichere Existenz und gesellschaftlichen Teilhabe garantieren und zwar ohne Auflagen und Bedürftigkeitsprüfungen, wie sie bei den derzeitigen Transfer-Leistungen Bedingung sind.

Vier Kriterien definieren das „Bedingungsloses Grundeinkommen“:

  • ohne Bedingungen
  • existenz- und teilhabesichernd
  • individuell garantiert
  • ohne Bedürftigkeitsprüfung

Das BGE wird breiter diskutiert als mancher denkt. Unternehmer wie Götz Werner (DM) und der Telekomchef treten für ein Grundeinkommen ein. Finnland und die Schweiz beschäftigen sich mit seiner Umsetzung. In die Parteiprogramme hat es jedoch kaum Einzug gefunden.

Das BGE als Kernforderung der PIRATENPARTEI

Die Forderung nach einem Grundeinkommen ist schon seit den Landtagswahlen 2011 und 2012 in der öffentlichen Wahrnehmung stark mit der Piratenpartei verbunden. Keine andere Partei hat sich dahingehend so klar positioniert. 2013 hatten BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE ein Forderungen nach einem Grundeinkommen bzw. eine Kindergrundsicherung und eine Mindestrente in ihrem Bundestags-Wahlprogramm formuliert. Doch für die die Wahlen 2016 und 2017 scheint BGE für beiden Parteien in den Hintergrund gerückt zu sein.
So unterstützte im Herbst 2015 die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Enquete-Kommission zum Grundeinkommen im Bundestag nicht. Sie sah keinen Resonanzboden in der Gesellschaft. Der Linken fehlten die innerparteilichen Mehrheiten für die Unterstützung eines Grundeinkommens. Damit ist die Piratenpartei wieder die einzige klare Befürworterin eines BGEs. Hier heben wir uns deutlich von anderen Parteien ab.

Abschlussveranstaltung 06.03.

11 Uhr
Podiumsdiskussion mit:

  • Natalie Pavlovic (Netzwerk Grundeinkommen)
  • Johannes Ponander (Mein Grundeinkommen e.V.)
  • Alexander Spies (Berliner Sozialpiraten)
  • Ines Eck (Fluxuskünstlerin)
  • Moderation Detlef Petereit

Cafe Sybille Karl-Marx-Allee 72, 10243 Berlin (U-Bahnhof Strausberger Platz)
Der Eintritt ist frei.

Sie treffen uns außerdem regelmäßig bei unserem Info-Stand am Hermann-Ehlers-Platz (U+S-Bahnhof Rauhaus Steglitz).

Wir haben eine Liste für das Abgeordnetenhaus

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Die PIRATEN Berlin haben am 23. und 24.1. ihre Kandidat*innen für die Wahl zum Abgeordnetenhaus am 18. September bestimmt. Diese bunte Liste enthält Frauen und Männer, Künstler, Wissenschaftler und Handwerker, Nerds und Sozialwissenschaftler, alte und neue Gesichter.

Wie nicht anders zu erwarten war, führt Bruno Kramm, der Landesvorsitzende die Liste als Spitzenkandidat an. Der Vorstand ist mit Bruno Kramm, Dr. Franz Josef Schmitt und Therese Lehnen gut vertreten.

Auf den ersten aussichtsreichen Plätzen befinden sich außerdem Phillip Magalski und Simon Kowalewski, zwei der bisherigen Abgeordneten und mit Alexander Spies einer der beiden Fraktionsvorsitzenden der bestehenden Piratenfraktion.

Unter den ersten 8 Plätzen sind drei Frauen, auf Platz 4 Dr. Bettina Günter aus Steglitz-Zehlendorf, außerdem Mikk Schunke und Therese Lehnen.

Steglitz-Zehlendorf ist mit seiner aktiven Flotte auf der Landesliste mit 7 Kandidat*innen besonders stark vertreten.

