{"id":13403,"date":"2014-12-31T09:28:55","date_gmt":"2014-12-31T08:28:55","guid":{"rendered":"http:\/\/piraten-spandau.de\/?p=13403"},"modified":"2014-12-31T09:28:55","modified_gmt":"2014-12-31T08:28:55","slug":"13403","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/blogs.piratech.de\/spandau\/2014\/12\/31\/13403\/","title":{"rendered":"PIRATEN Berlin starten mit der st\u00e4ndig tagenden Mitgliederversammlung im Internet"},"content":{"rendered":"

Zum Beginn der Feiertage startete die „St\u00e4ndige Mitgliederversammlung im Internet“ (SMVB)[1] der Berliner PIRATEN. Sie gibt allen Berliner PIRATEN die M\u00f6glichkeit, unabh\u00e4ngig von Ort und Zeit gemeinsam verbindliche Entscheidungen zu treffen – wie auf einer Landesmitgliederversammlung. Es k\u00f6nnen politische Stellungnahmen, organisatorische Entschlie\u00dfungen, Beschlussempfehlungen f\u00fcr Amts- und Mandatstr\u00e4ger sowie f\u00fcr Organe des Landesverbandes Berlin und auch \u00c4nderungen und Erg\u00e4nzungen des Wahl- und des Grundsatzprogramms beschlossen werden.
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Anfang M\u00e4rz auf der Landesmitgliederversammlung 2014.1[2]<\/a> beschlossen und rund 42 Wochen sp\u00e4ter startet die „st\u00e4ndig online tagende Mitgliederversammlung der PIRATEN Berlin“ (SMVB)[1]<\/a>.<\/p>\n

Hierzu hat der Landesvorstand kurz vor Weihnachten an alle akkreditierten Berliner PIRATEN die Einladungsmail zur SMVB versandt. Die ersten Antr\u00e4ge sind eingestellt und befinden sich bereits in der 14 Tage andauernden Diskussionsphase – das hei\u00dft, es k\u00f6nnen in dieser Zeit Anregungen oder Alternativantr\u00e4ge eingebracht werden.<\/p>\n

SMVB? H\u00e4\u00e4\u00e4?<\/strong>
\nRechtlich betrachtet ist die SMVB eine Landesmitgliederversammlung. Von einer traditionellen Landesmitgliederversammlung unterscheidet sie sich in folgenden Punkten:<\/p>\n\n\n\n\n\n\n\n
\"smv_dezentral\"<\/td>\ndie SMVB findet im Internet statt<\/td>\n<\/tr>\n
\"smv_staendig\"<\/td>\nDie SMVB tagt st\u00e4ndig<\/td>\n<\/tr>\n
\"smv_regelmaessig\"<\/td>\nDie Abstimmung eines Antrages kann innerhalb von sieben Tagen erfolgen<\/td>\n<\/tr>\n
\"smv_akkreditierung\"<\/td>\njedes Mitglied ist antragsberechtigt<\/td>\n<\/tr>\n
\"smv_nogeheim\"<\/td>\nDie SMVB kann keine Personen w\u00e4hlen, keine Satzungstexte \u00e4ndern und nicht geheim abstimmen. Diese Dinge werden weiterhin auf den Landesmitgliederversammlungen durchgef\u00fchrt.<\/td>\n<\/tr>\n<\/tbody>\n<\/table>\n

Antr\u00e4ge werden nur behandelt, wenn mindestens 10% der Mitglieder den Antrag unterst\u00fctzen. W\u00e4hrend der Diskussionsphase von zwei Wochen k\u00f6nnen Antr\u00e4ge mit Anregungen und Alternativantr\u00e4gen verbessert werden. Die Abstimmung selbst dauert dann eine Woche, um niemanden wegen Schichtarbeit oder anderen zeitlichen Vorgaben an der Teilhabe zu hindern.<\/p>\n

Geschichte der SMV<\/strong><\/p>\n

Die St\u00e4ndige Mitgliederversammlung ist wegweisend in der deutschen und der internationalen Politik. Von den Ideen Anfang 2011 bis zur Umsetzung 2014 mussten diverse technische und juristische Probleme gel\u00f6st werden.<\/p>\n

Die Berliner PIRATEN geben als erste, in einem Parlament vertretene, Partei ihren Mitgliedern die M\u00f6glichkeit, direkt die Geschicke der Partei zu steuern. Damit k\u00f6nnen wir uns aktiv an der Formulierung von Texten beteiligen, selbst Antr\u00e4ge einbringen – und nicht nur, wie zum Beispiel beim Mitgliedervotum der SPD zum Koalitionsvertrag, annehmen oder ablehnen. Wir wollen direkte Beteiligung und keine Demokratiesimulation.<\/p>\n

Was noch wichtig ist<\/strong><\/p>\n