Die Welt von Gestern auf der Suche nach Antworten für Morgen

Die Welt von Gestern, das war aus Sicht Stefan Zweigs [1] die bürgerliche Welt im habsburgischen Österreich, die in zwei Weltkriegen unterging. Zweig schildert das alte Wien, das Leben seiner Generation und seine eigene Biografie.

Bei den G7 [2] Treffen am 7. und 8. Juni 2015 auf Schloss Elmau im Landkreis Garmisch-Partenkirchen ging und geht es immer noch um Politik zu den Bedingungen des ausgehenden 20. Jahrhunderts aber mit globalem Regelungsanspruch.

Wie sich mit den Risiken der Zukunft beschäftigt werden soll, wird – wenn überhaupt – nur fragmentarisch behandelt. Hauptstützpfeiler der G7 sind nach wie vor Wachstum, Marktwirtschaft und eine Demokratie, die vor allem durch die digitale Revolution stark unter Druck geraten ist. Nicht zuletzt die TTIP [3] Verhandlungen, die auch Thema des Gipfels sind, belegen, dass es mit demokratischer Teilhabe für ein gleichberechtigtes Miteinander die globalen Probleme lösende Ansätze eher schlecht aussieht. Wenn aber schon keine Teilhabe für Bürger in Europa und den USA möglich ist, wie soll dann das weltweite Armutsproblem (auch ein Gipfelthema) angegangen werden.?

Wie verhält sich der Vertrag von Lissabon (Stärkung der nationalen europäischen Parlamente) mit dem Anspruch der G7 auf globalen Regelungsanspruch? Schlecht, aber Piraten stehen für Transparenz und direkte Bürgerbeteiligung. Sie können es z.B. mit Hilfe der Plattform “OpenAntrag” [4] in den Landtagen, in denen sie vertreten sind, über die jeweilige Fraktion in das Parlament Anträge einbringen. So ermöglichen sie es Bürgern, über die Verwendung von Geldern z.B. aus europäischen Strukturfonds – auch für Berlin – selbst zu entscheiden. Auf diesem Weg eröffnen sich auch Wege, G7 Kritik konstruktiv umzusetzen.

Die Forderungen des breiten Protestbündnisses „Stop G7 Elmau“ lauten daher zu Recht: Weg mit dem Freihandelsabkommen TTIP, TISA und CETA – die Welt ist keine Ware.

Abschließend ist festzustellen, dass die Staats-und Regierungschefs die großen Themen der Zeit vor einer filmreifen Kulisse debattierten und es sogar schafften, ambitionierte Klimaziele zu verabschieden. Den mühsamen Weg der weltweiten Armutsbekämpfung ist man allerdings nicht gegangen.

Links in Bezug auf G7 2015:

wikipedia – G7-Gipfel_auf_Schloss_Elmau_2015
Merkur – G7 Gipfel 2015

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