Piratenfraktion in der BVV

Die zukünftige Piratenfraktion hat sich am vergangen Mittwoch gegründet. Sie trägt den Namen „Fraktion der Piratenpartei in der Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin“ mit der Kurzbezeichnung „PIRATEN“.

Mit unserer Konstituierung haben wir gleichzeitig die Positionen des Vorstandes für das erste Jahr gewählt:

  • Cornelius Engelmann-Strauß wird Fraktionsvorsitzender
  • Monika Belz und Volker Schröder jeweils Stellvertretende Fraktionsvorsitzende
  • René Pönitz als Schatzmeister

Das Protokoll der Fraktionsgründung und die Satzung sind wie immer öffentlich.

Die nächste Fraktionssitzung ist für den 26.10.11 im Raum 217 geplant.

Fraktionssitzung am 26.10.11

Am 26.10.11 um 17:00 Uhr findet die letzte Fraktionssitzung vor der Konstituierung der Bezirksverordnetenversammlung statt. Diese ist natürlich öffentlich und kann auch besucht werden.

Zu dieser Sitzung sind ab 19:00 Uhr die Kandidaten aller Parteien, die für Posten im BVV-Vorstand oder im Bezirksamt kandidieren, herzlich eingeladen sich vorzustellen.

Die Tagesordnung und das (Live-)Protokoll der Sitzung findet ihr hier.

Ort: Rathaus Treptow, Neue Krugallee 4 – Raum 217

Erstes Fraktionstreffen

Am 10. Oktober werden wir uns das erste mal als Fraktion zusammensetzen.

Ort: Rathaus Treptow, Neue Krugallee 4 – Raum 118
Zeit: Beginn 16.00 Uhr

Das Protokoll zum Treffen findest du hier.

Kennenlerntreffen mit der SPD

Gestern traf sich die Piratenfraktion mit der SPD zum Kennenlernen. Ein Protokoll des Treffens findet sich auf unserer Wikiseite.

Trophäenjagd eröffnet!Jagdsaison endet Sonntag.

So,

jetzt wird es erst mal wieder bis Sonntag etwas stressig. Unsere Plakate müssen runter.

Deshalb rufen wir jetzt zur großen Trophäenjagd auf. Das bedeutet, IHR bekommt hiermit die Erlaubnis euch alle Hohlkammer-Plakate (die aus Kunststoff), die euch gefallen, einfach von den Laternen zu nehmen und zu behalten.

Wir werden morgen damit anfangen die Plakate abzunehmen, also beeilt euch oder fragt einfach nochmal bei uns nach, wenn es nicht geklappt hat!

 

Exzellentes Wahlergebnis in Berlin: Piratenpartei stellt voraussichtlich 15 Abgeordnete [Update]

Die Piratenpartei zieht in das erste Landesparlament ein. Der Berliner Landesverband der Partei hat bei der Abgeordnetenhauswahl am Sonntag rund 9 Prozent der Wählerzweitstimmen auf sich vereinigen können. Damit werden zukünftig voraussichtlich 15 Abgeordnete der Berliner Piraten nach einem sehr engagierten Wahlkampf in das Landesparlament Berlin einziehen. Die schon extrem erfreulichen Prognosen von Infratest Dimap und der Info GmbH für die Piraten von 6,5 Prozent bzw. 9,0 Prozent konnten dabei noch einmal übertroffen bzw. bestätigt werden.

Nach den schon sehr guten Ergebnissen bei den Wahlen in Mecklenburg-Vorpommern und Niedersachsen an den Wochenenden zuvor ist dies ein weiterer Meilenstein in der Entwicklung der Piratenpartei. „Wir beglückwünschen die PIRATEN in Berlin zu diesem herausragenden Ergebnis. Dies ist das erste Mal, dass unsere Partei auf Landesebene in ein Parlament einzieht. Dieses Ergebnis ist Lohn harter Arbeit für die sich alle Piraten bedanken.“, kommentiert Michele Marsching, erster Vorsitzender des Landesverbandes das Wahlergebnis in Berlin. „So wie schon im Wahlkampf kann sich Berlin bundesweiter Unterstützung sicher sein. Auch wir in NRW werden den Rückenwind nutzen“, so Marsching.
Die Berliner Piraten haben bereits angekündigt, die Politik der etablierten Parteien kritisch zu hinterfragen und unter anderem für mehr Transparenz zu kämpfen. Mit dem Einzug ins Abgeordnetenhaus hat die Piratenpartei zudem wesentlich bessere Möglichkeiten zu zeigen, dass sie weit mehr als die angebliche Ein-Themen-Partei ist, als die sie von manchem Politiker gerne gesehen wird. Die Piratenpartei hat sich seit 2009 thematisch breiter aufgestellt und zu einer ernstzunehmenden Wahlalternative entwickelt, das zeigen die letzten beiden Wahlen deutlich.

 

[Update]

Piraten zu den Flugrouten

Beim Gebiet um den Berliner Müggelsee handelt es sich um das größte Naherholungsgebiet im Osten Berlin, das nicht nur von den Anwohnern in Treptow Köpenick, sondern auch von vielen Bürgern der umliegender Bezirke in erheblichem Ausmaß für Freizeit, Sport und Erholung genutzt wird. Allein das Strandbad Müggelsee wird in den Sommermonaten jährlich von mehr als 100.000 Menschen frequentiert. Das Gebiet besitzt darüber hinaus Bedeutung für die Trinkwassergewinnung Berlins und stellt ein wichtiges Naturschutzgebiet dar.

