Für die (Pre)-Fraktionssitzung am 26.10.2011 haben wir die Kandidaten der Ämter in der BVV und im Bezirksamt ab 19:00 Uhr eingeladen.
Bisher haben wir folgende Zusagen erhalten:
* Siegfried Stock (SPD, BVV-Vorsteher)
* Ines Feierabend (Linke, Bezirksbürgermeisterin und/oder Stadtrat)
* Svend Simdorn (CDU, Stadtrat)
* Marko Tesch (Link, Stadtrat)
* Wolfgang Knack (CDU)
Zeitbedingt wird der Hr. Stock bereits 17:30 sich vorstellen.
Hiermit sind die Piraten im Bezirk Treptow-Köpenick zur nächsten Gebietsversammlung der Piraten in Berlin Treptow-Köpenick einladen. Die Gebietsversammlung wird am 25. Oktober 2011 im Krokodil, Gartenstraße 44-46, 12557 Berlin stattfinden und um 18:00 beginnen. Für die Versammlung gilt folgende vorläufige Tagesordnung:
1. Begrüßung
2. Abstimmung über die Zulassung von Gästen, Bild- und Tonaufnahmen
3. Wahl der Versammlungsämter
4. Wahl des Wahlleiters – Bestimmung Wahlhelfer
5. Antrag / Abstimmung über Wahl- und Geschäftsordnung
6. Abstimmung über die Tagesordnung
7. Antrag auf Einrichtung einer Bezirksinstanz für Liquid Feedback
8. Vorstellung und Wahl eines Beauftragten für Liquid Feedback
9. Rechenschaftsbericht des bisherigen Gebiets- und Finanzbeauftragten Cornelius Engelmann-Strauss
10. Entlastung des bisherigen Gebiets- und Finanzbeauftragten
11. Kandidatur und Wahl eines neuen Gebiets- und Finanzbeauftragten
12. Diskussion und Beschlussfassung der Gebietsversammlung über eine Empfehlung an die Fraktion bei der Bezirksbürgermeisterwahl
14. Sonstiges
15 Beschlussfassung über Folgetermin für Gebietsversammlung
16.Verabschiedung
Damit pünktlich angefangen werden kann, bitten wir euch bis spätestens 17:45 Uhr zum Zweck der Akkreditierung am Tagungsort anwesend zu sein. Bitte bringt zur Akkreditierung euren Ausweis oder Reisepass incl. Meldebestätigung mit.
Pad TO, in der wir auch Protokoll schreiben werden: https://hauptmann.piratenpad.de/4
Bitte an die Treptow-Köpenicker – zahlreich kommen . (Gäste sind auch gern gesehen :P)
Am kommenden Donnerstag (27.10.) findet die konstituierende Bezirksverordnetenversammlung im Rathaus Treptow statt. Bei diesem Treffen wird unter anderem auch eine Geschäftsordnung beschlossen. Sie regelt insbesondere die Verfahrensregeln, wie Sitzungen und Versammlungen der BVV abzulaufen haben.
Wir, die Fraktion, haben heute die Änderungswünsche an die Geschäftsordnung der BVV zusammengetragen und zu Anträgen formuliert. Damit die anderen Fraktionen die Möglichkeit haben, über diese Vorschläge zu diskutieren, haben wir die nachfolgenden Anträge übergeben.
Innerhalb der Piraten stellen wir euch am Dienstag zur Gebietsversammlung die Änderungsanträge vor und wollen dort euer Feedbach haben. Ausgehend von eurem Ergebnis und eventueller Anmerkungen seitens der anderen Fraktionen wollen wir am Mittwoch diese Anträge formal beschließen und anschließend offiziell einreichen.
Die zukünftige Piratenfraktion hat sich am vergangen Mittwoch gegründet. Sie trägt den Namen „Fraktion der Piratenpartei in der Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin“ mit der Kurzbezeichnung „PIRATEN“.
Mit unserer Konstituierung haben wir gleichzeitig die Positionen des Vorstandes für das erste Jahr gewählt:
Das Protokoll der Fraktionsgründung und die Satzung sind wie immer öffentlich.
Die nächste Fraktionssitzung ist für den 26.10.11 im Raum 217 geplant.
Am 26.10.11 um 17:00 Uhr findet die letzte Fraktionssitzung vor der Konstituierung der Bezirksverordnetenversammlung statt. Diese ist natürlich öffentlich und kann auch besucht werden.
Zu dieser Sitzung sind ab 19:00 Uhr die Kandidaten aller Parteien, die für Posten im BVV-Vorstand oder im Bezirksamt kandidieren, herzlich eingeladen sich vorzustellen.
Die Tagesordnung und das (Live-)Protokoll der Sitzung findet ihr hier.
Am 10. Oktober werden wir uns das erste mal als Fraktion zusammensetzen.
Ort: Rathaus Treptow, Neue Krugallee 4 – Raum 118
Zeit: Beginn 16.00 Uhr
Das Protokoll zum Treffen findest du hier.