Die Piraten in Treptow-Köpenick laden alle interessierten Bürgerinnen und Bürger am 31. Mai zu einem Treffen in den Hauptmanns-Klub 103,5 (Wendenschloßstraße 103-105) ein! Um 18:30 Uhr geht’s los!
Themen sind u.a.
Gäste sind herzlich willkommen.
Wir freuen uns über Ihren Besuch.
Piraten Treptow-Köpenick
Gestern fand in Schöneweide das jährliche Fest der Demokratie, veranstaltet vom Bündnis für Demokratie und Toleranz, statt. Bei wunderbarem Wetter luden zahlreiche Parteien und Organisationen zu Infoständen, auf zwei Bühnen gab es wechselnde Musik und inhaltliche Beiträge. Auch die Piraten waren, wie jedes Jahr, mit einem Stand vertreten und standen interessierten Menschen für Fragen offen.
Im Rahmen des Bühnenprogramms trat unsere Europakandidatin Anne Helm auf und beantwortete Fragen zu den Zielen der Piraten in der EU. Sie sprach über die Hauptthemen Demokratie-Upgrade für die EU, menschlichere Asylpolitik und die Einschränkung von Geheimdiensten und Überwachung auch innerhalb der EU und sang anschließend die erste Strophe von Berthold Brechts „Seeroiber Jenny“.
Wir haben uns über die zahlreichen Besucher an unserem Stand sehr gefreut.
Abschließend wollen wir uns bei den Organisatoren und Helfenden bedanken und gratulieren zum abermals bunten und gut besuchten Straßenfest. Wir würden uns freuen, auch nächstes Jahr wieder am Fest teilnehmen zu können.
Damit beschließen wir auch den Wahlkampf für das Europäische Parlament. Wir bitten jeden Wählen zu gehen. Es gibt bei dieser Wahl keine Prozent-Hürde. Jede Stimme zählt. Und wenn ihr doch noch unentschlossen seid, vielleicht kann euch Julia Reda doch noch überzeugen euer Kreuz bei den Piraten zu machen.
Und vergesst heute euer Handtuch nicht!
Zweites Paar Augen: Wolf Weidner
„Alltägliche europäische Erfahrungen“ war das Motto unter dem die Piraten Treptow-Köpenicks zu ihrer zweiten Wahlkampfveranstaltung für die Europawahl einluden. Diese fand letzten Dienstag im Zirkuszelt des Cabuwazi in Alt-Treptow mit zwei Vortragsgästen statt.
Martin Kliehm – für die Piraten im Stadtrat von Frankfurt/Main und Listenkandidat für das Europäische Parlament – sprach über den Einfluss europäischer Richtlinien und Verordnungen auf die Kommunalpolitik. Dabei ging er insbesondere auf das Freihandelsabkommen TTIP und die Richtlinien für Informationsfreiheitgesetze ein.
Der zweite Redner war Stevan Ćirković, ebenfalls Kandidat auf unserer Europaliste und im Studentenrat der Universität Heidelberg, der eine kurze Einführung in das politische Europa gab und über Europäische Asylpolitik und deren Folgen im Alltag sprach. Themen waren darunter die Dublin-2-Richtlinien, Eurosur und die Drittstaatenregelung.
Wie bei der vorherige Veranstaltung wurden die Vorträge aufgezeichnet und können hier angeschaut werden:
Wir bedanken uns sehr bei unseren Gästen fürs kommen, Mirco Brahmann für die Aufnahme, und dem Cabuwazi für den tollen Austragungsort.
Die Europawahl ist am 25.5. und wir wünschen uns eine hohe Wahlbeteiligung. Europa ist nicht der entfernte Moloch, der uns nichts angeht. Wir sind von Europa umgeben und erleben es jeden Tag. Die Europäische Union ist nicht perfekt, aber sie ist eine Chance, die wir Piraten ergreifen und weiter entwickeln wollen.
Zweites Paar Augen: Timo Samland
Am 25.5. wird das Europäische Parlament gewählt, zu dem auch die Piraten antreten.Bis dahin sind die Piraten nicht nur bei uns im Bezirk, sondern in ganz Berlin aktiv im Wahlkampf und bieten die Möglichkeit Fragen zu stellen, Kandidaten und Themen kennen zu lernen.
In Treptow-Köpenick findet am 24.5. das jährliche „Fest der Demokratie“, veranstaltet vom Zentrum für Demokratie, statt. Ab 13:00 findet das bunte Straßenfest vor dem S-Bahnhof Schöneweide statt, bei dem sich über 40 Vereine, Initiativen, Parteien und Unternehmen für Demokratie und Toleranz einsetzen. Auf zwei Bühnen werden Bands, Musiker*innen und Tanzgruppen für ein abwechslungsreiches Programm sorgen. Wir werden mit einem Stand vertreten sein. Zu Gast sein wird Anne Helm, Listenkandidatin für Europa und Bezirksverordnete in Neukölln, und die Piraten auf der Bühne repräsentieren.
