Schadstoffe im Boden ehemaliger Industriestandorte in Schöneweide

Bei der 12. Sitzung der BVV-Treptow-Köpenick wurde der Bebauungsplan XV-64-bb beschlossen. Dieser Plan beschreibt die Bebauung des Geländes östlich der Bärenquellbrauerein zwischen der großen Schnellerstraße und der Spree. Dieses Gelände diente von 1890 bis 1991 einer metallverarbeitenden Fabrik, wodurch über hundert Jahre verschiedene Schwermetalle in den Boden gelangten. Fabriken wie diese gab es entlang der Spree einige, wodurch die Böden auf diesen Industrieflächen stark durch Altlasten kontaminiert wurden. Der Bodenbelastung auf dem besagten Grundstück wurde im Bebauungsplan Rechnung getragen, vor dem Beschluss konnten nicht alle Fragen der Piratenfraktion beantwortet werden, die bei der Sitzung des Ausschuss Umwelt und Natur nun beantwortet wurden.

Sanierung

Wie erwähnt steht dieses Gelände mit der Bodenverseuchung nicht allein da. Bodenbelastung ist seit Mitte der 90er Jahre ein berlinweit bekanntes Problem ehemaliger Industrieflächen. Die Kosten bzw. der Aufwand einer Totalsanierung erwiesen sich dabei als keine Option. Neben der Teilsanierung ist auch die Sicherung des Geländes oft vernünftig zu vertreten. Sicherung beschreibt das Isolieren des kontaminierten Bodens und damit das Verhindern des Austritts von Altlasten in nicht kontaminierte Erdschichten und das Grundwasser. Die Maßnahmen der Teilsanierung ergeben sich aus den Anforderungen der zukünftigen Bebauung.

Grundwasser

Ziel der Maßnahmen ist der Schutz des Grundwassers vor dem Eindringen von Schwermetallen und anderen Schadstoffen. Der kontaminierte Boden auf dem Gelände geht bis in eine Tiefe von 1,3 bis 1,5 m, das Grundwasser verläuft im Schnitt bei 3 m Tiefe. Da die Schadstoffe über einhundert Jahre eindringen konnten, ist nicht auszuschließen, dass diese auch ins Grundwasser bereits eingedrungen sind. Zudem unterliegt auch das Grundwasser Schwankungen, so dass davon ausgegangen wird, dass in der Regel all das, was in den letzten Jahrzehnten nicht fortgespült worden ist, relativ stabil ist und davon nur noch geringe Gefahren ausgehen. Lediglich bei flüssigen Schadstoffen (hierzu zählt insbesondere Öl) wird Handlungsbedarf gesehen und örtlich saniert.

Die Sorge bestand nun, in wie weit das nahegelegene Wasserwerk Grünau von bereits fortgespülten Schadstoffen beeinträchtigt wird. Doch dazwischen gibt es bereits eine Grundwasseraufbereitungsanlage.
Auf dem Gelände an der Schnellerstraße und Spree wurden bzw. werden je nach Flächennutzung verschiedene Verfahren der Sanierung und Versiegelung eingesetzt. An Belastungsschwerpunkten wurde der Boden bereits komplett ausgetauscht. Das restliche Gelände wird zwischen Sickerflächen und versiegelten Flächen unterschieden. Unter Sickerflächen wird die Erde bis zu einem Meter tief ausgetauscht. Unter Asphalt und Gebäuden wird versiegelt und baubedingt 40 cm Boden abgetragen. Abgetragenes Material kann ggf. vor Ort wiederverwendet werden, vorausgesetzt es überschreitet nicht die Grenzwerte. Am Ufer wird es einen Grünstreifen geben, der zur Altlasten durch eine Lehmschicht versiegelt wird.

Angesichts dieser Erläuterungen im Ausschuss in Bezug auf die Sicherungsmaßnahmen und die Teilsanierung der kontaminierten Fläche können die Autoren der Bebauung entsprechend der Nutzung zustimmen.

(Beitrag von Daniel Senff, Nora König und René Pönitz)

A100 – oder lieber eine Stufe kleiner?

Das Bundesverwaltungsgericht hat mit seinem Urteil am 10.10.2012 über den Weiterbau der A100 den Planfeststellungsbeschluss nicht aufgehoben.
Im Verfahren wurde dabei nicht über den Sinn und Unsinn der Baumaßnahme entschieden, sondern über die Rechtmäßigkeit des Planfeststellungsbeschlusses. Dabei wurden Mängel erkannt, u.a. bei der Ermittlung des LKW-Verkehres und der Variantenprüfung. Einige Widersprüche wurden mit Vergleichen der Grundstückseigentümer geheilt, so beispielsweise der Erhalt der Beermannstraße 16 und 18. Trotz dieser geänderten Pläne sind in den Unterlagen immer noch Unstimmigkeiten zu finden. Eine endgültige Einschätzung zum Urteil können wir uns erst mit der schriftlichen Urteilsbegründung erlauben.

Die Berliner Piraten halten die Verlängerung der A100 für überflüssig und teuer. Sie gefährdet die Lebensqualität in der Innenstadt durch zunehmenden Verkehr, erhöhter Staugefahr an Knotenpunkten und erhöhtem Lärmaufkommen.

Von Autobahnbefürwortern wird dabei immer wieder das Argument in den Raum geworfen, die Verbindungen zwischen Neukölln und Treptow seien unzureichend. Daher haben die Piraten im Bezirk auf einer Gebietsversammlung im August sich mit der Problematik auseinandergesetzt und verschiedene Alternativideen der Verkehrsführung diskutiert.

