Nach unserem Treffen gestern mit Herrn Baasen, Bezirkswahlleiter im Bezirk
\nFriedrichshain-Kreuzberg, kennen wir nun die Rechtsauffassung des
\nBezirkswahlamtes (und des Bezirksrechtsamtes). Auf Grund unserer zu
\nkleinen Fraktion f\u00e4llt das Vorschlagsrecht f\u00fcr den Stadtrat an die LINKE.<\/p>\n
Wir wollten alle M\u00f6glichkeiten ausloten, dem W\u00e4hlerwillen gerecht zu
\nwerden, was f\u00fcr uns vor allem hei\u00dft, etwas an den bestehenden
\nVerh\u00e4ltnissen zu \u00e4ndern. Und mit genug Stimmen f\u00fcr 9 Sitze und einen
\nStadtrat bedeutet das eben auch eine Ver\u00e4nderung im Bezirksamt. Wir
\nm\u00f6chten uns nicht nachsagen lassen, es mangele uns an Einsatz oder wir
\nh\u00e4tten nicht alles probiert. Wir haben uns informiert, wir haben uns
\nberaten lassen, die Sachlage gepr\u00fcft – und wir haben uns geirrt.<\/p>\n
Auf unserer Gebietsversammlung, am 13.10.2011, steht die Wahl der
\nBezirksstadtratskandidaten auf der Tagesordnung. Wie wir weiter
\nverfahren werden, ob wir z.B. DER LINKEN Kandidaten vorschlagen, zu
\neiner gemeinsamen Wahl aufrufen oder DER LINKEN das Feld \u00fcberlassen, all
\ndas wird dort die Xhainer Basis entscheiden. Macht euch doch schon mal
\nGedanken, was ihr f\u00fcr das Beste haltet. Alle, die sich an dieser
\nDiskussion beteiligen wollen, sind hiermit herzlich eingeladen.<\/p>\n
Was bisher geschah:<\/p>\n
Nach unserem Treffen gestern mit Herrn Baasen, Bezirkswahlleiter im Bezirk
Friedrichshain-Kreuzberg, kennen wir nun die Rechtsauffassung des
Bezirkswahlamtes (und des Bezirksrechtsamtes). Auf Grund unserer zu
kleinen Fraktion f\u00e4llt das Vorschlagsrecht f\u00fcr den Stadtrat an die LINKE.<\/p>\n