Die vollständige AGH-Liste:

Stimmkarten AufstellungsversammlungPlatz 1: Bruno Kramm
Platz 2: Dr. Franz Josef Schmitt
Platz 3: Phillip Magalski
Platz 4: Dr. Bettina Günter
Platz 5: Simon Kowalewski
Platz 6: Alexander Spies
Platz 7: Mikk Schunke
Platz 8: Therese Lehnen
Platz 9: Ulrich Zedler
Platz 10: Oliver Waack-Jürgensen
Platz 11: Fabio Reinhardt
Platz 12: Wolfram Prieß
Platz 13: Jan Schrecker
Platz 14: Michael Konrad
Platz 15: Jessica Miriam Zinn
Platz 16: Leonore Fuger
Platz 17: Diana Porr
Platz 18: Oliver Rennefeld
Platz 19: Hans Joachim Weinberger
Platz 20: Lea Frings
Platz 21: Georg von Boroviczeny
Platz 22: Alexander Freitag
Platz 23: Michael Delfs
Platz 24: Harry Hensler
Platz 25: Paul Neumann
Platz 26: Gerwald Claus-Brunner
Platz 27: Simon Sabellek
Platz 28: Olaf Lengner
Platz 29: Phillip Zühlke

Direktkandidat*innen für das Abgeordnetenhaus aus Steglitz-Zehlendorf:

  • Wahlkreis 1 – Steglitz-Zentrum: Gerwald Claus-Brunner
  • Wahlkreis 2 – Südende: Eric Lüders
  • Wahlkreis 3 – Lichterfelde/ Zehlendorf-Süd: Lothar Kurtz
  • Wahlkreis 4 – Lilienthal: Paul Neumann
  • Wahlkreis 5 – Lankwitz: Oliver Rennefeld
  • Wahlkreis 6 – Dahlem/Zehlendorf-Mitte: Georg Boroviczeny
  • Wahlkreis 7 – Schlachtensee/Wannsee Dr. Bettina Günter

Die PIRATEN in Steglitz-Zehlendorf stellen ihre Kandidat*innen auf

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Die PIRATEN in der Hauptstadt küren ihre Kandidat*innen für die Wahlen im September 2016 zum Abgeordnetenhaus und den Bezirksverordnetenversammlungen. Im Moment sind die PIRATEN in allen Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) und mit 15 Abgeordneten im Abgeordnetenhaus (AGH) vertreten. In Steglitz-Zehlendorf bilden drei PIRATEN eine Fraktion.

Kandidatenaufstellung BVV 2016

Kandidat*innen für die Bezirksverordnetenversammlung

Die neue Liste führt Eric Lüders, der BVV-Fraktionsvorsitzende als Spitzenkandidat an. Es folgen Paul Neumann, der ebenfalls in der derzeitigen BVV vertreten ist und Gerwald Claus-Brunner, Mitglied des Abgeordnetenhauses Berlin. Dann folgen zwei Frauen, Dr. Bettina Günter und Annette Polke.
Die BVV-Liste muss lang sein, denn nur wer auf dieser Liste steht, kann innerhalb der Legislaturperiode nachrücken. Ist die Liste erschöpft, z.B. weil Mitglieder aus Berlin weggezogen sind, bleibt der Platz leer. Die PIRATEN Steglitz-Zahlendorf hatten bisher nur einen Wechsel, da Arne Reimers aus beruflichen Gründen ins Ausland gegangen ist.
Die vollständige Liste:

PIRATEN-Liste für die Bezirksverordnetenversammlung:

  1. Erik Lüders
  2. Paul Neumann
  3. Gerwald Claus-Brunner
  4. Dr. Bettina Günter
  5. Annette Polke
  6. Michael Delfs
  7. Lothar Kurtz
  8. Oliver Rennefeld
  9. Georg Boroviczeny
  10. Name auf Wunsch der Person entfernt (Februar 2020)
  11. Can Sepsul

Gewählt wurden auch unsere Direktkandidat*innen für das Abgeordnetenhaus :

