Was sind eigentlich B\u00fcrgerdeputierte?<\/b><\/p>\n
Die Definition laut Wikipedia lautet:<\/p>\n
\n„B\u00fcrgerdeputierte sind sachkundige B\u00fcrger, die an der Arbeit der Aussch\u00fcsse einer Bezirksverordnetenversammlung in Berlin stimmberechtigt teilnehmen.“<\/i><\/p>\n<\/blockquote>\n
Aha. Na, das h\u00f6rt sich ja erst mal leicht verst\u00e4ndlich an. Man sollte dazu wissen, dass sich die Sach-Arbeit auf kommunaler Ebene in sogenannten Aussch\u00fcssen abspielt. In diesen Aussch\u00fcssen sitzen dann prim\u00e4r die Bezirksverordneten, also die von den B\u00fcrgern gew\u00e4hlten Vertreter der Parteien.<\/p>\n
In jeden Ausschuss k\u00f6nnen bis zu vier B\u00fcrgerdeputierte aufgenommen werden, diese haben dann das gleiche Stimmrecht wie die Bezirksverordneten.<\/p>\n
B\u00fcrgerdeputierte sollen also „sachkundig“ sein, das hei\u00dft, sie sollen Ahnung haben von den Dingen, welche im jeweiligen Ausschuss behandelt werden. Das leuchtet ein, wenn das mal immer so w\u00e4re, in der Politik.<\/p>\n
Die spannende Frage ist nat\u00fcrlich nun, wie w\u00e4hlt man die B\u00fcrgerdeputierten aus?<\/b><\/p>\n
Der augenscheinlichste Ansatz w\u00e4re ja der, dass sich die B\u00fcrger mit einer Zusammenfassung ihrer Qualifikation bewerben m\u00fcssen und eine politisch neutrale Jury dann eine objektive Wahl trifft.<\/p>\n
Wobei, schafft man es, eine politisch neutrale Jury auf die Beine zu stellen? Wie will man das sicherstellen? Und \u00fcberhaupt, jeder sachkundige B\u00fcrger hat eigentlich immer auch eine politische Meinung. Wenn man diese nicht auf eine Partei abbilden kann, k\u00f6nnte man es auch als sein pers\u00f6nliches Weltbild bezeichnen. So werden zwei sachkundige B\u00fcrger f\u00fcr das gleiche Themengebiet sicherlich unterschiedliche Entscheidungen treffen in Abh\u00e4ngigkeit von ihrem Weltbild.<\/p>\n
Und wie l\u00e4uft’s nun wirklich?<\/b><\/p>\n
Faktisch ist das System derzeit so aufgestellt, dass die B\u00fcrgerdeputierten von den in die BVV gew\u00e4hlten Parteien vorgeschlagen werden, entsprechend der Anzahl ihrer BVV-Sitze. Hierbei sollte klar sein, dass jede Partei nat\u00fcrlich bevorzugt solche sachkundigen B\u00fcrger vorschl\u00e4gt, die in ihrem jeweiligem Weltbild der vorschlagenden Partei nahe stehen.<\/p>\n
Das ist vielleicht auch nicht einmal so verkehrt, immerhin wird so der Wunsch des Volkes nach einer bestimmten inhaltlichen Ausrichtung des Bezirkes auch – anteilig – bis in die B\u00fcrgerdeputierten transportiert. Sehr wichtig hierbei ist jedoch, dass die vorgeschlagenen B\u00fcrgerdeputierten nicht nur „Partei-Gesinnung“ haben, sondern vor allem auch die notwendige fachliche Kompetenz aufweisen.<\/p>\n
So soll es z.B. g\u00e4ngige Praxis bei einigen Parteien sein, einfach den „hinteren Listenpl\u00e4tzen“ – also den Personen, die auf der BVV Liste standen, es aber nicht in die BVV geschafft haben – die Posten der B\u00fcrgerdeputierten zuzuschieben. Es m\u00fcsste schon ein gro\u00dfer Zufall sein, wenn diese hinteren Listenpl\u00e4tze genau \u00fcber die notwendigen Qualifikationen f\u00fcr die jeweiligen Aussch\u00fcsse verf\u00fcgen.<\/p>\n
Die Spandauer Piraten werden sich mit diesem Thema nicht zum letzten Mal besch\u00e4ftigt haben.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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