Was sind eigentlich Bürgerdeputierte?
Die Definition laut Wikipedia lautet:
„Bürgerdeputierte sind sachkundige Bürger, die an der Arbeit der Ausschüsse einer Bezirksverordnetenversammlung in Berlin stimmberechtigt teilnehmen.“
Aha. Na, das hört sich ja erst mal leicht verständlich an. Man sollte dazu wissen, dass sich die Sach-Arbeit auf kommunaler Ebene in sogenannten Ausschüssen […]
Zur Zeit diskutieren Spandauer Piraten mal wieder angeregt über piratische Grundwerte. Auslöser war die Möglichkeit, im Rahmen der Sondierung mit der SPD Piraten als Bürgerdeputierte aufstellen zu können.
Bürgerdeputierte sind „sachkundige Bürger“ die in den Ausschüssen der BVV die Bezirksverordneten unterstützen sollen. Sie sind den Verordneten innerhalb eines Ausschusses gleichgestellt. So weit, so gut.
[…]
Nachdem die Spandauer Piraten am 18.09.2011 auch in die Spandauer BVV gewählt wurden ergaben sich Kontakte mit anderen Parteien und auch die Konstitution der Piraten Fraktion in der BVV musste durchgeführt werden.
Die Verhandlungsgespräche über eine mögliche politische Kooperation – auch „Sondierung“ genannt – wurden von den Piraten aufgezeichnet und nach Abschluss der Erstgespräche mit den […]
Die Piraten in Spandau werden sich dafür einsetzen, dass die Bevölkerung über die Verteilung von Mitteln des Bezirks mitentscheiden kann. Dies soll im Rahmen eines neu zu gestaltenden kiezorientierten Bürgerhaushaltes geschehen. Es genügt nicht, wie in der Vergangenheit, lediglich Mittel aus dem Budget für ehrenamtliches Engagement zu verteilen.
Stattdessen ist ein signifikantes Budget […]
Am 04.10.2011 wurden zwei Mitglieder der künftigen Spandauer BVV Fraktion der Piratenpartei – Marion Schunke (Mikk) und Emilio Paolini (Emu) – vom derzeitigen BVV Vorsteher Jürgen Vogt durch das Rathaus geführt. Mit dabei war ebenfalls Frau Angelika Rosenau vom BVV-Büro Spandau.
Die Begrüßung und auch die Führung verliefen in einem sehr angenehmen Gesprächsklima. Es wurden die […]
Die Spandauer Fraktion der Piratenpartei ist offen für Sondierungsgespräche zu z.B. Zählgemeinschaften in der BVV. Über die Tatsache, ob und in welcher Form die Spandauer Piraten an einer Zählgemeinschaft teilnehmen wird nach den Sondierungsgesprächen die Basis – vermutlich in Form einer Gebietsversammlung – eine Empfehlung aussprechen.
Termine für Gespräche werden derzeit mit CDU und SPD abgestimmt. […]