  • Wahlkreis 1 – Steglitz-Zentrum: Gerwald Claus-Brunner
  • Wahlkreis 2 – Südende: Eric Lüders
  • Wahlkreis 3 – Lichterfelde/ Zehlendorf-Süd: Lothar Kurtz
  • Wahlkreis 4 – Lilienthal: Paul Neumann
  • Wahlkreis 5 – Lankwitz: Oliver Rennefeld
  • Wahlkreis 6 – Dahlem/Zehlendorf-Mitte: Georg Boroviczeny
  • Wahlkreis 7 – Schlachtensee/Wannsee Dr. Bettina Günter

Themenwoche OpenAntrag – PIRATEN setzen Direkte Bürgerbeteiligung um

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LogoOpenAntrag22011 sind die PIRATEN mit dem Thema „Direkte Bürgerbeteiligung“ in den Wahlkampf gezogen. Ein Schritt in diese Richtung ist die Plattform OpenAntrag [1]. Damit können Anträge für das jeweilige Bezirksparlament formuliert werden, die durch die dortigen PIRATEN bearbeitet werden. In der Zeit vom 30.10. bis 8.11.2015 stellen die PIRATEN OpenAntrag in einer Themenwoche vor.

 

In 138 Parlamenten und auch in neun Berliner Bezirken haben die Bürger die Möglichkeit, anonym eigene Anträge mit Hilfe des Portals „OpenAntrag“ einzustellen, die dann von der Fraktion der PIRATEN in der jeweiligen Bezirksverordnetenversammlung (BVV) geprüft und im besten Fall auch übernommen werden. Im Portal kann der Bearbeitungsstand des Antrages verfolgt werden.

Willkommen sind alle Themen, die den Bezirk betreffen und die von den Verordneten in die BVV eingebracht werden können. Die Themen können reichen, vom Aufstellen zusätzlicher Fußgängerampeln, Zebrastreifen, Einrichtung von verkehrsberuhigten Straßen bis zur Fahrradständern an Schulen.
Das Portal OpenAntrag ist einfach aufgebaut und erleichtert so den Kontakt zwischen Bürger und Fraktion. Bürgerbeteiligung – ganz einfach und ganz nah!

Die PIRATEN veranstalten bundesweit von Freitag, 30. Oktober 2015, bis Sonntag, 8. November 2015, eine OpenAntrag-Themenwoche.

Hier wird „OpenAntrag“ im Bezirk Steglitz-Zehlendorf vorgestellt und diskutiert:

Piraten-Stand Hermann Ehlers Platz

  • 31.10. – 10:30 Uhr bis 13 Uhr: Infostand auf dem Hermann-Ehlers-Platz, U Rathaus Steglitz
  • 04.11. – 14:30 Uhr bis 16:30 Uhr: Infostand vor „Zehlendorfer Welle“ in der Clayallee 328, Berlin-Zehlendorf
  • 07.11. – 10:30 Uhr bis 13 Uhr: Infostand auf dem Hermann-Ehlers-Platz, U Rathaus Steglitz
  • 5.11. , 15:00 bis 16:30 (ev. auch länger) Infostand U-Bahnhof Onkel-Toms-Hütte, Marktseite

Komm vorbei!  Diskutier mit uns OpenAntrag!

Links:
[1] Webseite OpenAntrag: http://openantrag.de, Webseite OpenAntrag: http://www.openantrag.de/berlin-steglitz-zehlendorf,

Willkommensfeste in den Flüchtlingsunterkünften

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Bühne Willkommensfest
In Steglitz-Zehlendorf sind inzwischen zwei Containerdörfer für Flüchtlinge entstanden. Beide sind inzwischen mit jeweils über 300 Menschen voll belegt. Es sind keine Erstaufnahmeunterkünfte sondern Dauerwohnanlagen.

