Am Rande des Maifestes „Bunte Platte“ in Lichtenberg wurde mit Daniel Senff, Wahlkampfkoordinator der PIRATEN in Treptow-Köpenick, ein Interview über die anstehenden Wahlkampfveranstaltungen im Bezirk und die Erwartungen der Piratenpartei an die Europawahl geführt:
Autor Daniel Senff
Von Europa umgeben
Europa, das ist vermeintlich diese Maschine da oben, die nur Bürokratie ausspuckt und von der niemand genau weiß wie sie funktioniert. Das möchten die Piraten ändern. Am 25. Mai wird das Europäischen Parlament neu gewählt. Um zu vermitteln, was dort eigentlich gewählt wird, laden die Piraten Treptow-Köpenicks zu zwei Infoveranstaltung ein, die auf unterschiedliche Art und Weise das Thema „Europa im Alltag“ verarbeiten. Unterstützt werden sie von Kandidaten der Europaliste der Piraten.
Die erste Veranstaltung unter dem Titel „Von Europa umgeben – Europa im Alltag, eine Einführung“ findet am 6.5.2014 um 18:00 im Industriesalon Schöneweide, Reinbeckstraße 9, 12459 Berlin statt. Zu Gast wird Julia Reda sein, die Spitzenkandidatin zur Europawahl der deutschen Piratenpartei. Sonja Eichmann, Europa-Beauftragte des Bezirks Treptow-Köpenick ist angefragt. An diesem Abend werden die Redenden eine Einführung in die europäischen Institutionen geben und darüber sprechen, wie Europäische Beschlüsse bis auf Bezirksebene wirken.
Mit dem Titel „In Europa erleben – Alltägliche Europäische Erfahrungen“ findet die zweite Veranstaltung eine Woche später am 13.5.2014 um 20:00 im Zirkus Cabuwazi, Bouchéstr. 74, 12435 Berlin statt. Zu Gast werden Stevan Ćirković, Europakandidat und Pirat der Hochschulgruppe Heidelberg und Martin Kliehm, Stadtrat in Frankfurt/Main und ebenfalls Europakandidat der Piratenpartei sein. Beide reden über das Wirken der EU außenpolitisch und auf kommunale Politik . Weiterhin laden wir zu Fragen und Diskussion ein, auch Erfahrungen jenseits des politischen Europas zu diskutieren.
Als einzige Partei dieses Wahlkampfes betrachten die Piraten Europa nicht als Bedrohung. Für sie stellt sich nicht die Frage, ob überhaupt Europa, sondern wie Europa aussehen kann. Europa ist eine Chance aller, die die Piraten nutzen und mitgestalten wollen. Eine Chance, die jeder Mensch in der EU unterstützen kann. Um dies jedoch tun zu können, bedarf es dem Wissen, wie die Europäische Union funktioniert. Europa schwebt über uns, ist aber im Alltag kaum sichtbar. Daher wollen sie aus verschiedenen Perspektiven erkunden, wo die EU überall drin steckt und zeigen, dass Europa mehr ist als der Euro und mehr schafft als einheitliche Handy-Netzteile.
Das Leben im Netz ist grenzenlos, Europa ist grenzenlos. Piraten möchten, dass das so bleibt.
Diese zwei Veranstaltungen finden im Rahmen einer Veranstaltungsreihe des Berliner Landesverbandes der Piraten statt. Weitere Veranstaltungen in anderen Bezirken zu den Themen Europäische Identität, Asylpolitik und Energiepolitik sind geplant.
1. Gebietsversammlung 2014
Zusammenfassung BST13
Letzten Sonntag, dem 24.11.2013, fand unser erstes Bezirksstrategietreffen statt. Das Treffen sollte den Piraten des Bezirks eine Diskussionsplattform bieten um innerparteiliche und inhaltliche Themen zu reflektieren und weiterzuentwickeln. Dabei sollte es auch insbesondere um den Austausch und die Vernetzung zwischen der BVV-Fraktion, dem BVV-Squad und den Mitgliedern der beiden Crews gehen.
Es ging pünktlich um 18 Uhr mit 15 Teilnehmern – darunter 3 Gästen anderer Bezirke – los.In der Frage über die Zukunft der Crews zeigte sich Konsens, dass beide Crews bestehen bleiben sollen, da die Ausrichtung der Crews verschieden ist. Während „Hauptmann von Köpenick“ eher ein sozialer Treffpunkt ist, beschäftigt sich die Molecule Crew verstärkt mit Themen des Bezirks und der Umgebung.
Die Wahlkampfauswertung wurde mit einem kleinen Bildervortrag eingeleitet. Trotz des Wahlergebnisses, das hinter den Erwartungen zurückblieb, wurde mit einer Flasche Piraten-Rum und viktorianischer Limonade auf die gute Zusammenarbeit Aller angestoßen. Die Anwesenden haben damit insbesondere dem Direktkandidaten Volker Schröder und dem Bezirkswahlkampfkoordinator Michael Böttcher gedankt. In der Nachbetrachtung des Wahlkampfes wurde festgehalten, dass zu viele Plakate aufgehangen wurden und damit auch zu viele Ressourcen gebunden wurden, die in andere Wahlkampfaktionen hätten investiert werden können. Die Analyse der Wahlergebnisse zeigte aber auch, dass das Ergebnis hauptsächlich durch die öffentliche Meinung/mediale Darstellung geprägt ist. Wahlkampf im Bezirk kann diese nicht umkrempeln, aber er hat uns gezeigt, dass es wichtig ist, Präsenz zu zeigen, erfahrbar zu sein und unsere geleistete Arbeit besser zu veranschaulichen.
