Vorbereitung der BVV am 28.11.2012:<\/p>\n
Der Versammlung lagen 11 Antragsentw\u00fcrfe vor. Nach der Diskussion wurde beschlossen, u.a. die Antr\u00e4ge f\u00fcr einen Beirat f\u00fcr Stadtentwicklung und eine Gestaltungssatzung f\u00fcr Xhain, f\u00fcr einen Bebauungsplan Stralauer Platz (Erhalt des YAAM), Durchf\u00fchrung einer Einwohnerversammlung zur Tram 21 sowie Pr\u00fcfauftr\u00e4ge zur Verbesserung der Ausschuss- und Verwaltungsarbeit zu stellen. Die Behandlung der weiteren Antragsentw\u00fcrfe wurde auf die Tagesordnung der n\u00e4chsten Fraktionsversammlung gesetzt.<\/p>\n
Personalabbau und Erg\u00e4nzungsplan zum Haushalt 2013:<\/p>\n
Die Fraktionsversammlung stimmte der Anfrage der BVV-Vorsteherin an den \u00c4ltestenrat zu, die neuen Vorlagen des Bezirksamtes zur Umsetzung des Personalabbaus und zum Erg\u00e4nzungsplan 2013 in die Tagesordnung des PHI-Ausschusses aufzunehmen.<\/p>\n
Fraktionsgesch\u00e4ftsf\u00fchrer Rolf Sch\u00fcmer informierte, dass in vielen Punkten kritisch nachzufragen sei, z.B. warum der h\u00f6chste Abbauquote bereits f\u00fcr n\u00e4chstes Jahr vorgesehen ist, obwohl das Bezirksamt die Absicht formuliert, den Abbauzeitraum bis Ende 2016 (Senatsbeschluss) so auszusch\u00f6pfen, dass genug Zeit f\u00fcr die aufgabenkritische Pr\u00fcfung in jeder Dienststelle der Bezirksverwaltung zur Verf\u00fcgung steht. Es wurde eine Task Force Gruppe gebildet, die die jeweiligen PHI-Sitzungen vor- und nachbereitet.<\/p>\n
Ausschussbilanz, Arbeitsweise, Kommunikation:<\/p>\n
Die Bilanzierung der Ausschussarbeit wird Anfang Dezember fortgesetzt. Der Beschluss der letzten Fraktionsversammlung zur Umbesetzung im PHI-Ausschuss wurde modifiziert: Die Bezirksverordnete Jessica Zinn wurde abberufen, die Verordneten Mike, Jana, Felix und Ralf nehmen abwechselnd das Stimmrecht wahr. F\u00fcr die n\u00e4chsten Ausschussitzungen mit dem Schwerpunkt Personalabbau wurde daf\u00fcr Felix Just beauftragt. \u00dcber die Beibehaltung dieses Rotationsverfahren wird ebenfalls Anfang Dezember beraten.<\/p>\n
F\u00fcr die Antragserarbeitung unter Redmine-Nutzung wurde auf die n\u00f6tige Erstellung eines umfassenden Work-Flows hingewiesen. Ein entsprechender Entwurf wird vorbereitet.<\/p>\n
Nach Hinweis des BVV-B\u00fcros auf \u00fcbliche Regelungen werden Antr\u00e4ge der Piratenfraktion an die BVV vom Fraktionsb\u00fcro eingereicht, Antr\u00e4ge einzelner Verordnete werden namentlich gekennzeichnet von diesen individuell eingereicht.<\/p>\n
Auf einer Sitzung Anfang Januar will die Fraktionsversammlung nach Ende der Auszeit von Jessica mit ihr vereinbarungsgem\u00e4\u00df die weitere Zusammenarbeit beraten.<\/p>\n
Daimler-Benz macht R\u00fcckzieher:<\/p>\n
Die Piratenfraktion hatte sich gegen die Benennung einer neuen Stra\u00dfe vor der Daimler-Niederlassung in Friedrichshain nach einer Angeh\u00f6rigen der Benz-Familie ausgesprochen und stattdessen die Bennenung nach einer ehemaligen j\u00fcdischen Daimler-Zwangsarbeiterin im 2. Weltkrieg vorgeschlagen. Nachdem diese Anregung auf viel Zustimmung gesto\u00dfen war, zog die Daimler Real Estate ihren Vorschlag zur\u00fcck. Die weiteren Beratungen \u00fcber die Stra\u00dfenbenennung (es liegen noch mehrere Namen vor) erfolgen in der Gedenktafelkommission und im Ausschuss Kultur und Bildung.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
Vorbereitung der BVV am 28.11.2012:<\/p>\n
Der Versammlung lagen 11 Antragsentw\u00fcrfe vor. Nach der Diskussion wurde beschlossen, u.a. die Antr\u00e4ge f\u00fcr einen Beirat f\u00fcr Stadtentwicklung und eine Gestaltungssatzung f\u00fcr Xhain, f\u00fcr einen Bebauungsplan Stralauer Platz (Erhalt des YAAM), Durchf\u00fchrung einer Einwohnerversammlung zur Tram 21 sowie Pr\u00fcfauftr\u00e4ge zur Verbesserung der Ausschuss- und Verwaltungsarbeit zu stellen. Die Behandlung […]<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":57,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[9],"tags":[],"class_list":["post-946","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-uncategorized"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/blogs.piratech.de\/friedrichshain-kreuzberg\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/946","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/blogs.piratech.de\/friedrichshain-kreuzberg\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/blogs.piratech.de\/friedrichshain-kreuzberg\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/blogs.piratech.de\/friedrichshain-kreuzberg\/wp-json\/wp\/v2\/users\/57"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/blogs.piratech.de\/friedrichshain-kreuzberg\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=946"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/blogs.piratech.de\/friedrichshain-kreuzberg\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/946\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/blogs.piratech.de\/friedrichshain-kreuzberg\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=946"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/blogs.piratech.de\/friedrichshain-kreuzberg\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=946"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/blogs.piratech.de\/friedrichshain-kreuzberg\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=946"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}