Zusammenfassung BST13

Letzten Sonntag, dem 24.11.2013, fand unser erstes Bezirksstrategietreffen statt. Das Treffen sollte den Piraten des Bezirks eine Diskussionsplattform bieten um innerparteiliche und inhaltliche Themen zu reflektieren und weiterzuentwickeln. Dabei sollte es auch insbesondere um den Austausch und die Vernetzung zwischen der BVV-Fraktion, dem BVV-Squad und den Mitgliedern der beiden Crews gehen.

Es ging pünktlich um 18 Uhr mit 15 Teilnehmern – darunter 3 Gästen anderer Bezirke – los.In der Frage über die Zukunft der Crews zeigte sich Konsens, dass beide Crews bestehen bleiben sollen, da die Ausrichtung der Crews verschieden ist. Während „Hauptmann von Köpenick“ eher ein sozialer Treffpunkt ist, beschäftigt sich die Molecule Crew verstärkt mit Themen des Bezirks und der Umgebung.

Die Wahlkampfauswertung wurde mit einem kleinen Bildervortrag eingeleitet. Trotz des Wahlergebnisses, das hinter den Erwartungen zurückblieb, wurde mit einer Flasche Piraten-Rum und viktorianischer Limonade auf die gute Zusammenarbeit Aller angestoßen. Die Anwesenden haben damit insbesondere dem Direktkandidaten Volker Schröder und dem Bezirkswahlkampfkoordinator Michael Böttcher gedankt. In der Nachbetrachtung des Wahlkampfes wurde festgehalten, dass zu viele Plakate aufgehangen wurden und damit auch zu viele Ressourcen gebunden wurden, die in andere Wahlkampfaktionen hätten investiert werden können. Die Analyse der Wahlergebnisse zeigte aber auch, dass das Ergebnis hauptsächlich durch die öffentliche Meinung/mediale Darstellung geprägt ist. Wahlkampf im Bezirk kann diese nicht umkrempeln, aber er hat uns gezeigt, dass es wichtig ist, Präsenz zu zeigen, erfahrbar zu sein und unsere geleistete Arbeit besser zu veranschaulichen.

Die Verbesserung der Öffentlichkeitsarbeit war der nächste Themenblock. Thematisiert wurde dabei insbesondere eine stärkere Nutzung des Bezirksblog und wie wir die Themen, die uns auf Bezirksebene beschäftigen, besser dokumentieren können. Frei nach dem Motto tue Gutes und rede darüber.

Den Themenblock Bezirksprogramm, in dem Diskussionen zu konkreten Antragsentwürfen ermöglicht werden sollten, musste gegen Ende stark gekürzt werden. Der Austausch zwischen BVV-Fraktion und Parteibasis/Basispiraten wurde thematisiert.

Gegen 21 Uhr endete die Veranstaltung mit einem positiven Resümee. Von der Krise, die die Medien der Piratenpartei seit der Bundestagswahl anheften möchten, ist im Bezirk nichts zu spüren. Es geht mit Motivation und neuen Ideen ins nächste Jahr.

Zweites Paar Augen: René

Bezirksstrategietreffen Treptow-Köpenick 2013

Die Piraten in Treptow-Köpenick und der Landesverband Berlin laden zum Bezirksstrategietreffen 2013 ein. Dieses wird am 24. November 2013 im Loesje, Karl-Kunger-Straße 55, 12435 Berlin stattfinden und 18:00 Uhr bis 21:00 Uhr laufen.

Das Strategieteffen soll die Möglichkeit der gemeinsamen Diskussion über Bezirksthemen bieten, sowie die Organisation des kommenden Wahlkampfes ab zu stimmen. Ideen für zukünftige Anträge an die Gebietsversammlung können ebenfalls entwickelt und diskutiert werden.