In beiden Containerdörfern fanden jetzt Willkommensfeste statt. Nachbarn und Interessierte kamen vorbei und zeigten, dass die Willkommenskultur noch nicht am Ende ist – wie es so oft beschworen wird. Die Kirchengemeinde informierte über die Zusammenarbeit. Piraten bliesen Luftballons auf. Zusammen mit Hertha 03 organisierten die Flüchtenden ein Torwandschießen. BezirkspolitikerInnen ließen sich sehn. Auch wenn der Kontakt von Mensch zu Mensch noch nicht so intensiv ist, ist das symbolische und praktische Willkommen-Heißen wichtig. Es zeigt, dass im Bezirk ein breiter Konsens gegen Rassismus besteht.
Piraten blasen Luftballons
Willkommensfest Hohentwielsteig 2
Die Piraten tragen diesen Konsens mit, machen aber darauf aufmerksam, dass es Senat und Bezirk jahrelang versäumt haben, sich auf höhere Flüchtlingszahlen einzustellen und darauf, preiswerten Wohnraum für alle Berliner zu erhalten. Weder wurde rechtzeitig neu gebaut noch Liegenschaften vorgehalten. Jetzt rächen sich Privatisierung und Abriss von preiswertem Wohnraum.
Vor dem Hintergrund der vielen neuen Flüchtlinge in Berlin sind diese Container-Unterkünfte natürlich akzeptabel. Als Erstaufnahmeunterkünfte wären sie sogar sehr gut im Vergleich mit Hallen und Zelten. Für die Dauerunterbringung fordert die Piratenpartei allerdings dezentralere Wohnformen. Das fördert die Integration und ist zudem billiger. Containerdörfer können hier keine Lösung sein.
Container-Flüchtlingsunterkunft

Überwältigende Beteiligung an „Stopp-TTIP-Demonstration“

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Piratenblock auf TTIP-Demo Berlin

Am 10.Oktober fand die Großdemonstration mit dem Motto „Stopp TTIP – für einen gerechten Welthandel“ statt. Rund 100.000 Teilnehmer*innen wurden erwartet, ca. 250.000 kamen. Mit 600 Busse und 3 Sonderzügen aus dem ganzen Bundesgebiet hatten sich die Menschen nach Berlin aufgemacht. Zeitgleich fanden in anderen europäischen Ländern wie Amsterdam Demonstrationen statt.

Ein breites Bündnis von Umweltverbänden, allen DGB-Einzelgewerkschaften und den Oppositionsparteien hatte zur Stopp-TTIP-Demonstration in Berlin aufgerufen. Die Piratenpartei gehört zu den Mitinitiatoren. Bei der Demo waren Piraten aus Berlin und anderen Bundesländern mit dem Piratenschiff Orange Pearl und einem Infostand dabei. Darunter sind auch wir aus Steglitz-Zehlendorf.

Piraten gegen TTIP

Die Stopp-TTIP-Demo mit einer halben Million Teilnehmer*innen zeigte eindrucksvoll, dass eine breite Masse der europäischen Bevölkerung dieses Abkommen nicht will. Sie traut ihren Regierungen nicht, die beteuern, man dürfe zwar nichts Genaues über den Inhalt sagen, aber es werde schon alles gut werden.
Diese Geheimverhandlungen allein reichen schon, um misstrauisch zu sein. Die Kritiker*innen der Abkommen befürchten eine Aushöhlung europäischer Gesetze und ein Absenken von ökologischen, sozialen und Verbraucherstandards. Die geplanten Schiedsgerichte ermöglichen es internationalen Konzernen, Staaten auf Milliardensummen zu verklagen, nur sich aufgrund von neuen Gesetzen die ursprünglichen Investitionsbedingungen verändern, z.B. durch strengere Umwelt- oder Sozialauflagen. Es steht zu befürchten, dass allein die die Angst der Regierungen vor Regressforderungen eine Gesetzgebung verhindern wird, die Unternehmen stärker kontrolliert und die Rechte von Verbrauchern und Arbeitnehmern stärkt.
Weiterhin befürchten die Initiator*innen des Bündnisses, das Freihandelszonen Schwellenländer und die Länder des Südens in den Wirtschaftsbeziehungen noch stärker benachteiligen, als das bisher der Fall ist.
Die TTIP-Gegner*innen fordern darum, die Verhandlungen mit den USA zu stoppen und das mit Kanada verhandelte CETA-Abkommen nicht zu ratifizieren.