Die Verbesserung der Öffentlichkeitsarbeit war der nächste Themenblock. Thematisiert wurde dabei insbesondere eine stärkere Nutzung des Bezirksblog und wie wir die Themen, die uns auf Bezirksebene beschäftigen, besser dokumentieren können. Frei nach dem Motto tue Gutes und rede darüber.
Den Themenblock Bezirksprogramm, in dem Diskussionen zu konkreten Antragsentwürfen ermöglicht werden sollten, musste gegen Ende stark gekürzt werden. Der Austausch zwischen BVV-Fraktion und Parteibasis/Basispiraten wurde thematisiert.
Gegen 21 Uhr endete die Veranstaltung mit einem positiven Resümee. Von der Krise, die die Medien der Piratenpartei seit der Bundestagswahl anheften möchten, ist im Bezirk nichts zu spüren. Es geht mit Motivation und neuen Ideen ins nächste Jahr.
Zweites Paar Augen: René
Bezirksstrategietreffen Treptow-Köpenick 2013
Die Piraten in Treptow-Köpenick und der Landesverband Berlin laden zum Bezirksstrategietreffen 2013 ein. Dieses wird am 24. November 2013 im Loesje, Karl-Kunger-Straße 55, 12435 Berlin stattfinden und 18:00 Uhr bis 21:00 Uhr laufen.
Das Strategieteffen soll die Möglichkeit der gemeinsamen Diskussion über Bezirksthemen bieten, sowie die Organisation des kommenden Wahlkampfes ab zu stimmen. Ideen für zukünftige Anträge an die Gebietsversammlung können ebenfalls entwickelt und diskutiert werden.
Während des Treffens haben wir folgende Themen auf der Tagesordnung:
1. Begrüßung, Organisatorisches
2. Piraten im Bezirk
2.1 Meinungsbilder zu Zukunft der Crews
2.2 Erwartung an BVV-Squad
3. Bezirkskasse
4. Wahlkampfauswertung
4.1 Rückblick von Daniel
4.2 Wahlkampfkosten
4.3 Wahlkampfausblick
5. Öffentlichkeitsarbeit
5.1 Bezirkswebseite
5.2 OpenAntrag
6. Bezirksthemen
6.1 Bezirksprogramm
6.2 Feedback an die Fraktion
7. Nächste GV
8. Piratiger Ausklang
WLAN ist vorraussichtlich vor Ort vorhanden, es ist empfehlenswert Mehrfachsteckdosen mit zu bringen.
Wir freuen uns über jeden Teilnehmer und über interessierte Gäste.
Berichterstattung über Cryptoparty in Treptow-Köpenick
Bei unserem (mit)organisierten Netzwerktreffen und Cryptoparty am 16. August war ein Kamerateam zu Gast, dass die Veranstaltung dokumentiert hat. Der daraus entstandene Bericht für den französischen Sender France24 wurde uns nun bereitgestellt.
Der Bericht fasst kurz die Reaktionen auf den NSA-Skandal in Deutschland zusammen und beschreibt, wie Bürger sich durch Cryptoparties selbst vernetzen und sich über sichere Kommunikation informieren.
Der Bericht steht auf Englisch und auf Französisch zur Verfügung.
Zweites Paar Augen: René Pönitz
Blick zurück und nach vorne
Nachdem in den letzten Tagen alle Plakate im Akkord aus dem Straßenbild entfernt wurden, haben wir nun die Zeit auf den Wahlkampf zurück zu blicken und zu reflektieren.
Die letzten zwei Monate waren mit viel Arbeit verbunden: viele Absprachen, Öffentlichkeitsarbeit, Flyern, Plakatieren, Deplakatieren. Es brauchte die Hilfe von vielen Freiwilligen und wir sind dankbar für jede Hand, die uns innerhalb und außerhalb der Partei zur Verfügung stand. Insgesamt hingen von uns 1.300 Doppelplakate verteilt in allen Ortsteilen an den Laternen. Unser Direktkandidat Volker Schröder nahm an neun Podiumsdiskussionen teil, um seine politischen Ideen und Ziele und die der Piratenpartei zu vertreten und zu verbreiten..
Sind wir zufrieden mit dem Wahlergebnis? Nein, erhofft hatten wir uns mehr und wir sind darüber enttäuscht, dass es uns nicht gelungen ist, unsere Inhalte und Forderungen besser zu kommunizieren.
Umso dankbarer sind wir allen Menschen, die unserer Partei und Volker Schröder als Direktkandidat ihr Vertrauen ausgesprochen haben. Wir sind motiviert weiter zu machen und betrachten jede Stimme als Ansporn.