Während des Treffens haben wir folgende Themen auf der Tagesordnung:

1. Begrüßung, Organisatorisches
2. Piraten im Bezirk
2.1 Meinungsbilder zu Zukunft der Crews
2.2 Erwartung an BVV-Squad
3. Bezirkskasse
4. Wahlkampfauswertung
4.1 Rückblick von Daniel
4.2 Wahlkampfkosten
4.3 Wahlkampfausblick
5. Öffentlichkeitsarbeit
5.1 Bezirkswebseite
5.2 OpenAntrag
6. Bezirksthemen
6.1 Bezirksprogramm
6.2 Feedback an die Fraktion
7. Nächste GV
8. Piratiger Ausklang

WLAN ist vorraussichtlich vor Ort vorhanden, es ist empfehlenswert Mehrfachsteckdosen mit zu bringen.

Wir freuen uns über jeden Teilnehmer und über interessierte Gäste.

Schadstoffe im Boden ehemaliger Industriestandorte in Schöneweide

Bei der 12. Sitzung der BVV-Treptow-Köpenick wurde der Bebauungsplan XV-64-bb beschlossen. Dieser Plan beschreibt die Bebauung des Geländes östlich der Bärenquellbrauerein zwischen der großen Schnellerstraße und der Spree. Dieses Gelände diente von 1890 bis 1991 einer metallverarbeitenden Fabrik, wodurch über hundert Jahre verschiedene Schwermetalle in den Boden gelangten. Fabriken wie diese gab es entlang der Spree einige, wodurch die Böden auf diesen Industrieflächen stark durch Altlasten kontaminiert wurden. Der Bodenbelastung auf dem besagten Grundstück wurde im Bebauungsplan Rechnung getragen, vor dem Beschluss konnten nicht alle Fragen der Piratenfraktion beantwortet werden, die bei der Sitzung des Ausschuss Umwelt und Natur nun beantwortet wurden.

Sanierung

Wie erwähnt steht dieses Gelände mit der Bodenverseuchung nicht allein da. Bodenbelastung ist seit Mitte der 90er Jahre ein berlinweit bekanntes Problem ehemaliger Industrieflächen. Die Kosten bzw. der Aufwand einer Totalsanierung erwiesen sich dabei als keine Option. Neben der Teilsanierung ist auch die Sicherung des Geländes oft vernünftig zu vertreten. Sicherung beschreibt das Isolieren des kontaminierten Bodens und damit das Verhindern des Austritts von Altlasten in nicht kontaminierte Erdschichten und das Grundwasser. Die Maßnahmen der Teilsanierung ergeben sich aus den Anforderungen der zukünftigen Bebauung.

Grundwasser

Ziel der Maßnahmen ist der Schutz des Grundwassers vor dem Eindringen von Schwermetallen und anderen Schadstoffen. Der kontaminierte Boden auf dem Gelände geht bis in eine Tiefe von 1,3 bis 1,5 m, das Grundwasser verläuft im Schnitt bei 3 m Tiefe. Da die Schadstoffe über einhundert Jahre eindringen konnten, ist nicht auszuschließen, dass diese auch ins Grundwasser bereits eingedrungen sind. Zudem unterliegt auch das Grundwasser Schwankungen, so dass davon ausgegangen wird, dass in der Regel all das, was in den letzten Jahrzehnten nicht fortgespült worden ist, relativ stabil ist und davon nur noch geringe Gefahren ausgehen. Lediglich bei flüssigen Schadstoffen (hierzu zählt insbesondere Öl) wird Handlungsbedarf gesehen und örtlich saniert.

Die Sorge bestand nun, in wie weit das nahegelegene Wasserwerk Grünau von bereits fortgespülten Schadstoffen beeinträchtigt wird. Doch dazwischen gibt es bereits eine Grundwasseraufbereitungsanlage.
Auf dem Gelände an der Schnellerstraße und Spree wurden bzw. werden je nach Flächennutzung verschiedene Verfahren der Sanierung und Versiegelung eingesetzt. An Belastungsschwerpunkten wurde der Boden bereits komplett ausgetauscht. Das restliche Gelände wird zwischen Sickerflächen und versiegelten Flächen unterschieden. Unter Sickerflächen wird die Erde bis zu einem Meter tief ausgetauscht. Unter Asphalt und Gebäuden wird versiegelt und baubedingt 40 cm Boden abgetragen. Abgetragenes Material kann ggf. vor Ort wiederverwendet werden, vorausgesetzt es überschreitet nicht die Grenzwerte. Am Ufer wird es einen Grünstreifen geben, der zur Altlasten durch eine Lehmschicht versiegelt wird.

