{"id":332,"date":"2011-10-28T08:41:01","date_gmt":"2011-10-28T06:41:01","guid":{"rendered":"http:\/\/piratenpartei-friedrichshain-kreuzberg.de\/?p=332"},"modified":"2011-10-28T08:41:01","modified_gmt":"2011-10-28T06:41:01","slug":"piraten-in-der-bvv-erstes-wahlversprechen-eingelost-transparenz-ab-drucksache-00001","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/blogs.piratech.de\/friedrichshain-kreuzberg\/2011\/10\/28\/piraten-in-der-bvv-erstes-wahlversprechen-eingelost-transparenz-ab-drucksache-00001\/","title":{"rendered":"Piraten in der BVV, erstes Wahlversprechen eingel\u00f6st: Transparenz ab Drucksache 00001"},"content":{"rendered":"
Die BVV Friedrichshain-Kreuzberg stimmt auf ihrer konstituierenden Sitzung am gestrigen Donnerstag einstimmig f\u00fcr ein Mehr an Transparenz, Fairness und B\u00fcrgerbeteiligung.<\/div>\n
Auf Anregung der Piratenpartei beschloss die Versammlung, dass in Zukunft, die Sitzungen der BVV aufgezeichnet werden k\u00f6nnen und der \u00c4ltestenrat \u00f6ffentlich tagt. Au\u00dferdem wurde die Verteilung von B\u00fcrgerdeputierten zugunsten kleiner Fraktionen neu geregelt. Gleich nach Beschluss der Gesch\u00e4ftsordnung wurde der \u00fcbrige Teil der Sitzung von den Piraten gestreamt, aufgezeichnet und steht demn\u00e4chst der \u00d6ffentlichkeit zur Verf\u00fcgung. Auch der Antrag der Gr\u00fcnen f\u00fcr mehr B\u00fcrgerbeteiligung wurde einstimmig angenommen, so dass zuk\u00fcnftig auch G\u00e4sten in Aussch\u00fcssen ein Rederecht einger\u00e4umt wird.<\/div>\n
Trotz anf\u00e4nglicher Kommunikationsprobleme zwischen den Fraktionen hat sich der gemeinsame Wunsch nach einer transparenten und b\u00fcrgernahen BVV durchgesetzt, zu einer konstruktiven Auseinandersetzung gef\u00fchrt und schlie\u00dflich zur Annahme aller von den Piraten vorgeschlagenen Antr\u00e4ge. Ralf Gerlich von der bezirklichen Piratenfraktion erkl\u00e4rt dazu: „Das ist ein guter Anfang f\u00fcr die anstehende Arbeit in Friedrichshain-Kreuzberg und ein starkes Signal f\u00fcr ein gemeinsames Wirken im Interesse der\u00a0 B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger, auch \u00fcber Parteigrenzen hinweg.“<\/div>\n
Die Alterspr\u00e4sidentin begr\u00fc\u00dfte die BVV und stellte nicht nur fest, dass die BVV Friedrichshain-Kreuzberg eine sehr junge BVV ist, sondern auch, dass sich der eine oder andere DAX-Vorstand von der BVV eine Scheibe abschneiden k\u00f6nne \u2013 27 M\u00e4nner und 24 Frauen.<\/div>\n
Die Fraktion der Piraten freut sich \u00fcber den Verlauf und den Ausgang dieser ersten Sitzung, in der ihre Vorstellungen einer transparenten und fairen BVV auf fruchtbaren Boden gefallen sind.<\/div>\n
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Die Piratenpartei ist in alle Bezirksverordnetenversammlungen Berlins eingezogen. In Friedrichshain-Kreuzberg erzielte die Piratenpartei ihr bestes Ergebnis und ist mit 5 Mitgliedern in der BVV vertreten: Ralf Gerlich, Felix Just, Jessica Zinn, Jana Barbara Wisniowska und Michael Herbst.<\/div>\n
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Die Aufzeichnung der konstituierenden BVV Sitzung seit Best\u00e4tigung der \u00c4nderungen an der Gesch\u00e4ftsordnung bez\u00fcglich der Aufzeichnung von Sitzungen befindet sich auf der soundcloud<\/a>\u00a0oder auch hier direkt:<\/div>\n