{"id":664,"date":"2013-03-13T16:12:28","date_gmt":"2013-03-13T15:12:28","guid":{"rendered":"http:\/\/piraten-steglitz-zehlendorf.de\/?p=664"},"modified":"2013-03-13T16:12:28","modified_gmt":"2013-03-13T15:12:28","slug":"worum-es-bei-der-abstimmung-zur-treitschkestrase-ging","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/blogs.piratech.de\/steglitz-zehlendorf\/2013\/03\/13\/worum-es-bei-der-abstimmung-zur-treitschkestrase-ging\/","title":{"rendered":"Worum es bei der Abstimmung zur Treitschkestra\u00dfe ging"},"content":{"rendered":"
Seit mehr als 20 Jahren wird im Bezirk kontrovers \u00fcber die Umbenennung der Treitschkestra\u00dfe in Steglitz diskutiert. F\u00fcr die Umbenennung haben sich von den politischen Parteien in der BVV in fr\u00fcheren Jahren immer SPD und Gr\u00fcne eingesetzt, gegen die Umbenennung war immer die CDU.<\/div>\n
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Die Z\u00e4hlgemeinschaftsvereinbarung zwischen CDU und Gr\u00fcnen nach der Wahl 2011 enth\u00e4lt folgende Vereinbarung: „CDU\u00a0 und\u00a0 B\u00fcndnis\u00a0 90\/Die\u00a0 Gr\u00fcnen\u00a0 werden\u00a0 einer\u00a0 Umbenennung\u00a0 der\u00a0 Treitschkestra\u00dfe\u00a0 zustimmen, wenn sich durch eine Anwohnerbefragung dort eine Mehrheit f\u00fcr eine Umbenennung ausspricht.“ (http:\/\/tinyurl.com\/bzf7n89<\/a>, Seite 6 oben)<\/div>\n
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Nach Diskussionen in den diversen Aussch\u00fcssen hat die Bezirksverordnetenversammlung am 19. September 2012 beschlossen, diese Anwohnerbefragung durchzuf\u00fchren. Auch wir haben uns f\u00fcr diese Befragung ausgeprochen, weil wir eine kleine Chance sahen, dass eine Mehrheit der Anwohner der Umbenennung zustimmen k\u00f6nnte. Allerdings haben wir immer darauf hingewiesen, dass es nicht ausreicht, nur die Meinung der Anwohner der Stra\u00dfe selbst einzuholen.<\/div>\n
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Die Gebietsversammlung der Piraten hat am 20. Oktober 2012 beschlossen, sich personell und\u00a0 finanziell an dem Aktionsb\u00fcndnis aus SPD, Gr\u00fcnen, Linkspartei und\u00a0 anderen Gruppierungen aus dem Bezirk zur Umbenennung der\u00a0 Treitschkestra\u00dfe in Steglitz zu beteiligen und daf\u00fcr aus dem Bezirksbudget bis zu 200 \u20ac bereitzustellen.<\/div>\n
( https:\/\/wiki.piratenpartei.de\/BE:Steglitz-Zehlendorf\/Gebietsversammlung_2012_2_Protokoll<\/a> )<\/div>\n
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Das Aktionsb\u00fcndnis hat dann mehrere Aktionen (u.a. auch Infost\u00e4nde in der Treitschkestra\u00dfe, Podiumsdiskussionen, Verteilung von Informationsmaterialien) durchgef\u00fchrt, die auch zu einem breiten Presseecho f\u00fchrten, z.B.:<\/div>\n
http:\/\/tinyurl.com\/ab3qyyp<\/a><\/div>\n
http:\/\/tinyurl.com\/c33kb7l<\/a><\/div>\n
http:\/\/tinyurl.com\/cvqj5d3<\/a><\/div>\n
http:\/\/tinyurl.com\/cuhcjf4<\/a><\/div>\n
http:\/\/tinyurl.com\/ccclkwx<\/a><\/div>\n
http:\/\/tinyurl.com\/d5e6fdb<\/a><\/div>\n
http:\/\/tinyurl.com\/bvq2yeo<\/a><\/div>\n
http:\/\/tinyurl.com\/cnettek<\/a><\/div>\n
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Am 1. Dezember haben wir auf unserem Blog auch den Text, den wir f\u00fcr die Gazette geschrieben hatten, ver\u00f6ffentlicht, in dem wir uns erneut f\u00fcr die Umbenennung ausgesprochen haben (http:\/\/tinyurl.com\/b3s6rpn<\/a> ).<\/div>\n
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Das Ergebnis der Befragung wurde am 19. Dezember 2012 verk\u00fcndet: http:\/\/tinyurl.com\/ag3tgju<\/a><\/div>\n
Auf Presseanfragen haben wir im Dezember 2012 folgende Erkl\u00e4rung zum Ergebnis abgegeben:<\/div>\n
„Die\u00a0 Gebietsversammlung der Piratenpartei in\u00a0 Steglitz-Zehlendorf hatte einstimmig beschlossen, sich aktiv am\u00a0\u00a0 Aktionsb\u00fcndnis f\u00fcr die Umbenennung der Treitschkestra\u00dfe zu beteiligen.\u00a0 Dabei\u00a0 haben wir im Wesentlichen um Akzeptanz f\u00fcr die Umbenennung bei\u00a0 den zu\u00a0 befragenden Anwohnern geworben. Das\u00a0 Ergebnis konnte wohl kaum eindeutiger ausfallen, ist\u00a0 aber aus unserer Sicht auch\u00a0 nicht verwunderlich: Wenn man nur die direkt Betroffenen befragt, wird man wohl immer ein\u00a0 solches Ergebnis erwarten d\u00fcrfen.Die politische Konsequenz kann doch wohl nur sein, sich\u00a0 jetzt mal\u00a0 ernsthaft mit dem Thema „Direkte B\u00fcrgerbeteiligung“\u00a0 auseinander zu setzen. Wir\u00a0 als Partei verf\u00fcgen hier mit dem\u00a0 Meinungsbildungstool „Liquid Feedback“ \u00fcber ein\u00a0 hervorragendes\u00a0 Instrumentarium, um solche B\u00fcrgerbeteiligungen \u00fcberhaupt erst\u00a0 sinnvoll\u00a0 zu erm\u00f6glichen.“<\/div>\n
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Am 20. Februar 2013 hat die BVV nach langer, kontroverser Diskussion mit den Stimmen von CDU, Gr\u00fcnen und Piraten den Antrag der SPD, den diese bereits im September 2012 eingebracht hatte, die Treitschkestra\u00dfe in „Bischof-Kurt-Scharf-Stra\u00dfe“ umzubenennen, endg\u00fcltig abgelehnt.<\/div>\n
Den Antrag der SPD haben wir aus zwei Gr\u00fcnden abgelehnt:<\/div>\n
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