Die Fraktionsversammlung vom 5.11.2012 stimmte der Einsch\u00e4tzung von Fraktionssprecher Ralf Gerlich zu, dass der sachliche und konstruktive Verlauf der Gebietsversammlung vom vergangenen Sonntag auch f\u00fcr die Fraktion gute Impulse gebracht hatte. Sie folgte der Empfehlung der Gebietsversammlung und beschloss, Annika Schmidt (Kreuzberg) und Barbara Hampf (Friedrichshain) als B\u00fcrgerdeputierte f\u00fcr den Ausschuss Eingaben und Beschwerden der BVV zur Wahl vorzuschlagen.<\/p>\n
Als n\u00e4chster und einziger weiterer Tagesordnungspunkt ging es um die Bilanzierung der Ausschussarbeit im zur\u00fcckliegenden Jahr. Ausf\u00fchrliche Berichte aus allen 13 Aussch\u00fcssen wurden zur Diskussion gestellt (ausf\u00fchrlich im Protokoll nachzulesen). Dabei ging es nicht nur um gemachte Erfahrungen und eingebrachte Antr\u00e4ge, sondern auch um k\u00fcnftige inhaltliche Schwerpunkte. Die Sitzungszeit wurde bereits knapp, als es auch um Fragen m\u00f6glicher Umbesetzungen ging, um die inhaltliche Arbeit zu verbessern. Es wurde beantragt, dass Jessica Zinn im PHI-Ausschuss von Felix Just abgel\u00f6st wird. Da zu diesem Zeitpunkt bereits einige Teilnehmer nicht mehr anwesend waren, bzw. sich f\u00fcr nicht mehr anwesend erkl\u00e4rten (von den stimmberechtigten Teilnehmern nahmen nur noch zwei Bezirksverordnete an der mehrheitlich positiv ausgefallenen Abstimmung teil), k\u00fcndigte Fraktionssprecher Ralf Gerlich an, erst nach erneuter Beratung m\u00f6glichst aller Versammlungsmitglieder die Ergebnisse an das BVV-B\u00fcro weiterzuleiten. Bei der Ausschussbesetzung muss es sich um einen akzeptierten Kompromiss handeln, der nicht durch Infragestellung des Zustandekommens eine schwache Basis f\u00fcr die Arbeit im n\u00e4chsten Sitzungsjahr darstellt. Ver\u00e4nderungen in den Ausschussbesetzungen betreffen die Zusammenarbeit aller Verordneten und B\u00fcrgerdeputierten und es soll ohne Zeitdruck weiter \u00fcberlegt werden, ob und welche Umbesetzungen bei Einsch\u00e4tzung s\u00e4mtlicher Aussch\u00fcsse sinnvoll sind.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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