Archiv für "August"

Lets go Tempelhofer Feld: Picknick gegen TTIP! – Kommt in Scharen!

Für uns alle steht fest: Die geplanten Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TiSA müssen verhindert werden. Sie untergraben unsere Demokratie und werden für alle Lebensbereiche nach und nach verheerende Auswirkungen haben. Den weltweit agierenden Konzernen wird eine Macht eingeräumt, über die bisher kein Kaiser, König oder Papst verfügte.

Es sind nur noch wenige Tage, bis mit einer großartigen Aktion am 5. […]

Sachsen kapituliert – wir nicht!

Nachdem Politiker deutschlandweit den rechten Terror in Heidenau verurteilt hatten, geht Sachsen konsequent weiter den Weg, auf dem die sächsische CDU den Freistaat seit 25 Jahren führt: Rechtsnationalen Forderungen nachgeben. Das zuständige Landratsamt hat alle öffentlichen Veranstaltungen in Heidenau am kommenden Wochenende offiziell untersagt[1]

Keine Verfolgung von volksverhetzenden Äußerungen […]

Kompromiss zwischen Senat und Mietenvolksentscheid?

Das Volksbegehren für mehr preiswerten Wohnraum wird möglicherweise nicht stattfinden. Der Trägerverein „Mietenvolksentscheid e.V.“[1] zu dem unter anderem die Mieterinitiative Kotti&Co gehört, hat sich mit einem Teil der regierenden Koalition, der SPD, auf Kernpunkte für ein neues Wohnraumgesetz für sozialen Wohnraum verständigt.

Beide Seiten haben […]

Heidenau oder wie rechtspopulistische Politik zu Exzessen führt

Deutsche Politiker der Regierungskoalition zündeln mit ihren rechtspopulistischen Äußerungen in den Medien, mit ihrer „Das Boot ist voll“-Lyrik am rechten Rand der Gesellschaft. Brandgefährliche Halbwahrheiten und konservative Angstpolitik. Deutsche Medien folgen dieser Sichtweise zum Teil und treten den Scharfmachern nur sehr zaghaft entgegen.

In dieser Zeit hat der wirklich rechte Rand im sächsischen Heidenau die Gelegenheit genutzt, seinen Fremdenhass so […]

Breitbandausbau auf Schmalspurbasis

Mit großem Getöse wurde die Digitale Agenda[1] von der Bundesregierung vor einem Jahr am 20. August 2014 veröffentlicht. Viele Worte, viele Versprechungen, große Erwartungen wurden geweckt. Agenda schlecht – Umsetzung noch schlechter. Festgestellt wurde danach sogar, dass aufgrund europarechtlicher Vorgaben für den Universaldienst und die Technologieneutralität eine gesetzliche Verpflichtung zum Ausbau […]

Herr Müller, rufen Sie den Katastrophenfall aus, damit geholfen werden kann!

Wir fordern den Regierende Bürgermeister auf, seine Richtlinienkompetenz zu nutzen und endlich zu handeln.

Wir fordern den Katastrophenfall auszurufen, denn die Verwaltung ist völlig überfordert und kann aus dieser Situation nicht mehr mit eigener Kraft herauskommen

Es muss das Mittel des Katastrophenfalls genutzt werden, damit THW, ASB und weitere Einrichtungen unbürokratisch, schnell und effizient eingesetzt werden können.

Nicht […]

Teil 6 – Chat-Amok im Landesgericht in Kopenhagen – Anakata´s Revision

Hier die 6. Fortsetzung von Teil 5. – Chat-Amok im Landesgericht in Kopenhagen – Anakata´s Revision

Wie sieht es mit den anderen Verdächtigen aus?

Es gibt ebenfalls keine Antwort darauf warum die Polizei keine Ermittlungen in Richtung der anderen offensichtlich verdächtigen aufgenommen hat.

Da ist z.B. jemand im Laufe des Falls, mit dem JT (der dänische Angeklagte) unteranderem in […]

Aktionismus oder politisches Handeln?

Das Desaster rund um das LAGeSo kam nicht überraschend – es ist eine Katastrophe mit Ansage. Eine Katastrophe für die Menschen, die hofften, bei uns endlich in Sicherheit zu sein. Zur Zeit schafft es der Senat nicht einmal, die massive Unterstützung aus der Zivilgesellschaft zu koordinieren.

Menschen, die aus den fürchterlichsten Umständen zu uns geflohen sind, weil sie Frieden und […]

Cannabis ist mehr als Kiffen! Ein Rückblick auf die Hanfparade

Am Samstag den 08.08.2015 fand die Hanfparade unter dem Motto „Nutzt Hanf“ in Berlin statt. Nach offiziellen Angaben hatten ca. 8000 Menschen sich zu der Parade durch die Berliner Innenstadt aufgemacht, um für die Legalisierung und Entkriminalisierung von Hanf einzusetzen. Auch die Berliner PIRATEN und viele Piraten aus anderen Landesverbänden waren mit einem eigenen Truck und einem Stand auf der […]

Polit-Brunch-Serie: Raumschiff Parlament

Folge 7: Das bisschen Haushalt geht nicht von allein
Fragen und Antworten rund um die Haushaltsberatungen im Abgeordnetenhaus

Am Sonntag, den 16. August 2015 findet von 13-15 Uhr unser Polit-Brunch aus der Serie „Raumschiff Parlament“ statt. Dieses Mal widmen wir uns dem Thema Haushalt. Bei Kaffee und Knabbereien wollen wir folgende Fragen mit Ihnen/Euch erörtern:

• Was ist eigentlich […]