Doch auch außerhalb von Treptow-Köpenick ist noch vieles geplant:
Ihr seid eingeladen die Möglichkeiten zu nutzen, euch zur Europawahl zu informieren und mit uns in Kontakt zu treten.
Zweites Paar Augen: Tino Samland, René Pönitz
Vergangenen Dienstag fand die erste der beiden Einführungsveranstaltungen zum Thema „Von Europa umgeben“ statt. Zu Gast waren Spitzenkandidatin Julia Reda und die Europabeauftragte des Bezirks Treptow-Köpenick Sonja Eichmann. Die Vorträge wurden aufgezeichnet und können hier angeschaut werden.
Julia Reda erklärt kurz den Gesetzgebungsprozess in der Europäischen Union und geht auf die Kompetenzen des Parlaments ein. Dabei erläutert sie auch welche Themen für die nächste Legislaturperiode wichtig werden und warum es Piraten im EU-Parlament bedarf. Sonja Eichmann berichtet über ihre Funktion als Europabeauftragte. Wie europäische Fördermittel in Berlin organisiert und aufgeteilt werden und gibt Beispiele, wo diese Förderung im Bezirk zum Einsatz kommt. Mit einer hoffentlich zukünftigen Europa-Abgeordneten und einer Europa-Beauftragten hatten wir zwei Gäste, die im entfernt-erscheinenden politischen Europa und direkt vor Ort im Bezirk wirken. Welche Wünsche und Ratschläge sich beide mitgeben erfahrt ihr im Mitschnitt der Veranstaltung.
Ein großer Dank geht an Mirco Brahmann für die Aufnahme, den Industriesalon Schöneweide als den Austragsort und Aufbereitung und natürlich an unsere beiden Gäste für die interessanten Vorträge!
Unsere zweite Veranstaltung „In Europa erleben“ findet morgen am 13.5. Um 20:00 im Zirkus Cabuwazi statt. Es sind diesmal zwei Kandidaten der Europaliste der Piraten zu Gast. Martin Kliehm redet als Stadtrat von Frankfurt/Main über den Einfluss Europäischer Rahmenpolitik auf die Kommunalpolitik an den Beispielen der TTIP-Verträge und der Wasserrahmenrichtlinie, die auch in Berlin beispielsweise für den Wassertisch wichtig ist. Stevan Ćirković spricht über europäische Asylpolitik und zeigt auf, dass Deutschland längst ein Einwanderungsland ist und die Chancen daraus nutzen kann.
Es gibt Getränke und Kekse.
Zweites Paar Augen: René Pönitz
Europa, das ist vermeintlich diese Maschine da oben, die nur Bürokratie ausspuckt und von der niemand genau weiß wie sie funktioniert. Das möchten die Piraten ändern. Am 25. Mai wird das Europäischen Parlament neu gewählt. Um zu vermitteln, was dort eigentlich gewählt wird, laden die Piraten Treptow-Köpenicks zu zwei Infoveranstaltung ein, die auf unterschiedliche Art und Weise das Thema „Europa im Alltag“ verarbeiten. Unterstützt werden sie von Kandidaten der Europaliste der Piraten.
Die erste Veranstaltung unter dem Titel „Von Europa umgeben – Europa im Alltag, eine Einführung“ findet am 6.5.2014 um 18:00 im Industriesalon Schöneweide, Reinbeckstraße 9, 12459 Berlin statt. Zu Gast wird Julia Reda sein, die Spitzenkandidatin zur Europawahl der deutschen Piratenpartei. Sonja Eichmann, Europa-Beauftragte des Bezirks Treptow-Köpenick ist angefragt. An diesem Abend werden die Redenden eine Einführung in die europäischen Institutionen geben und darüber sprechen, wie Europäische Beschlüsse bis auf Bezirksebene wirken.
Mit dem Titel „In Europa erleben – Alltägliche Europäische Erfahrungen“ findet die zweite Veranstaltung eine Woche später am 13.5.2014 um 20:00 im Zirkus Cabuwazi, Bouchéstr. 74, 12435 Berlin statt. Zu Gast werden Stevan Ćirković, Europakandidat und Pirat der Hochschulgruppe Heidelberg und Martin Kliehm, Stadtrat in Frankfurt/Main und ebenfalls Europakandidat der Piratenpartei sein. Beide reden über das Wirken der EU außenpolitisch und auf kommunale Politik . Weiterhin laden wir zu Fragen und Diskussion ein, auch Erfahrungen jenseits des politischen Europas zu diskutieren.