Angesichts dieser Erläuterungen im Ausschuss in Bezug auf die Sicherungsmaßnahmen und die Teilsanierung der kontaminierten Fläche können die Autoren der Bebauung entsprechend der Nutzung zustimmen.

(Beitrag von Daniel Senff, Nora König und René Pönitz)

Aktuelle Bebauungsplanverfahren im Bezirk

Derzeit werden in der Bezirksverordnetenversammlung in Treptow-Köpenick verschiedene Bebauungsplanverfahren diskutiert, zu denen sich die Bürger des Bezirks äußern können. Innerhalb der gegebenen Auslegungsfristen können Stellungnahmen abgegeben werden, diese werden in die anschließende Abwägung von öffentlichen und privaten Belangen einbezogen. Stellungnahmen zu den folgenden Bebauungsplänen können online über ein Kontaktformular des Bezirksamts eingeschickt werden (dort findet man auch die postalische Adresse).

In Friedrichshagen soll zwischen Müggelseedamm und Fürstenwalder Damm eine Gemeinbedarfsfläche entstehen. Diese soll die Zweckbestimmung „Staatsbibliothek und Museen“ erfüllen. Zweck des Bebauungsplans ist es, die Voraussetzungen zu schaffen, um auf dieser Gemeinbedarfsfläche zukünftig den Bau von Depots zur  konservatorischen Unterbringung unwiederbringlicher Kunstgegenstände aus  verschiedenen Sammlungen Berlin-Dahlems und der Museumsinsel zu ermöglichen. Dieser Plan schließt den Bau von Geh- und Radwegen sowie das Anlegen von neuen Wald- und Grünflächen mit ein. In der BVV liegt Drucksache mit weiteren Details vor. Dieser Bebauungsplan liegt erneut zur Diskussion aus, es geht um die Änderungen seit erster Auslegung. Die Einreichungsfrist für neue Stellungnahmen läuft bis zum 2. Oktober 2012.

Im Ortsteil Köpenick soll an der Spree nahe des Umspannwerkes ein allgemeines Wohngebiet mit öffentlich nutzbarem Uferweg auf dem Grundstück der Lindenstraße 33 entstehen. In der BVV vorliegenden Drucksache sind im Bauplan weitere Informationen enthalten. Die Einreichungsfrist für Stellungnahmen läuft bis zum 18. Oktober 2012.

In Oberschöneweide soll an der Wilhelminenhofstraße/Ecke Edisonstraße das Grundstück der Rathenauhallen entwickelt werden. Dies schließt Gewerbe, Dienstleistungen, Wohnen und Einzelhandel im allgemeinen und den Ausbau des Uferweges entlang der Spree im besonderen mit ein. Dieser Uferweg soll am östlichen Ende an den Kaisersteg angebunden werden, dafür stehen mehrere Varianten zur Auswahl. Weiterhin sollen die Parkanlagen entlang des Spree-Ufers ausgebaut werden. Mehr Details stehen in der Drucksache. Die Einreichungsfrist für Stellungnahmen läuft bis zum 2. Oktober 2012.

Ebenfalls in Köpenick soll an der Landjägerstraße 3 an der alten Spree ein Verbrauchermarkt mit anschließendem Parkplatz, sowie mit Wohnen und Dienstleitungen entstehen. Weitere Details und Karten sind in der Drucksache verlinkt. Die Einreichungsfrist für Stellungnahmen läuft bis zum 2. Oktober 2012.

Aktuell in der BVV wird über die Bebauung des Grundstücks Schnellerstraße 132 –136 – zwischen Brückenstraße und Bärenquell-Brauerei – in Niederschöneweide entschieden. Geplant ist die Bebauung mit einem Möbelhaus und einem Sportausstatter. Dieser Investor finanziert zwei neue Straßen auf dem Gelände, die „Wasserstraße“ und die „Uferstraße“, die an eine neue Grünanlage an der Spree anschließen sollen. Auch diese Drucksache enthält weitere Details und ist im Speziellen hinsichtlicht der Bodenkontamination des Geländes zu beachten.

