{"id":549,"date":"2011-12-22T15:34:31","date_gmt":"2011-12-22T14:34:31","guid":{"rendered":"http:\/\/piratenpartei-friedrichshain-kreuzberg.de\/?p=549"},"modified":"2011-12-22T15:34:31","modified_gmt":"2011-12-22T14:34:31","slug":"fraktionssitzung-19-12-2011","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/blogs.piratech.de\/friedrichshain-kreuzberg\/2011\/12\/22\/fraktionssitzung-19-12-2011\/","title":{"rendered":"Fraktionssitzung 19.12.2011"},"content":{"rendered":"
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Die letzte Fraktionssitzung 2011 fand am 19. Dezember statt. Neben der Fraktion und den beiden Fraktionsmitarbeitern waren noch f\u00fcnf G\u00e4ste anwesend.<\/p>\n<\/div>\n

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Besprochene Tagesordnungspunkte waren die Fraktionssatzung, die Fraktions-, B\u00fcro- und Mitarbeiterorganisation, die Einladung zu einem Neujahrsempfang mit Unterzeichnung der Privilegierten Partnerschaft und verschiedene weitere organisatorische Aspekte.<\/p>\n<\/div>\n

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Ein von einem Gast eingebrachter Tagesordnungspunkt besch\u00e4ftigte sich mit der Diskussion \u00fcber Erg\u00e4nzungen der Fraktionssatzung. Eine der letzten Fassungen der Satzung befindet sich hier: https:\/\/xhain.piratenpad.de\/ep\/pad\/view\/ro.6j-$YlPDlFQ0a\/latest<\/p>\n<\/div>\n

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Bei der Gebietsversammlung am 18.12.2011 wurden von den Xhainer Piraten per Wahl Empfehlungen f\u00fcr die zuk\u00fcnftigen B\u00fcrgerdeputierten und ihre Stellvertreter ausgesprochen.<\/p>\n<\/div>\n

Diskutiert wurde, ob alle B\u00fcrgerdeputierten und ihre Stellvertreter grunds\u00e4tzlich an allen Fraktionssitzungen teilnehmen sollen und ob diese ein Stimmrecht in bestimmten Themenbereichen erhalten.<\/div>\n
Zun\u00e4chst ist nach Satzung nur die Fraktion in Fraktionssitzungen stimmberechtigt und es k\u00f6nnen Meinungsbilder der Anwesenden eingeholt werden. Es wurde klargestellt, dass nur die Fraktion in internen Angelegenheiten, wie den Mitarbeiteraufgaben oder der Fraktionssatzung stimmberechtigt sein sollte, da zus\u00e4tzlichen Mitarbeitern, wie z.B. B\u00fcrgerdeputierten die Legitimation fehlt in diesen Punkten mitzuentscheiden. Ein Mitbestimmungsrecht in allen Themenbereichen w\u00fcrde die Gewichtung der Stimmen der gew\u00e4hlten Vertreter stark verzehren. Au\u00dferdem wurden B\u00fcrgerdeputierte f\u00fcr einzelne Aussch\u00fcsse aufgrund ihres Fachwissens vorgeschlagen, ihr Stimmrecht sollte auch in der Fraktionssitzung nicht auf andere Fachbereiche \u00fcbertragen werden.<\/div>\n
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Beschlossen wurde, dass B\u00fcrgerdeputierte nicht gem\u00e4ss Satzung dazu verpflichtet werden an Fraktionssitzungen teilzunehmen. Die Satzung soll um die Punkte erg\u00e4nzt werden, dass bei Themen mit Diskussionsbedarf die B\u00fcrgerdeputierten der zugeh\u00f6rigen Aussch\u00fcsse beratend w\u00e4hrend der Fraktionssitzung anwesend sein sollen. Die B\u00fcrgerdeputierten und ihre Stellvertreter erhalten in der Fraktionssitzung Stimmrecht zu Themen, die in ihren Aussch\u00fcssen behandelt werden. Dieses soll wiederspiegeln, dass B\u00fcrgerdeputierte mit Fachwissen in ihrem Themenbereich die Interessen der B\u00fcrger in ihrem Ausschuss mit Rede-, Antrags- und Stimmrecht vertreten.<\/p>\n<\/p><\/div>\n