Als einzige Partei dieses Wahlkampfes betrachten die Piraten Europa nicht als Bedrohung. Für sie stellt sich nicht die Frage, ob überhaupt Europa, sondern wie Europa aussehen kann. Europa ist eine Chance aller, die die Piraten nutzen und mitgestalten wollen. Eine Chance, die jeder Mensch in der EU unterstützen kann. Um dies jedoch tun zu können, bedarf es dem Wissen, wie die Europäische Union funktioniert. Europa schwebt über uns, ist aber im Alltag kaum sichtbar. Daher wollen sie aus verschiedenen Perspektiven erkunden, wo die EU überall drin steckt und zeigen, dass Europa mehr ist als der Euro und mehr schafft als einheitliche Handy-Netzteile.
Das Leben im Netz ist grenzenlos, Europa ist grenzenlos. Piraten möchten, dass das so bleibt.
Diese zwei Veranstaltungen finden im Rahmen einer Veranstaltungsreihe des Berliner Landesverbandes der Piraten statt. Weitere Veranstaltungen in anderen Bezirken zu den Themen Europäische Identität, Asylpolitik und Energiepolitik sind geplant.
Auf der Aufstellungsversammlung am 17.03.2013 wurde Volker Schröder mit 91% der Stimmen zum Direktkandidaten für Treptow-Köpenick gewählt. Der 42-jährige IT-Berater ist stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Piratenfraktion in der BVV Treptow-Köpenick und beschäftigt sich dort insbesondere mit den Themen nachhaltige Verkehrsstrategie, Stadtentwicklung, Partizipation und Inklusion.
Er lebt seit 15 Jahren in Berlin Schöneweide, ist aktiv in den Crews Hauptmann von Köpenick
und Molecule Crew
und engagiert sich in mehreren Arbeitsgemeinschaften im Bezirk für Demokratie und Toleranz. Zu seinen Zielen für die Bundestagswahl 2013 sagt Volker Schröder:
Ich möchte mich im Bundestag für eine nachhaltige, transparente und bürgernahe Politik stark machen.
Viele der für den Bezirk Treptow-Köpenick grundlegenden Entscheidungen werden auf Bundesebene getroffen, ohne die Bürger/innen vor Ort angemessen zu beteiligen. Das betrifft Planungen für Großprojekte wie die A100, den Flughafen BER, die Energiewende ebenso wie die Wohnungs- und Sozialpolitik. Ich trete für eine weitreichende Verbesserung der Beteiligungsverfahren auf allen Ebenen sowie eine aktive Informationspolitik ein. Alle relevanten Dokumente wie Verträge und Akten müssen barrierefrei und kostenlos zugänglich sein. Zurzeit ist Bürgerbeteiligung jenseits von Wahlen und Volksbegehren nach wie vor mehr Symbolakt als echte Partizipation. Stattdessen nehmen staatliche Eingriffe in die Grund- und Bürgerrechte immer weiter zu. Die Beschneidung des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung und Datenschutz gefährdet unsere Freiheit. Einschränkungen von Grundrechten, wie dem Recht auf gesellschaftliche Teilhabe und Existenzsicherung, führen zur Ausgrenzung großer Teile unserer Bevölkerung. Solange Bürgerbeteiligung unerwünscht, Transparenz beliebig, Überwachung Allheilmittel und Teilhabe nicht gesichert ist, braucht es uns Piraten!
Wir haben bereits umfassende Lösungsvorschläge entwickelt. Dazu zählen unter anderem kurzfristige Maßnahmen wie ein bundesweites Transparenz-Gesetz, menschenwürdige Entlohnung, Begrenzung von Mietsteigerungen, Dezentralisierung der Erzeugerstruktur und Rekommunalisierung der Wasser-, Energie- und Gasversorgung, fahrscheinloser ÖPNV sowie langfristige Reformen wie die Einführung des bedingungslosen Grundeinkommens. Dafür werde ich für euch als Abgeordneter auf Bundesebene weiter kämpfen. Wir müssen weg vom blinden Wachstumsglauben hin zu gesellschaftlichem Wohlstand, der unser aller Lebensqualität verbessert. Wir brauchen neue ganzheitliche Konzepte für die brennenden Gesellschaftsthemen unserer Zeit wie den demografischen Wandel, die Sicherung der öffentlichen Daseinsvorsorge, die individuelle Existenzsicherung, gesellschaftliche Teilhabe und den nachhaltigen Umgang sowohl mit den begrenzten Ressourcen als auch mit unserer Umwelt.
