Archiv für "Juli"

Pressefreiheit ist Pressefreiheit ist Pressefreiheit!

Die Piratenpartei Berlin erklärt sich solidarisch mit netzpolitik.org und ruft zur Beteiligung an der Demonstration „Pressefreiheit ist kein Landesverrat“[1] morgen, 1. August 2015 auf. Treffpunkt ist 14 Uhr am S-Bahnhof Friedrichstraße.

Es ist geradezu absurd, journalistische Recherche und Veröffentlichung unter dem Vorwurf des Landesverrats zu kriminalisieren. Wenn Journalisten, die zu den größten Skandalen […]

Nutzt Hanf! – Piraten bei der Hanfparade 2015

Jedes Jahr beteiligen sich die PIRATEN mit einem Wagen und Stand an der größten Demonstration für die Legalisierung von Cannabis als Rohstoff, Medizin und Genussmittel in Deutschland. Die Hanfparade findet am Samstag, den 8. August 2015 in Berlin statt.Das diesjährige Motto der seit 1997 stattfindenen Demo lautet: „Nutzt Hanf!“, womit auch auf die vielfältigen Verarbeitungsmöglichkeiten dieser wertvollen […]

14. Europäische Makkabi-Spiele in Berlin eröffnet

Vor 79 Jahren durften jüdische Sportler*innen bei den Olympischen Spielen in Berlin auf Druck der NS-Regierung nicht für das deutsche Team antreten. Mit der gestern auf dem 1936 errichteten Olympiagelände eröffneten 14. europäischen Makkabiade [1] finden diese Spiele nun erstmals in Deutschland statt. Sie stellen ein wichtiges Zeichen für die Versöhnung der Makkabi-Weltunion mit Deutschland dar. Die Organisation war […]

Bundesparteitag: Der Bundesvorstand wurde wiedergewählt

Letztes Wochenende traf sich die Piratenpartei Deutschland zum einzigen Bundesparteitag 2015 in Würzburg. Aus Berlin machten sich 35 Piraten[1] auf den Weg nach Unterfranken. Es war klar, dass dieser Parteitag vor allem der (Wieder-)Wahl des Bundesvorstandes und des Bundesschiedsgerichtes dienen sollte. Eine richtige Aussprache über das Erreichen der selbstgesteckten Ziele der vergangenen Legislaturperiode fand leider […]

Ausstellung Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki in Bad Belzig

Die US-Amerikanischen Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki vom 6. und 9. August 1945 waren der erste und glücklicherweise bislang einzige Einsatz von Atomwaffen in einem Krieg. Das Motiv für den Einsatz der Bomben war, Japan möglichst schnell zur Kapitulation zu bewegen und so den Krieg zu beenden. Die Atombombenexplosionen töteten insgesamt etwa 92.000 Menschen sofort – fast […]

Teil 5 – Chat-Amok im Landesgericht in Kopenhagen – Anakata´s Revision

Hier die 5. Fortsetzung von Teil 4 – Chat-Amok im Landesgericht in Kopenhagen – Anakata´s Revision

Logica

Der nächste Punkt handelt darüber, das My Evil Twin schreibt er hätte sich selbst aus dem SPAR-Register gelöscht. Das SPAR-Register ist die Schwedische Ausgabe des CPR-Nummern-Registers. In Dänemark enthält das CPR-Nummern-Register die Personen-Nummern welche man bei der Geburt erhält und welche ein […]

Kindergrundeinkommen statt Betreuungsgeld

Das Bundesverfassungsgericht entschied[1], dass dem Gesetzgeber die Kompetenz für die Einführung des Betreuungsgeldes auf Bundesebene fehlt. Demnach wäre die Einführung eines Betreuungsgeldes Angelegenheit der Bundesländer. Hiermit korrigiert das Bundesverfassungsgericht einen der größten Irrwege in der Geschichte der bundesdeutschen Familienpolitik.

Als Konsequenz aus den zu erwartenden Einzellösungen und generellen Zweifeln an den positiven Auswirkungen bisheriger […]

16. Bundesparteitag am kommenden Wochenende

Am kommenden Wochenende, dem 25. bis 26.07.2015 findet der 16. Bundesparteitag der PIRATEN in Würzburg statt. Dieser Parteitag ist vor allem ein Wahlparteitag auf dem der 10. Bundesvorstand und das Schiedsgericht gewählt werden.

Wann: 25. bis 26. Juli 2015
Wo: s.Oliver-Arena[1] Stettiner […]

Einladung zur zweiten Strategiekonferenz #WASTE

Am Samstag, dem 18.07.2015, findet im BVV-Saal des Rathaus Tiergarten[1] die zweite Wahlkampf Strategiekonferenz der PIRATEN Berlin statt. Die Veranstaltung wird aus Vorträgen und anschließenden Brainstorming und Diskussionsrunden bestehen. Die Planung, Durchführung und Auswertung erfolgt, wie auch bei der ersten Konferenz durch das Bezirksbeauftragtentreffen (BBTreff)

Wann: 18.07.2015 ab 11:55 Uhr bis 18 Uhr

Kulturgut und Boden

Was bisher über die Pläne der Staatsministerin für Kultur, Monika Grütters, zur Novellierung des Kulturgutschutzgesetzs in der Öffentlichkeit bekannt wurde, lässt nichts Gutes ahnen. „Uns PIRATEN“, so Bruno Kramm, Vorsitzender der Piratenpartei Deutschland Berlin, „stößt dabei zuallererst und besonders negativ die Überstrapazierung eines überkommenen National- und Identitätsbegriffs und die inakzeptable Wiedereinführung innereuropäischer Grenzen auf. Es geht hier um nichts […]