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Die inhaltliche Arbeit zu den Antr\u00e4gen muss in einzelnen Arbeitsgruppen von\u00a0 Ausschussmitgliedern und Helfern oder in Squads stattfinden, da sie nicht in der Fraktionssitzung geschehen kann. Antr\u00e4ge im Namen der Partei sollten vorher inhaltlich diskutiert und (m\u00f6glichst im Bezirksliquid) vorher abgestimmt sein.<\/p>\n<\/div>\n

Hauptverantwortung\u00a0 hat jedes Fraktionsmitglied in seinem Ausschuss. Das Fraktionsmitglied mit dem Grundmandat sollte sich rechtzeitig bei Fehlen um einen\u00a0 Stellvertreter, an den das Stimmrecht in der Ausschusssitzung\u00a0 \u00fcbertragen wird bem\u00fchen. Ein Fehlen bedarf eines triftigen Grundes. Es wurde sich gegen eine feste Stellvertreterreglung ausgesprochen. Die Pflicht das Mandat durch Pr\u00e4senz im Ausschuss zu erf\u00fcllen wurde betont.<\/div>\n
In der Fraktionssitzung sollten die Begr\u00fcndungen zu Antr\u00e4gen soweit vorbereitet sein, dass im Normalfall ein Kurzbericht ausreicht. Inhaltliche Differenzen sollten nur in seltenen Streitf\u00e4llen in der Fraktionssitzung mithilfe der betreffenden B\u00fcrgerdeputierten diskutiert werden. Der Wunsch einzelner Fraktionsmitglieder die Anzahl der Fraktionssitzungen\u00a0 auf weniger als 4 Sitzungen im Monat zu reduzieren wird sich wohl zun\u00e4chst nicht umsetzen lassen.<\/div>\n
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Eine \u00dcberarbeitung der Arbeitsvertr\u00e4ge in Richtung einer gleichm\u00e4ssigen Aufteilung der Arbeitszeiten, -aufgaben und Bezahlung auf beide Fraktionsassistenten wurde besprochen und beschlossen.
\nDie Anschaffung des von der FraktionsIT organisierten Internetanschlusses wurde einstimmig beschlossen. Bis zum Beginn des n\u00e4chsten Jahres werden die Organisation des BVV-b\u00fcros und die Anwesenheitszeiten im B\u00fcro festgelegt. Es wurde ebenfalls beschlossen eine Lohnbuchhaltung f\u00fcr monatlich 20 Euro plus 20 Euro Zuschlag im Jahr zu bezahlen.<\/p>\n<\/div>\n

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Am 2. Januar 2012 soll die Urkunde zur privilegierten Partnerschaft von Knut Mildner-Spindler und der Piratenfraktion im Rahmen einer Neujahrsfeier unterschrieben werden. Zu dieser Veranstaltung soll die Fraktion der sind die Fraktion Die Linke, sowie die zuk\u00fcnftigen B\u00fcrgerdeputierten herzlich eingeladen. Hierzu spenden die Fraktionsmitglieder ihr Sitzungsgeld dieses Montags f\u00fcr die Verpflegung der G\u00e4ste.<\/p>\n<\/div>\n

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An weiteren organisatorischen Aspekten wurden z.B. Fragen zur Kalendernutzung, Finanzen und Kontonutzung oder Reglungen f\u00fcr Ver\u00f6ffentlichungen besprochen und der Versand einer ToDo-liste mit allen Zust\u00e4ndigkeiten durch die Fraktionsassistentin beschlossen.<\/p>\n<\/div>\n

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Eine Anekdote am Rande: Eine Testmail von Lemonia hat erfolgreich das Fraktionsb\u00fcro belustigt. Ich bitte alle unfreiwilligen Empf\u00e4nger der seltsamen Email diesen Spam zu entschuldigen.<\/p>\n<\/div>\n

Gr\u00fc\u00dfe Jessica Zinn<\/div>\n
i.A. der Fraktion der Piraten Xhain<\/div>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Die letzte Fraktionssitzung 2011 fand am 19. Dezember statt. Neben der Fraktion und den beiden Fraktionsmitarbeitern waren noch f\u00fcnf G\u00e4ste anwesend.<\/p>\n

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