Diesen aktuellen Herausforderungen sind die chronisch unterfinanzierten Kommunen bundesweit schon jetzt nicht gewachsen. Im Unterschied zu den Kommunen können die Berliner Bezirke jedoch nicht eigenständig über ihr Budget verfügen, sondern sind von pauschalen Zuweisungen des Landes Berlin abhängig. Zuweisungen, bei denen bereits im Voraus klar ist, dass sie zur Erfüllung der Aufgaben nicht ausreichen. Die Bezirke können nicht einmal über die Verwendung ihrer Einnahmen entscheiden. Verschärft wird dies zusätzlich durch die Ausgabenpolitik unseres Senats, der lieber in Prestigeobjekte investiert, statt seine Bezirke bedarfsgerecht auszustatten. Damit werden diesen wichtige Gestaltungs- und Einflussmöglichkeiten verwehrt. Selbst ihre Pflichtaufgaben können die Bezirksverwaltungen deshalb teilweise nicht mehr bewältigen, ganz zu schweigen von sogenannten freiwilligen Leistungen in den Bereichen Jugend, Soziales, Gesundheit, Bildung und Kultur. Ein funktionierendes Gemeinwesen ist jedoch die Grundlage für eine tragfähige Demokratie. Die finanzielle Eigenverantwortung der Bezirke muss daher dringend gestärkt werden!
Zudem sehe ich in meiner Kandidatur die Chance, mein Herzensthema, die Etablierung eines neuen Beteiligungsnetzwerkes, voranzubringen.
Hallo Bezirkspiraten,
die Infomation, dass in unserem Bezirk TK am 17. März die Aufstellungsversammlung für den Direktkandidaten stattfindet, hat dich sicherlich erreicht.
Neben der Möglichkeit, Einfluss auf die Wahl des Direktkandidaten zu nehmen, soll es noch andere Anreize geben, an diesem Treffen teilzunehmen. Wenn du bisher wenig persönlichen Kontakt mit Piraten vor Ort hattest, können wir dieses Zusammentreffen dazu nutzen um uns kennenzulernen, uns über unsere Partei austauschen, vorhandene Fragen zu besprechen oder auch Infos auszutauschen oder Inhaltliches zu diskutieren.
Wusstest du schon, dass in unserem Bezirk 203 Piraten wohnen? Komm zur Aufstellungsversammlung und lerne ein paar davon kennen. Es gibt auch eine Gruppe, die sich regelmäßig trifft, um die Piratenfraktion in der BVV zu unterstützen, Bezirksthemen und -infos zu besprechen und auszutauschen. Mit Liquid Feedback haben wir ein effizientes Meinungsbildungstool für Landes- und Bundespolitik. Wenn du hierüber oder andere Themen mehr erfahren willst, dann triff uns doch bei der Aufstellungsversammlung und komm mit uns ins Gespräch.
Zur kurzen Erinnerung, die Aufstellungsversammlung findet diesen Sonntag, den 17. März um 10 Uhr im Jugendclub Johannisthal, Winckelmannstraße 56, 12487 Berlin statt.
Bis Sonntag!
Zweites Paar Augen: Nora König
Hallo liebe Piraten, liebe Berliner,
wir dürfen Euch heute mitteilen, dass wir Euch recht herzlich zu unserer Aufstellungsversammlung einladen, die am 17. März im Jugendclub Johannisthal ab 10 Uhr stattfinden wird. Ziel dieser Zusammenkunft soll das Aufstellen eines Direktkandidaten für die Bundestagswahl 2013 sein. Daher sind alle Piraten aus Berlin Treptow-Köpenick eingeladen an dieser Veranstaltung teilzunehmen und auch mitzumachen, um die Bundespolitik durch uns Piraten zu ändern und natürlich zu verbessern :).
Beste Grüße,
Euer Gebietsbeauftragter Steven Franke
Einladungsschreiben: http://wiki.piratenpartei.de/BE:Beschlussantrag_Umlaufbeschluss/2013-01-29/02
Die Piratenpartei zieht in das erste Landesparlament ein. Der Berliner Landesverband der Partei hat bei der Abgeordnetenhauswahl am Sonntag rund 9 Prozent der Wählerzweitstimmen auf sich vereinigen können. Damit werden zukünftig voraussichtlich 15 Abgeordnete der Berliner Piraten nach einem sehr engagierten Wahlkampf in das Landesparlament Berlin einziehen. Die schon extrem erfreulichen Prognosen von Infratest Dimap und der Info GmbH für die Piraten von 6,5 Prozent bzw. 9,0 Prozent konnten dabei noch einmal übertroffen bzw. bestätigt werden.
