So. Weil immer wieder Nachfragen kommen und ich die gleichen Dinge immer wieder erz\u00e4hlen muss schreibe ich diesen Blog-Beitrag. Es geht um die Zeit (und die Ereignisse, was das betrifft) zwischen der Wahl zum Abgeordnetenhaus\/BVV (18.09.2011) und der Wahl des B\u00fcrgermeisters in Spandau (02.11.2011).<\/p>\n
Ein spannender Zeitraum. F\u00fcr Spandau. F\u00fcr die Spandauer Piraten. Und nat\u00fcrlich besonders auch f\u00fcr mich. Apropos, das Nachstehende muss nicht zwingend die Meinung der Fraktion der Spandauer Piraten sein. Es ist vor allem meine Meinung (Emilio Paolini, Vorsitzender der Fraktion der Piraten in der BVV Spandau von Berlin).<\/p>\n
Der Wahlabend<\/b><\/p>\n
Das sensationelle Ergebnis hat alle Piraten in einen taumelnden Schockzustand freudiger Ekstase versetzt. Das war auch gut und richtig so, es musste erst mal gefeiert werden. Und es wurde gefeiert.<\/p>\n
Ein langer und kr\u00e4ftezehrender Wahlkampf lag hinter den Piraten. Vor allem wir Spandauer – chronisch unterbesetzt – mussten in der Wahlkampfzeit ganz sch\u00f6n ackern. Danke von hier nochmals an alle die mitgemacht haben. Der 18.09. war ja so der Termin auf den man hingearbeitet hatte. An diesem Abend sollte es passieren. Es sollten Prozente eingefahren werden. Es sollte gefeiert werden. Die anstrengende Zeit sollte vorbei sein. Der letzte Punkt wurde so was von nicht<\/b> erf\u00fcllt …<\/p>\n
Noch in der Wahlnacht lief das Telefon hei\u00df. Es kamen Gl\u00fcckw\u00fcnsche ohne Ende. Die Presse hatte fragen (ja, selbst den BVV-Kandidaten wurden Fragen gestellt ^^). Die Fraktionen der anderen Parteien luden noch in der Nacht ein, sich ihren Wahlparties anzuschliessen. Das habe ich dann auch gemacht. Man feierte schliesslich noch nicht oft einen Wahlerfolg.<\/p>\n
Die Zeit danach<\/b><\/p>\n
Die ersten Tage waren vor allem von zwei Dingen bestimmt. Realisieren, was passiert war. Kommunizieren, was passiert war. Die Presse blieb in den ersten Tagen am Ball, immer wieder gab es Anrufe und Interviews, auch wenn nicht alles gesendet oder gedruckt wurde. Oder ich habe nicht alles wiedergefunden.<\/p>\n
Sondierungen<\/b><\/p>\n
Auch der Dialog mit den anderen Fraktionen entwickelte sich. Es wurden Sondierungsgespr\u00e4che gef\u00fchrt. Sondierungsgespr\u00e4che? Etwas, das man sonst nur aus der Presse kannte. Wichtige Leute (oder solche die sich daf\u00fcr halten) treffen sich mit anderen wichtigen Leuten in irgendwelchen Partei-Zentralen und f\u00fchren z\u00e4he Verhandlungen. Dachte man.<\/p>\n
Die Spandauer Piraten trafen sich mehrfach mit den Delegationen der CDU und der SPD. Und weil Piraten nun mal Piraten sind, wurden die Gespr\u00e4che aufgezeichnet und online gestellt.<\/a><\/p>\n Die Gespr\u00e4che waren spannend, informativ und konstruktiv. Mit beiden Parteien. Erstaunlicherweise wurden viele \u00dcbereinstimmungen bzgl. programmatischer Inhalte festgestellt. Es wird sich in der t\u00e4glichen BVV-Arbeit zeigen, wie weit die Gemeinsamkeiten wirklich gehen …<\/p>\n Organisation<\/b><\/p>\n Parallel musste die Fraktion der Piraten sich organisatorisch auf die auf sie zukommenden Aufgaben vorbereiten. Wie „funktioniert“ die BVV? Wie funktionieren Fraktionen in der BVV? Welche Infra-Struktur wird ben\u00f6tigt, welche Hilfen gibt es. Wie sieht es mit den Finanzen aus?<\/p>\n Sehr hilfreich war hier ein mal mehr das Selbstorganisationstalent der Berliner Piraten. Es wurde kurzfristig ein Treffen aller BVV-Verordneten der Piraten organisiert, man tauschte sich aus, schmiedete gemeinsame Pl\u00e4ne und half den „Nachbarn“ wo man konnte. Diese Treffen fanden und finden regelm\u00e4\u00dfig statt, es gibt gemeinsame Wiki-Seiten, Pads und Mailinglisten. Ja … kommunizieren und organisieren k\u00f6nnen die Piraten wie kaum jemand anderes.<\/p>\n Konstituierende Fraktionssitzung<\/b><\/span> Damit die Fraktion der Piraten in Spandau sich \u00fcberhaupt erst mal so nennen durfte, musste sie sich konstituieren. Ein entsprechendes Event wurde unter Mithilfe Spandauer Piraten geplant und im B\u00fcrgersaal des Rathauses durchgef\u00fchrt. Vorher musste eine Satzung ausgearbeitet und weitere Tagesordnungspunkte abgestimmt werden.