{"id":573,"date":"2012-01-10T13:49:07","date_gmt":"2012-01-10T12:49:07","guid":{"rendered":"http:\/\/piratenpartei-friedrichshain-kreuzberg.de\/?p=573"},"modified":"2012-01-10T13:49:07","modified_gmt":"2012-01-10T12:49:07","slug":"neujahrsempfang-privilegierte-partnerschaft-und-fraktionssitzung","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/blogs.piratech.de\/friedrichshain-kreuzberg\/2012\/01\/10\/neujahrsempfang-privilegierte-partnerschaft-und-fraktionssitzung\/","title":{"rendered":"Neujahrsempfang, Privilegierte Partnerschaft und Fraktionssitzung"},"content":{"rendered":"

Nachdem wir letzte eine Woche in formloser Runde das Jahr 2012 er\u00f6ffnet haben und die Sitzung haupts\u00e4chlich mit dem Kennenlernen unserer zuk\u00fcnftigen B\u00fcrgerdeputierten und angeregten Unterhandlungen vorr\u00fcber ging, stand in dieser Woche deutlich mehr auf dem Programm. Die Fraktion hat in Zusammenarbeit mit dem zuk\u00fcnftigen B\u00fcrgerdeputierten im Transparenz-Ausschuss Dr. Sebastian Nordhoff einen Antrag erstellt, dass die BVV sich um eine kostenfreie Beratung zur Ver\u00f6ffentlichung von Daten der Verwaltung im Rahmen des EU-Projektes „Linked Open Data 2“ bewerben m\u00f6ge. (1)
\nDiesen Antrag haben wir mit den anderen Fraktionen besprochen und die Gr\u00fcnen wollen ihn heute bereits im Bezirksamt einbringen, wo er hoffentlich positiv beschieden wird.<\/p>\n

Im Anschluss besuchten wir dir Fraktion der Linken in ihrem B\u00fcro \u2013 zur feierlichen Unterzeichnung der Privilegierten Partnerschaft (2). Es unterschrieben die Fraktionsvorsitzenden beider Parteien, sowie der Stadtrat Herr Knut Mildner-Spindler.<\/p>\n

Trotz des Gl\u00e4schen Sekts zur Feier dieser Unterzeichnung, wurde danach noch flei\u00dfig weiter gearbeitet. Es wurde entschieden, dass die Mitglieder des Transparenz-Ausschusses einen Antrag erarbeiten, der die Einf\u00fchrung eines Interessen-Registers f\u00fcr die Bezirksverordneten und Bezirksamtmitglieder als Ziel hat.<\/p>\n

Es wurde nochmals festgehalten, dass die Verordneten in ihren Aussch\u00fcssen eigenverantwortlich Antr\u00e4ge einbringen und \u00fcber Antr\u00e4ge entscheiden k\u00f6nnen – auch ohne R\u00fccksprache mit der Fraktion. Die jeweiligen Entscheidungen sind zu protokollieren und auf Nachfrage zu begr\u00fcnden.<\/p>\n

Katrin Kichert hat uns leider mitgeteilt, dass sie als stellvertretende B\u00fcrgerdeputierte im Ausschuss Gesundheit und Inklusion nicht mehr zur Verf\u00fcgung steht. Da die Einreich-Frist f\u00fcr die Antr\u00e4ge zur Wahl der B\u00fcrgerdeputierten n\u00e4chste Woche Montag fr\u00fch abl\u00e4uft, ist es uns leider nicht m\u00f6glich rechtzeitig eine weitere Gebietsversammlung zu organisieren um einen neuen Kandidaten zu w\u00e4hlen.
\nLemonia, unsere Angestellte der Fraktion, hat sich bereit erkl\u00e4rt diese Aufgabe zu \u00fcbernehmen.
\nAuf Grund eines Missverst\u00e4ndnisses hat Lemonia dem Bezirksb\u00fcro mitgeteilt, dass die Fraktion sie als stellvertretende B\u00fcrgerdeputierte nominieren w\u00fcrde, bevor die Fraktion sich dar\u00fcber abschlie\u00dfend beraten konnte. Nach l\u00e4ngerer Diskussion haben wir uns entschieden, diese Mitteilung zur\u00fcckzuziehen und den Kandidaten f\u00fcr den stellvertretenden B\u00fcrgerdeputierten neu zu w\u00e4hlen.<\/p>\n

Liebe Basis, gerne h\u00e4tten wir auch den neuen Stellvertreter des B\u00fcrgerdeputierten im Ausschuss Gesundheit und Inklusion gemeinsam mit der Basis bestimmt. In Abw\u00e4gung folgender Aspekte haben wir uns entschieden, dieses Mal nicht so vor zu gehen, es wird hoffentlich eine Ausnahme bleiben.<\/p>\n