Sachlich und konstruktiv in die neue Sitzungsperiode<\/p>\n
Es war schon ein Marathon, den die Fraktionsversammlung am Sonntag, dem 5.8.2012 zur\u00fccklegte:
\nIn einer mehr als siebenst\u00fcndigen \u00f6ffentlichen Klausur tagte tagte erstmals die neue Fraktionsversammlung, wie sie von der Basis auf der Gebietsversammlung (GV) vorgeschlagen und von der Fraktion beschlossen wurde (Von der GV vorgeschlagene B\u00fcrgerdeputierte und ihre Stellvertreter sind stimmberechtigt).
\nQuasi entsprechend dem olympischen Gedanken wurden zun\u00e4chst Regeln des respektvollen Miteinanders in Beratungen und auf Mailinglisten er\u00f6rtert, deren Einhaltung allen Teilnehmern empfohlen wird. So verlief dann auch die gesamte Klausur sachlich und konstruktiv, das ausf\u00fchrliche Protokoll ist nachzulesen unter:
\nUm diese gute Atmosph\u00e4re dauerhaft zu gestalten, verst\u00e4ndigte sich die Versammlung auf ausf\u00fchrliche Feedback-Zusammenk\u00fcnfte, die viertelj\u00e4hrlich stattfinden und einen festen Tagesordnungspunkt bei den w\u00f6chentlichen Fraktionsversammlungen, bei dem eventuelle St\u00f6rungen in der Zusammenarbeit signalisiert werden k\u00f6nnen.<\/p>\n
Mehr B\u00fcrgern\u00e4he und Transparenz<\/p>\n
Da Sitzungen, die im Rathaus stattfinden, offensichtlich f\u00fcr viele B\u00fcrger als Hemmschwelle wahrgenommen werden, wird die Versammlung in der Regel monatlich an einem anderen Ort durchgef\u00fchrt (jeweils in der Woche nach der BVV). Dieses Fraktionshopping wird die BVV-Piraten in b\u00fcrgernahe Einrichtungen, direkt zu Initiativen oder Projekten f\u00fchren, die sowohl in Friedrichshain als auch in Kreuzberg t\u00e4tig sind.
\nDie Bezirksverordneten werden ebenfalls einmal im Monat eine B\u00fcrgersprechstunde durchf\u00fchren. Diese werden mit der \u00d6ffentlichkeitsarbeit verkn\u00fcpft, in dem sie z.B. im Rahmen von Infost\u00e4nden der Crews angeboten werden.
\nDie geplante neue Website der Fraktion nimmt immer mehr Gestalt an (Testbetrieb zu sehen unter: http:\/\/piraten-xhain.de\/wordpress\/fraktion\/protokolle\/satzungsrelevante-beschluesse\/),
\ndie st\u00e4rker als bisher interaktive Elemente enth\u00e4lt und einen besseren \u00dcberblick \u00fcber die Arbeit der Fraktion verspricht. Mit w\u00f6chentlichen Blogeintr\u00e4gen, f\u00fcr die das Fraktionsb\u00fcro verantwortlich zeichnet, mit der kontinuierlichen Aktualisierung anderer Medien (z.B. Facebook-Seite) und der Fortsetzung der w\u00f6chentlichen Pod-Casts sollen die Erfahrungen und Erfolge der BVV-Piraten der \u00d6ffentlichkeit besser zug\u00e4nglich sein. Dementsprechend wurden auch Verfahren zur Unterst\u00fctzung der Arbeit des Fraktionspressesprechers beschlossen: In einem speziell daf\u00fcr vorgesehenem Pad wird der jeweilige Entwurf der Pressemitteilung ver\u00f6ffentlicht und die Mitarbeit im festgelegten Zeitrahmen erm\u00f6glicht.<\/p>\n
Zusammenarbeit mit Bezirksverordneter in Auszeit<\/p>\n