Für Fragen und Anregungen steht unser Verordneter der Piratenfraktion im Ausschuss für Stadtentwicklung zur Verfügung oder besuche eine unserer Crews im Bezirk.

Sein und Werden eines Flughafens

Gestern am 17. August fand im Rahmen der Sitzung des Wirtschaftsausschusses der BVV-Treptow-Köpenick eine Führung der Baustelle des Mal-zu-werdenden-Flughaftens Berlin-Brandenburg BER statt. etwa 90 Minuten lang wurde vom Vorplatz über die Eingangshalle, der Check-In-Halle, in den Sicherheitsbereich und in die Markthalle geführt und dabei die Funktion und Bauweise kurz den Verordneten der BVV und begleitenden Gästen erläutert. Direkt hinter die Kulissen konnte dabei nicht geguckt werden und Blicke die weiteren Korridore entlang zeigten noch viele Baugerüste. Ebenfalls beim Rundgang zu Gast war Oliver Höfinghoff, Mitglied des Verkehrsausschuss und Mtglied der Piratenfraktion des Abgeordnetenhauses, sowie designierter Vertreter des zukünftigen Untersuchungsausschuss BER. Auf all zu kritische Fragen wurde während der Runde nicht eingegangen, auch angesichts der parallel stattfindenden Aufsichtsratssitzung einige Gebäude weiter. Bedauerlicherweise war das PR-Team nicht authorisiert, Fragen zur Rauchgasanlage oder zum Abschiebegefängnis zu beantworten. Der Rundgang gab daher nur einen oberflächlichen Ausblick auf die zukünftigen Einrichtungen des Flughafens.

Anschließend wurde während der Sitzung des Wirtschaftsauschuss das regionale Entwicklungskonzept BER für Treptow-Köpenick vom Bezirksamt vorgestellt. Dieses Entwicklungskonzept ist eine Ausarbeitung über Stärken, Schwächen, Risiken und Chancen, die sich aus der Inbetriebnahme des Flughafens für den Bezirk ergeben können. Mit dem Konzept hat das Bezirksamt erstmalig in der Form selber Konzeptarbeit vorweg nehmen wollen und betrachtet den Korridor von Innenstadt bis zum Flughafen unter verschiedenen Gesichtspunkten – wirtschaftsbezogen, demographisch, touristisch und verkehrstechnisch. Ziel war es einen Leitfaden zu entwickeln anhand dessen der Bezirk in den kommenden Jahren auf die Veränderungen, die durch den Flughafen kommen werden reagieren kann und mögliche Probleme vorab erkannt werden können.

Dieses Dokument ist öffentlich einsehbar und wurde während der Sommerpause den Verordneten zugänglich gemacht und wird derzeit in den Ausschüssen der BVV diskutiert. Wir Piraten der BVV-Treptow-Köpenick und des BVV-TK-Squads sind ebenso dabei das Konzept zu analysieren und zu kommentieren. Während das Konzept nur zur Kenntnisnahme ist und keine bindende Handlungsanweisung darstellt, so ist es eine gute Grundlage um die Strategien des Bezirks in Diskussion zu stellen und konstruktiv auf die weitere Entwicklung einzuwirken.

BVV TK Squad besucht Oberspree

Zur Unterstützung der BVV-Fraktion formt sich derzeit der Squad BVV-TK, der mit Ideen, Meinungen und weiteren Paar Augen der Fraktion beim Einarbeiten und Erarbeiten von Anträgen helfen will.

Das nächste Treffen des Squads findet am Dienstag den 7. August vor Ort statt. Wir treffen uns 18:00 Uhr auf dem S-Bahnhof Oberspree um Möglichkeiten zur Verbesserung der Anbindung des Bahnhofs an die Schnellerstraße zu erörtern und zu dokumentieren.

Anschließend werden wir je nach Wetterlage entweder an der Spree im Grünen oder in einem naheliegenden Wirtschaft einkehren. Wer später dazu stoßen will meldet sich bei Daniel oder bei René (0177 – 17 52585). Bei der anschließenden Besprechung geht es um die Organisation innerhalb des Squads und das Finden der Prozesse zum Umgang mit Anträgen und Drucksachen. Interessierte Gäste sind dabei herzlich willkommen.