TTIP-Demobeginn am Spreeufer

Steglitz-Zehlendorfer Piraten in Landesämter gewählt

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LMVB151 BerlinDie Landesmitgliederversammlung der Piratenpartei Berlin (LMVB) hat am 3. und 4. Oktober einen neuen Landesvorstand und weitere Parteiämter gewählt.
Zum neuen Landesvorstand gehören jetzt auch die Steglitz-Zehlendorfer Piraten Gerwald Claus Brunner und Lothar Kurtz.
Der alte Vorsitzende ist auch der neue. Bruno Gerd Kramm wurde als 1. Vorsitzender bestätigt.
Mit Simon Kowalewski und Gerwald Claus-Brunner haben wir jetzt zwei Mitglieder des Abgeordnetenhauses im Vorstand.
Der Vorstand besteht aus 4 Frauen und 6 Männern. Mit Petra Stoll und Therese Lehnen bekleiden zwei Frauen die beiden wichtigen Posten Polische*r Geschäftsführer*in und GeneralSekretär*in.

Die Versammlung hat drei weitere, in Steglitz-Zehlendorfer aktive Pirat*innen ins Landesschiedsgericht (wieder)gewählt:

  • Bettina Günter (Vorsitzende)
  • Georg von Boroviczeny
  • Michael Delfs (Ersatzrichter)

André Lefeber aus Steglitz Zehlendorf ist jetzt Versammlungsleiter der Ständigen Mitgliederversammlung (SMVB), dem virtuellen Abstimmungs-Tool der Piraten Berlin.
Der neue Landesvorstand besteht aus:
1. Vorsitzender Bruno Gerd Kramm
2. Vorsitzender: Simon Kowalewski
Schatzmeister: Achim Weinberger
Generalsekretärin: Petra Stoll
Politische Geschäftsführerin: Therese Lehnen
5 Beisitzern:

  • Jessica Zinn
  • Lothar Kurtz
  • Gerwald Claus-Brunner
  • Franz Josef Schmitt
  • Claudia Simon

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Piraten zeigen Präsenz auf Kiezfesten in Steglitz-Zehlendorf

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Piratenstand Steglitz-Zehelndorf

Fliegefest am Lilienthalpark

Die Piraten sind auf den Festen im Bezirk vertreten – ob es das Kirschblütenfest an der Grenze zu Teltow ist oder das Fliegefest im Lilienthalpark. Dann ist die Piratenfahne weithin zu sehen und besonders beliebt sind die orangenen Heliumballons und die Modellierballons, aus denen sich Hunde- und Piratenschwerter formen lassen.
Auf dem Fliegefest am 12.9. waren 10 Piraten gleichzeitig dabei, den Ansturm der Kinder zu bewältigen und Ballonnachschub zu produzieren. Die Erwachsenen konnten sich derweil über die Arbeit der Piraten informieren, ihre politischen Anliegen loswerden und Infomaterial mitnehmen.
Meist stehen der Abgeordnete Gerwald Claus-Brunner und die Vertreter der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Eric Lüders, Paul Neumann und Georg v. Boroviczeny selbst am Stand.

Der BVV-Verordnete Paul Neumann sagte beim Fliegefest:
„Es geht natürlich nicht nur darum, möglichst viele Luftballons zu verteilen – obwohl mir das Knoten von Hunden viel Spaß macht. Wichtig ist unsere Präsenz vor Ort, damit die Anwohner sehen, dass es Piraten nicht nur im Internet gibt. Wir machen Politik in ganz Berlin, im Bezirk und auch in Lichterfelde-Süd. Es gibt hier vor Ort einige Themen, bei denen wir die Bürger nicht im Stich lassen wollen, z.B. das überdimensionierte Neubauprojekt an der Parks Range, wo wir als Oppositionspartei gefordert sind, auch die Interessen der Anwohner in der politischen Diskussion zu vertreten.“

Paul Neumann mit Hund

Paul Neumann mit Hund