<\/p>\n Die Gelegenheit der konstituierenden Fraktionssitzung wurde gleich genutzt, um die anwesende Spandauer Basis \u00fcber die Ergebnisse der Sondierung zu informieren. Es wurde ein Meinungsbild eingeholt, wie sich die Fraktion der Piraten bei der anstehenden B\u00fcrgermeisterwahl verhalten soll.<\/p>\n Die Basis spach sich mehrheitlich daf\u00fcr aus, Helmut Kleebank und damit die SPD zu unterst\u00fctzen. Es wurde jedoch auch klar angesprochen, dass dies keine dauerhafte Beziehung sein solle, sondern nur f\u00fcr die Wahl des B\u00fcrgermeisters gelte.<\/p>\n F\u00fcr die weitere Zukunft sollen und werden die Spandauer Piraten von Fall zu Fall erw\u00e4gen, wie sie sich zu einzelnen Sachfragen positionieren.<\/p>\n Eichh\u00f6rnchen? Trolle? H\u00e4h?<\/b><\/p>\n An dieser Stelle – aus Gr\u00fcnden – der Hinweis. Es muss niemandem passen, dass wir die SPD unterst\u00fctzt haben. Es muss auch niemandem passen, wenn wir die CDU, die GAL oder den LINKEN unterst\u00fctzen werden – was passieren kann. Es muss auch f\u00fcr Externe nicht logisch oder vern\u00fcnftig sein, wie sich die Basis der Spandauer Piraten entscheidet. Es ist einfach so, wie es ist. Der einzige Weg, daran was zu \u00e4ndern, ist Teil der Basis zu werden. Punkt.<\/p>\n Es wurde viel dazu geschrieben. Man sagte, wir h\u00e4tten „den W\u00e4hler get\u00e4uscht“. Man sagte, wir h\u00e4tten „die falsche Wahl“ getroffen. Man sagte, wir h\u00e4tten „gegen unsere Grunds\u00e4tze“ versto\u00dfen. Es wurde versucht, diese Aussagen zu belegen. Wir lachten hart. Wir sind offensichtlich in der Politik angekommen und wir bleiben, denn wir f\u00fchlen uns wohl. Und egal, was man uns nachsagt, wir werden eines nicht<\/b> tun: Wir werden nicht unsere Basis entt\u00e4uschen.<\/p>\n Lernt, uns zu verstehen. Lernt, was Trolle<\/a> und Eichh\u00f6rnchen<\/a> sind. Lernt, was das ist:<\/p>\n ><((((\u00ba><\/p>\n Konstituierende BVV und B\u00fcrgermeister Wahl in zwei Anl\u00e4ufen<\/b><\/p>\n Die BVV mit der B\u00fcrgermeisterwahl war wohl f\u00fcr alle beteiligten Piraten ganz gro\u00dfes Kino<\/a>. Und das nicht einmal, wegen der gescheiterten Wahl des B\u00fcrgermeisters. Es war einfach so \u00e4usserst beeindruckend, wie sich ein solches „Bezirksparlament“ konstituiert, welche Abl\u00e4ufe und Prozesse es gibt und was man alles dabei ber\u00fccksichtigen muss.<\/p>\n Ein bleibender Eindruck.<\/p>\n Dass der B\u00fcrgermeister erst im zweiten Anlauf – n\u00e4mlich am 02.11.2011 gew\u00e4hlt wurde – d\u00fcrfte allgemein bekannt sein. Dies ging ja auch gut durch die Presse. Ich habe \u00f6fters gesagt – und muss und m\u00f6chte es daher auch hier tun – dass ich das Verlassen der BVV-Sitzung durch die Z\u00e4hlgemeinschaft (SPD, GR\u00dcNE) und den Einzelverordneten der LINKEN als einen sehr undemokratischen Akt ansehe. Durch dieses Man\u00f6ver entzog sich die SPD einer f\u00fcr sie ung\u00fcnstigen Entscheidung am selben Abend und unterschlug ihren eigenen Abgeordneten das Recht auf eine geheime Wahl – wohl wissend, dass es Abweichler in den eigene Reihen gab.<\/p>\n Wat nu?<\/b><\/p>\n Tja, das ist die Frage. Ich sitze gerade in unserem Fraktionsb\u00fcro, das haben wir letzte Woche auch noch \u00fcbernommen. Die FDP ist p\u00fcnktlich zur konstituierenden BVV ausgezogen. Man hat uns netterweise mit ein wenig Material und Infrastruktur ausgestattet. Wir sind dabei, uns einzufinden. So langsam beginnt die eigentliche Arbeit. Es kommen B\u00fcrgeranfragen rein und wollen bearbeitet werden. T\u00e4glich kommt ein Stapel totes Holz rein mit Anfragen, Terminen, Informationen, Beschl\u00fcssen und weiss der Henker was noch alles dabei ist.<\/p>\n Wird Zeit, dass wir einen Fraktions-Assistenten (m\/w\/?<\/a>) bekommen, die Ausschreibung<\/a> ist ver\u00f6ffentlicht, die Bewerbungsfrist l\u00e4uft noch.<\/p>\n So, das soll’s erst mal gewesen sein bis hier, more to come …<\/p>\n <\/p>\n LG Emilio Paolini<\/i><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" So. Weil immer wieder Nachfragen kommen und ich die gleichen Dinge immer wieder erz\u00e4hlen muss schreibe ich diesen Blog-Beitrag. Es geht um die Zeit (und die Ereignisse, was das betrifft) zwischen der Wahl zum Abgeordnetenhaus\/BVV (18.09.2011) und der Wahl des B\u00fcrgermeisters in Spandau (02.11.2011).<\/p>\n Ein spannender Zeitraum. F\u00fcr Spandau. F\u00fcr die Spandauer Piraten. 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