Dies ist ein pers\u00f6nlicher Beitrag von Ren\u00e9 P\u00f6nitz:<\/p>\n
Es fliegen keine Steine, und Wasserwerfer werden wir hoffentlich auch keine brauchen., trotzdem haben sich gef\u00fchlt un\u00fcberwindbare H\u00fcrden in der Kommunikation zwischen Bezirksverwaltung bzw. Politik und den B\u00fcrgern aufgetan. Und das ist frustrierend!<\/p>\n
Hintergrund: mit der Verabschiedung des Haushaltes Anfang M\u00e4rz wurde auch die Schlie\u00dfung der Musikschulstandortes in der Friedrichshagener Stra\u00dfe besiegelt. Doch anders als bei den Jugendeinrichtungen (da flogen gut 10.000 Kuscheltiere im Rathaus herum) verlief die Musikschul-Entscheidung ger\u00e4uscharm. Dabei h\u00e4tte es schon damals Aufschreie geben m\u00fcssen. Sowohl CDU als auch Linke und Gr\u00fcne sprachen sich im Wahlprogramm eindeutig f\u00fcr den Erhalt des Standortes aus – doch die Haushaltsnotlage unterst\u00fctzte nun das Ansinnen der SPD, die Angebote lieber zu dezentralisieren. Zur\u00fcckblickend mu\u00df ich sagen, da\u00df mir die Auswirkungen damals auch noch nicht bewusst waren.<\/p>\n
Durch diesen Beschlu\u00df bildete sich ein Kern von aktiven B\u00fcrgern, die diesen Standort gerne erhalten m\u00f6chten. Ebenso wurde seitens des F\u00f6rdervereins der Musikschule Unmut ge\u00e4u\u00dfert. Das alles ist nicht un\u00fcblich und in meinen Augen absolut verst\u00e4ndlich. Ebenso ist es v\u00f6llig legitim, wenn diese B\u00fcrger Fragen stellen und Nachweise haben wollen.<\/p>\n
Der erste Keil wurde eingeschlagen, als diese Nachweise nicht bzw. nicht ausreichend kamen. Ein zweiter Keil, als Informationen des F\u00f6rdervereins zur Schlie\u00dfung aus dem Schaukasten ohne R\u00fccksprache entfernt worden sind. Ein dritter Keil, als es den Eltern erschwert wurde, sich in einer Schule zum Thema Standortschlie\u00dfung zu treffen.<\/p>\n
Und dann begann es, unsch\u00f6n zu werden – f\u00fcr alle Beteiligten.<\/p>\n
Die Bezirkspolitik wurde involviert. Ich nehme an, nicht nur wir als Piraten wurden von den B\u00fcrgern (die sich mittlerweile zur B\u00fcrgerinitiative geformt hatten) besucht. Nun stellten wir die Fragen: wir wollten alle Entscheidungsgrundlagen ver\u00f6ffentlicht sehen und taten dies mit einem Antrag, der im Mai beschlossen wurde. Die Sitzungen der Bezirksverordnetenversammlung wurden seitdem mit B\u00fcrgeranfragen \u00fcberflutet.<\/p>\n
In einer Sitzung des Haushaltsausschuss wurde ich Zeuge eines l\u00e4ngeren Dialoges zwischen B\u00fcrgermeister und B\u00fcrgern. Oliver Igel erkl\u00e4rte, warum eine zus\u00e4tzliche Immobilie, sei sie auch noch so kostenarm, immer teurer ist, als diese Immobilie nicht zu haben. Und die B\u00fcrger fragen, warum diese Immobilie gerade die teuerste im Bezirk \u00fcberhaupt sein soll.<\/p>\n
Sehr zum \u00c4rgernis stellten sich manche Aussagen des Bezirksamtes als falsch heraus. So wurde einst verneint, da\u00df es eine Kostenanalyse f\u00fcr die energetische Sanierung gab. Die B\u00fcrger entdeckten durch Eigenrecherche ein Dokument, welches auf der offiziellen Berlin-Seite zu finden war. Ebenso wurde in einer Sitzung best\u00e4tigt, da\u00df die R\u00e4ume am Hauptstandort ausgelastet seien, ein Blick auf den Raumnutzungsplan widerlegte dies.<\/p>\n
Ich kann verstehen, dass fortan Aussagen seitens des Bezirksamtes angezweifelt wurden. Andererseits kritisiert das Bezirksamt daf\u00fcr diese B\u00fcrgerinititive. Wir haben ein Kommunikationsproblem. Es kostet Nerven, Zeit und gute Laune. Die Fronten entzweien sich. Und um das eigentliche, wie kann in der Musikschule eingespart werden, geht dabei v\u00f6llig unter. Es ist ein kleines Stuttgart 21 entstanden. Es passierten viele unsch\u00f6ne Ereignisse und ich frage mich, wie wir aus diesem Dilemma wieder herauskommen.<\/p>\n
Die Musikschuldirektorin und die Amtsleiterin sind aus dem F\u00f6rderverein ausgetreten. Es gibt vermutlich kein geeigneteres Mittel, in dieser Situation noch mehr Benzin ins Feuer zu kippen.
\nDer politische Zwiespalt \u00fcberschattete das Musikschulfest. Die Dokumentation der Amtsleitung<\/a> und der B\u00fcrgerinitiative<\/a> sprachen B\u00e4nde.<\/p>\n