{"id":1277,"date":"2014-01-28T12:46:58","date_gmt":"2014-01-28T11:46:58","guid":{"rendered":"http:\/\/piratenpartei-friedrichshain-kreuzberg.de\/?p=1277"},"modified":"2014-01-28T12:46:58","modified_gmt":"2014-01-28T11:46:58","slug":"quantitative-analyse-der-arbeit-der-piratenfraktion-in-der-bvv-2013","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/blogs.piratech.de\/friedrichshain-kreuzberg\/2014\/01\/28\/quantitative-analyse-der-arbeit-der-piratenfraktion-in-der-bvv-2013\/","title":{"rendered":"Quantitative Analyse der Arbeit der Piratenfraktion in der BVV 2013"},"content":{"rendered":"

Vor gut einem Jahr<\/a>\u00a0 erschien hier eine quantitative Analyse der Arbeit der Piraten im Jahr 2012. Wesentliche Ergebnisse waren, dass die Piraten wesentlich mehr Antr\u00e4ge einreichen als andere Bezirksverordnete, daf\u00fcr aber weniger Anfragen stellen. Nun ist wieder ein Jahr um, und man kann schauen, ob sich dies im Jahr 2013 ver\u00e4ndert hat.<\/p>\n

Zuerst die Sitzverteilung in der BVV, um eine Vorstellung der relativen St\u00e4rke der Fraktionen zu haben<\/p>\n

\"Sitzverteilung<\/a><\/p>\n

Die Gr\u00fcnen stellen die gr\u00f6\u00dfte Fraktion, gefolgt von SPD, Linken, Piraten und CDU.<\/p>\n

Antr\u00e4ge<\/h2>\n

Auch bei den Antr\u00e4gen haben die Gr\u00fcnen die meisten eingebracht, gefolgt von der SPD. Die Piraten liegen selbst in absoluten Zahlen vor der Linkspartei, obwohl letztere 2 Verordnete mehr hat.<\/p>\n

\"Anzahl<\/a><\/p>\n

Auf Fraktionsgr\u00f6\u00dfe umgerechnet ergibt sich folgendes Bild<\/p>\n

\"Antr\u00e4ge<\/a><\/p>\n

Die Piraten sind also weiterhin stark im Stellen von Antr\u00e4gen. Zur\u00fcckgezogene Antr\u00e4ge sind hierin nicht enthalten<\/p>\n

Im Vergleich zu 2012 zeigt sich, dass die Piraten ihre St\u00e4rke noch weiter ausbauen konnten, wohingegen die anderen Fraktionen gr\u00f6\u00dftenteils abbauten<\/p>\n

\"Ver\u00e4nderung<\/a><\/p>\n

M\u00fcndliChe Anfragen<\/h2>\n

Auch bei m\u00fcndlichen Anfragen sind die Gr\u00fcnen als gr\u00f6\u00dfte Fraktion in absoluter Anzahl f\u00fchrend, liegen aber nur knapp vor der SPD. Die Piraten liegen als Letzte noch hinter Linkspartei und CDU.<\/p>\n

\"Anzahl<\/a><\/p>\n

Dies \u00e4ndert sich nicht, wenn man die Fraktionsgr\u00f6\u00dfe miteinbezieht<\/p>\n

\"Anfragen<\/a>Im Vergleich zu 2012 zeigt sich aber, dass das Problem erkannt wurde und eine steigende Tendenz festzustellen ist.<\/p>\n

\"Entwicklung<\/a><\/p>\n

 <\/p>\n

Zur\u00fcckgezogene Antr\u00e4ge<\/h2>\n

2012 waren die Piraten f\u00fchrend in zur\u00fcckgezogenen Antr\u00e4gen. Dies war auch 2013 wieder der Fall. Auf den ersten Blick erscheint dies dilettantisch, bei genauerer Betrachtung wurden die Antr\u00e4ge aber zur\u00fcckgezogen, weil das Ziel bereits erreicht worden war. So wurde die B\u00fcrgerinitiative zum Hellweg-Baumarkt mit 7 Antr\u00e4gen<\/a> unterst\u00fctzt. Dadurch wurde soviel politischer Druck erzeugt, dass der Geist der Antr\u00e4ge schon vor Beschlie\u00dfung von der Verwaltung und dem Investor umgesetzt wurde. Das Zur\u00fcckziehen der Antr\u00e4ge ist hier vielmehr als besonderer Erfolg zu werten, da eine Befassung gar nicht mehr n\u00f6tig war. Umgekehrt w\u00e4re ohne Einreichung der Antr\u00e4ge das Ziel besserer B\u00fcrgerbeteiligung mit Sicherheit nicht erreicht worden.<\/p>\n

Ein weiterer Block zur\u00fcckgezogener Antr\u00e4ge<\/a>\u00a0betrifft die Verabschiedung des Haushalts. Hier war extrem wenig Zeit zur Durcharbeitung eines sehr komplexen Sachverhalts, was schon grunds\u00e4tzlich aus demokratischer Sicht problematisch ist. Die einzige Chance bestand hier aufgrund der Fristlage in Schnellsch\u00fcssen. Fehlinformationen des Bezirksamts zur steuerrechtlichen Beurteilung waren ebenfalls nicht hilfreich. Die Piratenfraktion h\u00e4tte es vorgezogen, den Haushalt gr\u00fcndlich durcharbeiten zu k\u00f6nnen, dies war aber aufgrund des Volumens und der K\u00fcrze der Zeit unm\u00f6glich. Die Piratenfraktion fordert, dass in Zukunft der Haushaltsentwurf fr\u00fch genug verbreitet wird, um sich eingehend mit ihm zu besch\u00e4ftigen.<\/p>\n

Interpretation<\/h2>\n

Bei der Wahl 2011 blieben 4 der 9 Piratensitze unbesetzt. Durch das Modell \u00a0„Fraktion Plus“<\/a>, das mittlerweile 10 weitere Piraten einbindet, kann dies aber in der Antragserstellung und zunehmend auch im Formulieren von Anfragen ausgeglichen werden.<\/p>\n

Schlussbemerkung: eine quantitative Analyse ist hilfreich, um Tendenzen zu erkennen, ist aber in sich nicht ausreichend, um die politische Arbeit abschlie\u00dfend beurteilen zu k\u00f6nnen. Ein einzelner Antrag zum Personalwesen<\/a> kann wesentlich mehr Arbeit machen, als diverse Antr\u00e4ge zur Gesch\u00e4ftsordnung<\/a><\/p>\n

Rohdaten<\/a><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Vor gut einem Jahr\u00a0 erschien hier eine quantitative Analyse der Arbeit der Piraten im Jahr 2012. Wesentliche Ergebnisse waren, dass die Piraten wesentlich mehr Antr\u00e4ge einreichen als andere Bezirksverordnete, daf\u00fcr aber weniger Anfragen stellen. Nun ist wieder ein Jahr um, und man kann schauen, ob sich dies im Jahr 2013 ver\u00e4ndert hat.<\/p>\n

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