Im März, diesen Jahres, wurde im Rahmen der Diskussion um die Flugrouten für den neuen Hauptstadtflughafen BBI erstmals von einer möglichen Flugroute über den Müggelsee gesprochen. Im Juli 2011 sprach sich die Deutsche Flugsicherung offiziell für das überfliegen des Müggelsees aus. In der Konsequenz hat diese Entscheidung nicht nur Auswirkungen auf die Lebensqualität der in der Region lebenden Bürger, sondern auch auf die Rolle des Müggelsees als wichtiges Naherholungsgebiet für ganz Berlin. Die Entscheidung der Deutschen Flugsicherung hat daher im Südosten Berlins zu erheblichem Unmut geführt.So beteiligten sich an einer Menschenkette rund um den Müggelsee als Zeichen des Protests gegen die Entscheidung vor wenigen Wochen ca. 26.000 Bürger aus der Region. Es handelte sich dabei um die größte politische Demonstration der vergangenen Monate in Berlin.

Wir teilen die Sorgen der betroffenen Bürger und haben Verständnis für ihren Protest. Lediglich darauf zu verweisen, dass der Flughafen gebraucht wird und die Flugzeuge ja irgendwo fliegen müssen, ist eine zu einfache Antwort auf das Problem. Zu einer funktionierenden Demokratie gehört für uns auch, dass die Sorgen und Anliegen von politischen Entscheidungen direkt betroffener Minderheiten angemessen berücksichtigt werden. Die Piraten Berlin haben zum Thema BBI bislang keinen Beschluß gefasst. Trotzdem lässt sich aus unserem Berliner Grundsatz-/Wahlprogramm ableiten, das Versprechen des Staates auch eingehalten werden müssen. Dies bezieht sich besonders auf die vom Senat versprochenen paralellen Flugrouten. Das dies auch möglich ist zeigen München und Frankfurt/Main. Vor kurzem wurde zudem im Rahmen unseres innerparteilichen Meinungsbildungstools Liquid Feedback, die Frage, ob wir das Volksbegehren zur Durchsetzung eines landesplanerischen Nachtflugverbots am Flughafen BBI unterstützen, mehrheitlich positiv entschieden.

Wir sprechen uns in unserem Wahlprogramm darüber hinaus dafür aus, die Bürger über Bau- und Verkehrsprojekte umfassend zu informieren und ihnen die Möglichkeit zur direkten demokratischen Mitbestimmung zu geben. Bei einem Einzug ins Berliner Abgeordnetenhaus wollen wir uns dafür einsetzen, dass die betroffenen Bürger aktiv in die Entscheidungsfindung zu den Flugrouten eingebunden werden. Wir werden uns außerdem darum bemühen, dass die verfügbaren öffentlichen Informationen über das Vorhaben allen zur Verfügung gestellt werden.

Einladung zur Wahlparty der Piratenpartei Berlin

 

Liebe Freunde,

wir möchten Euch herzlich zu unserer Wahlparty am 18.09.2011 ab 17.00h im RITTER BUTZKE einladen.

Ritterstrasse 26, 10969 Berlin-Kreuzberg, U-Bahnhof Moritzplatz

 

 

 

Presseakkreditierungen bitte an presse@berlin.piratenpartei.de alle Anderen dürfen einfach so kommen.

Piraten Wahlwerbespot

Auch die Piratenpartei Berlin hat einen Wahlwerbespot, dieser greift grundlegende Themen der Piraten Berlin auf.

PIRATEN zugelassen – Auf in den Wahlkampf!

Am 21.07.2011 wurde die PIRATEN Berlin vom Bezirkswahlausschuss zur Wahl am 18.09.2011 zugelassen. Die Direktkandidaten für den Wahlkreise 1 &  2 und unsere BVV- Liste wurde bestätigt. Am darauffolgenden Freitag wurden die Landesliste der  PIRATEN Berlin vom Landeswahlausschuss zur Abgeordnetenhauswahl zugelassen.
Übersicht aller Kandidaten

Wir möchten uns bedanken, bei Euch, bei Ihnen, bei allen, die das ermöglicht haben. Die erste Hürde haben wir genommen und jetzt geht es in die heiße Phase des Wahlkampfes. Wir treten landesweit mit dem Anfang Juli 2011 beschlossenen Wahlprogramm auf,  um  die Berliner Politik transparent, individuell und demokratisch zu gestalten. Transparenz und demokratische Mitbestimmung sind die grundlegenden Pfeiler unserer Politik.

Bis zum 18.09.2011 werden wir hier über Aktionen des Landesverbandes und der PIRATEN aus Treptow-Köpenick informieren, unser Ziel ist es, mit möglichst vielen BürgerInnen in Treptow-Köpenick ins Gespräch zu kommen und von unseren Visionen der Stadt Berlin überzeugen.

Ab dem Wochenende werden wir in der Stadt und in unserem Bezirk durch Plakate präsent, einen Ausblick gefällig? hier