Wie Ihr auf diesem Blog bereits erfahren habt, ist vor kurzem Henning Wolf, unser B\u00fcrgerdeputierter im Ausschuss Eingaben und Beschwerden verstorben. Mit Ihm haben wir einen Aktivposten bei unserer Arbeit im Bezirk verloren. Es gilt jetzt diese L\u00fccke zu schlie\u00dfen und seine engagierte Arbeit in seinem Sinne fort zu setzen.<\/p>\n
Hennings bisherige Stellvertreterin, welche formal zum B\u00fcrgerdeputierten (BD) aufr\u00fccken w\u00fcrde, hat uns mitgeteilt, dass sie mittlerweile in anderen Aufgabenbereichen sehr stark eingebunden ist. Daher kann sie nicht von einer Stellvertreterin zum BD aufr\u00fccken und hat angeboten, Ihren Verzicht zu erkl\u00e4ren. Somit sind von uns sowohl BD als auch stellvertretender BD der BVV zur Neuwahl vor zu schlagen. Diese Vorschl\u00e4ge sollen auf unserer Gebietsversammlung (GV) am 4. November 2012 um 15 Uhr in der J\u00e4gerklause, Gr\u00fcnberger Stra\u00dfe 1 durch unsere Basis gew\u00e4hlt werden.<\/p>\n
Um was geht es? Ein BD ist ein sachkundiger B\u00fcrger, der von der BVV f\u00fcr die Dauer der Legislatur als stimmberechtigtes Mitglied in einen Fachausschuss der BVV gew\u00e4hlt wird. Dort arbeitet er gemeinsam mit den Bezirksverordneten der BVV an den Ausschussthemen. In unserem Fall ist dies der Ausschuss Eingaben und Beschwerden, welcher in der Regel monatlich, immer am 3. Dienstagabend tagt. Wie der Ausschussname schon erkennen l\u00e4sst, besch\u00e4ftigt sich der Ausschuss direkt mit den Anliegen der B\u00fcrger unseres Bezirks. H\u00e4ufig werden Sachverhalte gepr\u00fcft, bei denen sich B\u00fcrger durch die Verwaltung falsch behandelt f\u00fchlen oder Verwaltungshandeln kritisch hinterfragen. Nicht selten werden dazu die verantwortlichen Dezernenten eingeladen und stehen den Ausschussmitgliedern Rede und Antwort. Au\u00dferdem ist geplant, in den n\u00e4chsten Monaten das Beschwerdemanagement der einzelnen Verwaltungseinheiten systematisch zu durchleuchten. Ein Ziel der Piraten in der n\u00e4chsten Zeit wird es sein, die Arbeit des Ausschusses in der \u00d6ffentlichkeit bekannter zu machen und daf\u00fcr zu werben, die gebotenen M\u00f6glichkeiten in gr\u00f6\u00dferem Umfang als bisher zu nutzen. Dazu soll auch ein neuer Versuch unternommen werden, die Sitzungen des Ausschusses so weit wie m\u00f6glich \u00f6ffentlich zu gestalten.<\/p>\n
Um was geht es noch? Unsere Fraktion hat einer Empfehlung der GV folgend beschlossen, sich in einer Fraktionsversammlung zu organisieren, in der die von einer GV vorgeschlagenen BD und stellvertretenden BD stimmberechtigte Mitglieder sind. So lange von den Mitgliedern der Fraktion nicht mehrheitlich ein Veto eingelegt wird, gelten die Beschl\u00fcsse der Fraktionsversammlung als Beschl\u00fcsse der Fraktion. Somit k\u00f6nnen BD und sellv. BD aktiv an der Gestaltung unserer Politik und der Organisation der Fraktion teilnehmen. Die Sitzungen unserer Fraktionsversammlung sind w\u00f6chentlich, immer am Montagabend.<\/p>\n
Muss unser BD Pirat sein? Eine Mitgliedschaft in der Piratenpartei ist f\u00fcr uns keine Voraussetzung. Die einzige Voraussetzung ist, die Mitglieder unserer GV von einer Eignung zu \u00fcberzeugen. Im Herzen Pirat zu sein, ist hierbei sicherlich von Vorteil.
\nWer sich also vorstellen kann, innerhalb unserer Fraktionsversammlung und im Ausschuss Eingaben und Beschwerden mitzuarbeiten, ist herzlich eingeladen, dies auf unserer GV kund zu tun.<\/p>\n
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Wie Ihr auf diesem Blog bereits erfahren habt, ist vor kurzem Henning Wolf, unser B\u00fcrgerdeputierter im Ausschuss Eingaben und Beschwerden verstorben. Mit Ihm haben wir einen Aktivposten bei unserer Arbeit im Bezirk verloren. Es gilt jetzt diese L\u00fccke zu schlie\u00dfen und seine engagierte Arbeit in seinem Sinne fort zu setzen.<\/p>\n