Im Wahlkreis 84 Treptow-Köpenick entfielen 5.176 Zweitstimmen, also 3,5 %, auf die Piraten. Das sind 0,2 % mehr als 2009 und damit sind wir der elft beste Piratenwahlkreis Deutschlands.
Bei den Erststimmen bekam unser Direktkandidat Volker Schröder 4.208 Stimmen, bzw 2,9 %.
Dafür ein großes Danke!
Die Bundestagswahl ist nun vorbei, was aber für uns Piraten nicht bedeutet, dass die Arbeit aufhört. In Berlin wird am 19. und 20. Oktober eine Strategiekonferenz stattfinden, in der die nächsten Schritte erarbeitet und neue Ziele gesteckt werden.
Im Bezirk arbeitet die Piratenfraktion weiter in der BVV und lädt regelmäßig zu öffentlichen Fraktionssitzungen ein. Die Arbeit der Fraktion begleitend, trifft sich am 16. Oktober die Arbeitsgruppe des BVV-Squad.
Um uns kennen zu lernen bieten sich die öffentlichen Stammtische unserer Crews an. Die „Molecule Crew“ trifft sich jeden Dienstag um 19:00, sowie Freitags die Crew „Hauptmann von Köpenick“ in Oberschöneweide alle zwei Wochen
.Am 15. Oktober werden wir mit Ulrich (Kunger-Kiez-Initiative) und Pavel Mayer (Mitglied des Abgeordnetenhaus, Berlin) zwei Gäste in der Molecule Crew haben, die über regionale Kiezwährungen diskutieren.
Wir freuen uns über interessierte Besucher und werden uns weiter dafür einsetzen, die Politik im Bezirk, wie auch auf Landes- und Bundesebene positiv zu beeinflussen!
Zweites Paar Augen: Nora König, Volker Schröder, René Pönitz, Cornelius Engelmann-Strauß
Das Ende ist noch nicht vorbei
Der Endspurt des Wahlkampfes hat begonnen. Es wollen Plakate gehängt und Flyer verteilt werden und die Piraten des Bezirks investieren jede freie Minute.
Derzeit geht die zweite Welle Plakate an die Laternen, darunter auch die Plakate unseres Direktkandidaten Volker Schröder.
Gleichzeitig damit ging auch Volkers neue Webseite online, wo auf der er seine Forderungen, sowie sein Herzensthema Beteiligungsnetzwerk vorstellt.
Diese Woche bieten sich die letzten beiden Gelegenheiten, Volker Schöder auf einer Podiumsdiskussion zu erleben. Am Freitag, den 6. September, wird er um 19:00 beim PolitTalk im Bürgersaal Kulturzentrum „Alte Schule“ in Adlershof den anderen Kandidaten gegenüber und im Anschluss dem Publikum für Fragen bereitstehen. Am Sonntag, den 8. September, findet im Rahmen des FestiWahl – einem Jugendfest des Haus der Jugend Köpenick – die vorerst letzte Podiumsdiskussion statt. Das FestiWahl beginnt um 15 Uhr, die Diskussion ab 16 Uhr. Über die gesamte Zeit sind Piraten des Bezirks und Junge Piraten mit einem Stand vertreten und stehen gerne zu Fragen und Diskussionen bereit.
Weiterhin nimmt Volker Schröder im Rahmen seiner Volker Unplugged Tour Terminvorschläge an, um im persönlichen Gespräch ein offenes Ohr zu haben. Außerdem bietet sich auf unseren wöchentlichen Stammtischen – den Crews – die Möglichkeit uns zu treffen und in Kontakt zu treten.
Zweites Paar Augen: Nora König
Kandidatencheck Treptow-Köpenick
Der Kandidatencheck von Abgeordnetenwatch ist online und erlaubt es anhand von 24 Fragestellungen die Direktkandidaten deines Wahlkreis zu vergleichen. Alle Kandidaten haben kurze Statements mit ihren Positionen zu verschiedenen aktuellen Themen verfasst. Selbstverständlich ist der Direktkandidat der Piraten Volker Schröder ebenfalls bei Abgeordnetenwatch vertreten. In seinem Profil können auch direkt eigene Fragen gestellt werden.
Zweites Paar Augen: Volker Schröder
Spendenaktion für die BTW13
Noch 30 Tage bis zur Wahl und noch eine Woche um bei einer Spendenaktion des Berliner Landesverbandes der Piraten mit zu machen. Auf jeden Euro, der dem Bezirk bis zum 31. August gespendet wird legt der Landesverband 50ct dazu. Dies gilt bis zu einer Spendenmenge von 1000€.
Jeder gespendete Euro wirkt damit 2.5fach, weil jede Spende sich auch in höherer Parteienfinanzierung durch den Bund wiederspiegelt. Hier ist jede Spende wichtig, da der staatliche Zuschuss nicht höher sein darf als die Einnahmen, die die Partei durch Mitgliedsbeiträge und Spenden erbringt. Dies ist derzeit nicht der Fall. (mehr …)