So wurde unter anderem festgestellt, dass die bestehenden Straßen heute weit unterhalb ihrer möglichen Leistungsfähigkeit ausgelastet werden, weil Kreuzungen am Bedarf vorbei gehen. Beispielsweise blockieren auf dem Dammweg aus Richtung Neukölln mehrere Linksabbieger sofort den Durchfluss und gewähren nur einem Bruchteil das Passieren. So fordern die Piraten im Bezirk die Ausbesserung des bestehenden Straßennetzes.

Weitere Informationen zur Planung und den Problemen finden sich auf der Homepage der Bürgerinitiative Stadtring Süd (BISS).

(Beitrag von René Pönitz und Daniel Senff)

Sein und Werden eines Flughafens

Gestern am 17. August fand im Rahmen der Sitzung des Wirtschaftsausschusses der BVV-Treptow-Köpenick eine Führung der Baustelle des Mal-zu-werdenden-Flughaftens Berlin-Brandenburg BER statt. etwa 90 Minuten lang wurde vom Vorplatz über die Eingangshalle, der Check-In-Halle, in den Sicherheitsbereich und in die Markthalle geführt und dabei die Funktion und Bauweise kurz den Verordneten der BVV und begleitenden Gästen erläutert. Direkt hinter die Kulissen konnte dabei nicht geguckt werden und Blicke die weiteren Korridore entlang zeigten noch viele Baugerüste. Ebenfalls beim Rundgang zu Gast war Oliver Höfinghoff, Mitglied des Verkehrsausschuss und Mtglied der Piratenfraktion des Abgeordnetenhauses, sowie designierter Vertreter des zukünftigen Untersuchungsausschuss BER. Auf all zu kritische Fragen wurde während der Runde nicht eingegangen, auch angesichts der parallel stattfindenden Aufsichtsratssitzung einige Gebäude weiter. Bedauerlicherweise war das PR-Team nicht authorisiert, Fragen zur Rauchgasanlage oder zum Abschiebegefängnis zu beantworten. Der Rundgang gab daher nur einen oberflächlichen Ausblick auf die zukünftigen Einrichtungen des Flughafens.

Anschließend wurde während der Sitzung des Wirtschaftsauschuss das regionale Entwicklungskonzept BER für Treptow-Köpenick vom Bezirksamt vorgestellt. Dieses Entwicklungskonzept ist eine Ausarbeitung über Stärken, Schwächen, Risiken und Chancen, die sich aus der Inbetriebnahme des Flughafens für den Bezirk ergeben können. Mit dem Konzept hat das Bezirksamt erstmalig in der Form selber Konzeptarbeit vorweg nehmen wollen und betrachtet den Korridor von Innenstadt bis zum Flughafen unter verschiedenen Gesichtspunkten – wirtschaftsbezogen, demographisch, touristisch und verkehrstechnisch. Ziel war es einen Leitfaden zu entwickeln anhand dessen der Bezirk in den kommenden Jahren auf die Veränderungen, die durch den Flughafen kommen werden reagieren kann und mögliche Probleme vorab erkannt werden können.

Dieses Dokument ist öffentlich einsehbar und wurde während der Sommerpause den Verordneten zugänglich gemacht und wird derzeit in den Ausschüssen der BVV diskutiert. Wir Piraten der BVV-Treptow-Köpenick und des BVV-TK-Squads sind ebenso dabei das Konzept zu analysieren und zu kommentieren. Während das Konzept nur zur Kenntnisnahme ist und keine bindende Handlungsanweisung darstellt, so ist es eine gute Grundlage um die Strategien des Bezirks in Diskussion zu stellen und konstruktiv auf die weitere Entwicklung einzuwirken.

Der Spreepark wird mit Leben erfüllt.

Hallo liebe Anwohner,

in den letzten Jahren ist es ziemlich ruhig geworden um den Spreepark. Deshalb ist es umso erfreulicher, dass sich Personen finden, die den Spreepark mit Leben erfüllen wollen. Ein Projekt ist das Sommertheater „Spuk unterm Riesenrad„, welches in der Zeit vom 6. bis 29. Juli Auftritte plant. Es werden noch ein paar Unterstützer über die Crowdfundingplattform Startnext gesucht, die helfen das Projekt zu erfolgreich werden zu lassen. (mehr …)

Einladung zum Vernetzungstreffen Untersuchungsausschuss BER (#uber)

Liebe Leute,

wie ihr sicher schon gehört hat haben wir als Piratenfraktion eine große Aufgabe übernommen. Wir wollen gemeinsam mit Grünen und Linken mit einem Untersuchungsausschuss das BER-Desaster aufklären. Das bedeutet auch eine enorme Arbeitsbelastung und gründliche Vorbereitung.

Deshalb möchte ich Euch zu einem ersten Vernetzungstreffen #uber einladen:
Mittwoch, den 4. Juli 2012 um 19:00 Uhr im AGH, Raum 439.

Über das erste ordentliche fraktionsinterne Arbeitstreffen habe ich einen kurzen Blogbeitrag verfasst: http://www.piratenfraktion-berlin.de/2012/06/27/die-vorbereitung-auf-den-untersuchungsausschuss-lauft-an/

Wir haben außerdem eine Projektseite eingerichtet mit allen möglichen Informationen: http://www.piratenfraktion-berlin.de/projekt-ber/.

Wenn ihr außerdem Fragen habt, lohnt sich immer ein Blick in unsere Dokumentensammlung https://redmine.piratenfraktion-berlin.de/dmsf/uber oder in der Projektwiki https://redmine.piratenfraktion-berlin.de/projects/uber/wiki .

Ich würde mich sehr freuen Euch nächsten Mittwoch zu sehen.

Martin Delius
Piratenpartei Berlin – Beauftragter für externe Organisationen

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