F\u00fcr die Zusammenarbeit mit Jessica Zinn, mit der eine sechsmonatige Auszeit von der Fraktionsversammlungen vor der Sommerpause vereinbart worden war, die aber ihre Verantwortung in ihren Aussch\u00fcssen weiterhin wahrnimmt, wurden folgende Vorschl\u00e4ge entwickelt: Die Fraktionsversammlung erhofft w\u00f6chentlich (rechtzeitig vor jeder Versammlung) \u00fcber die Ausschussarbeit informiert zu werden. Jessicas Teilnahme an den Fraktionssitzungen vor den jeweiligen BVV-Versammlungen wurde als notwendig erachtet, um sich \u00fcber die Ergebnisse der \u00c4ltestenratssitzung und die Aufteilung der Redezeiten im Plenum verst\u00e4ndigen zu k\u00f6nnen. Fraktionssprecher Ralf Gerlich k\u00fcmmert sich bei Bedarf um die Gew\u00e4hrleistung der Kommunikation w\u00e4hrend ihrer Auszeit, Fraktionsgesch\u00e4ftsf\u00fchrer Rolf Sch\u00fcmer bleibt Ansprechpartner, falls Jessica Unterst\u00fctzung durch das Fraktionsb\u00fcro f\u00fcr ihre Ausschussarbeit braucht.<\/p>\n
Zwei Monate Praktikum<\/p>\n
Frau Malgorzata Ratajczak hatte sich bereits vor 2 Monaten initiativ beworben, ein unentgeltliches Praktikum von Mitte August bis Mitte Oktober bei unserer BVV-Fraktion zu absolvieren. Die Fraktionsversammlung sprach sich daf\u00fcr aus. Getrennt von einer Praktikumsvereinbarung sollte ihr aber zumindest eine Aufwandsentsch\u00e4digung von monatlich 100,- Euro zukommen. Dies soll \u00fcber eine zweckgebundene Spende in Anwendung der Parteispendenregelungen erreicht werden, um das Budget der Fraktion nicht zu belasten, entschied die Versammlung mehrheitlich. Der Entscheidung ging eine rege Diskussion voraus. Die genauen Beweggr\u00fcnde findet ihr in einem extra Blogpost auf dieser Seite.<\/p>\n
Besetzung der freien Stelle Fraktionsassistenz<\/p>\n
Auf der n\u00e4chsten Fraktionsversammlung werden die Formalit\u00e4ten zur Ausschreibung der frei gewordenen Fraktionsassistentenstelle geregelt. Ein Vorschlag, diese f\u00fcr drei Monate durch einen Fraktionsvorsitzenden eines anderen Bezirkes zu besetzen, was dieser angeregt hatte, um auch die Arbeit anderer Bezirke kennen zu lernen, fand keine Zustimmung.<\/p>\n
AGH-Pirat zu Gast<\/p>\n
Fabio Reinhardt, Mitglied der Piratenfraktion im Abgeordnetenhaus, nahm an der gesamten Klausur als Gast teil. Sein Vorschlag, sich mit dem Forum Zivile Friedensdienste zu treffen, um Chancen f\u00fcr ein gemeinsames Projekt im Bezirk zu evaluieren, wurde angenommen.<\/p>\n
++++++++ UPDATE ++++++++
\nPraktikum: Anderes Verfahren n\u00f6tig<\/p>\n
Das von der Fraktionsversammlung am 5.8. mehrheitlich beschlossene Verfahren zur Finanzierung einer Aufwandsentsch\u00e4digung ist in der geplanten Form nicht zul\u00e4ssig. Nach entsprechender Information durch unseren Landesschatzmeister erwiesen sich die Aussagen des Bezirksfinanzbeauftragten in diesem Fall leider als falsch und die n\u00e4chste Fraktionsversammlung wird sich auf einen anderen Weg verst\u00e4ndigen m\u00fcssen.<\/p>\n
Unabh\u00e4ngig davon ist und bleibt der Umgang mit den Bestimmungen zur Parteienfinanzierung ein wichtiges Thema, das unter Beteiligung m\u00f6glichst vieler Piraten diskutiert werden sollte. Gebietsversammlung und das Bezirksliquid sind daf\u00fcr sicher besser geeignet als das aktuelle Einzelverfahren.
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Sachlich und konstruktiv in die neue Sitzungsperiode<\/p>\n
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