Es begann mit einer Gesch\u00e4ftsordnungs-Orgie und f\u00fchrte \u00fcber ein EU-Projekt und Tempelhof-Sch\u00f6neberg auf das Dach des Rathauses Kreuzberg, um an der Daimler-Zentrale zu enden. Nebenbei wurden noch diverse Open-Data-Prinzipien verankert, die anonymisierte Bewerbung vorangetrieben und dem Bezirksamt zwei Fails um die Ohren gehauen.<\/p>\n
1. Piraten finden Gesch\u00e4ftsordnungen (GO) geil. Die GO der BVV Xhain war noch nicht geil; das musste ge\u00e4ndert werden. Klarmachen zum \u00c4ndern ab Drucksache 0: in der ersten, traditionell eher zeremoniellen, Sitzung der BVV ballerten die Piraten gegen die Gesch\u00e4ftsordnung los. \u00d6ffentlichkeit aller Gremien, Ver\u00f6ffentlichung aller Protokolle, Streaming der Sitzungen, Rederecht f\u00fcr B\u00fcrger in Aussch\u00fcssen und eine demokratischere Verteilung der B\u00fcrgerdeputierten wurden gefordert. Die etablierten Parteien fanden den Versto\u00df gegen die Etikette des Zeremoniells nicht so gut, konnten aber letztendlich \u00fcberzeugt werden, so dass die nun g\u00fcltige GO mit Ausnahme der \u00d6ffentlichkeit der Bezirksamtssitzungen alle Piratenforderungen umgesetzt hat. mehr zur ersten Sitzung<\/a><\/p>\n 2. Der zweite Streich: Akquirierung eines EU-Projekts zur Verwaltungsmodernisierung mittels Open Data noch bevor der zust\u00e4ndige Ausschuss (B\u00fcTraVIG) konstituiert war. Klarmachen zum \u00c4ndern ab Drucksache -1. PUBLINK-Winners<\/a><\/p>\n 3. Mithilfe der B\u00fcrgerdeputierten wurde der Ausschuss „Stadtplanung und Quartiersmanagement“ aus seinem Dornr\u00f6schenschlaf als Abnickausschuss befreit. Architekt Carsten Joost von „Mediaspree Versenken“, Stadtplaner Uli Zedler und BVV-Verordneter Ralf Gerlich zeigten, dass diverse Instrumente zur Verf\u00fcgung stehen, um eine b\u00fcrgerfreundlichere Baupolitik zu erreichen. Legend\u00e4r ist die gemeinsame Sitzung mit Tempelhof-Sch\u00f6neberg, wo a) dem Tempelhofer Baustadtrat klar gemacht wurde, dass die Bauplanung der Eylauer Strasse auf willk\u00fcrlicher und inkonsistenter Rechtsauslegung fu\u00dft und b) der Ausschussvorsitzende aus TS mit dem Diskussionswunsch der anwesenden Mitglieder einer B\u00fcrgerinitiative \u00fcberhaupt nicht klarkam, ihnen den Mund verbot, der Pirat Michael Ickes aber alle Beitr\u00e4ge der B\u00fcrger mit seinem Rederecht wiederholte, woraufhin der Vorsitzende ob soviel B\u00fcrgermitsprache die Sitzung abbrach. TAZ-Artikel<\/a><\/p>\n 4. Freifunk haben wir im Wahlprogramm, Freifunk haben wir gemacht. Das Rathaus Kreuzberg hat jetzt Freifunk. Wir arbeiten weiter an der Verbindung zu anderen hohen Geb\u00e4uden in Berlin. Bericht der Freifunker 5. Open Data haben wir im Wahlprogramm, Open Data haben wir gemacht. Folgende Prinzipien wurden festgezurrt: Lizenzen sollen klar angegeben werden, Weiternutzungsrechte sollen bei Beauftragungen an Dienstleister vertraglich gesichert werden, Rohformate sollen neben Endformaten angegeben werden. Als konkretes Projekt setzten die Piraten setzen gegen 6. Man kann ja nicht immer nur konstruktiv sein, daher haben wir dem Bezirksamt auch mal was um die Ohren gehauen: Vermietung von Jugendclubs an Privatsender, die Scripted Reality Jugendgang-Dokusoaps drehen wollen, w\u00e4hrend die Jugendlichen draussenbleiben m\u00fcssen, geht nicht<\/a>. 7. Die M\u00f6glichkeiten von B\u00fcrgerdeputierten wurden bei der anonymisierten Bewerbung aufgezeigt. Ein Antrag auf Testen anonymer Bewerbungen wurde in 4 verschiedene Aussch\u00fcsse \u00fcberwiesen, die dem Antrag anfangs mehrheitlich negativ gegen\u00fcber standen. Der B\u00fcrgerdeputierten Lena Rohrbach gelang es aber, durch geduldige Argumentation letztendlich alle 4 Aussch\u00fcsse zu einer positiven Beschlussempfehlung zu bringen, der die BVV dann auch folgte. Antrag<\/a><\/p>\n 8. Daimler-Benz m\u00f6chte eine Konzernzentrale im Bezirk. Dazu wird ein neues Areal mit einer neuen Strasse erschlossen, die einen Namen brauchte. Daimler wollte einen Selbstbeweihr\u00e4ucherungsnamen, #irgendwasmitbenz. Die Piraten wollten gerne einen Namen, der die Geschichte Daimlers umfassender beleuchtet und schlugen daher Edith Kiss vor. Edith Kiss war Zwangsarbeiterin im Nationalsozialismus, die in Konzentrationslagern f\u00fcr Daimler Flugzeugmotoren montieren musste. Sowohl die BVV als auch Daimler konnten von diesem Vorschlag \u00fcberzeugt werden, so dass demn\u00e4chst die Edith-Kiss-Strasse eingeweiht werden wird. TAZ-Artikel<\/a><\/p>\n Im Jahr 2012 haben wir die BVV eigentlich ziemlich gerockt, und werden damit 2013 auch weitermachen. <\/p>\n Au\u00dferparlamentarische Aktivit\u00e4ten der Fraktion: Es begann mit einer Gesch\u00e4ftsordnungs-Orgie und f\u00fchrte \u00fcber ein EU-Projekt und Tempelhof-Sch\u00f6neberg auf das Dach des Rathauses Kreuzberg, um an der Daimler-Zentrale zu enden. Nebenbei wurden noch diverse Open-Data-Prinzipien verankert, die anonymisierte Bewerbung vorangetrieben und dem Bezirksamt zwei Fails um die Ohren gehauen.<\/p>\n
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\nanf\u00e4nglichen Widerstand einen maschinenlesbaren Haushalt durch, der jetzt
\nauch in anderen Bezirken Schule macht Xhain<\/a>, Lichtenberg<\/a>, Charlottenburg-Wilmersdorf<\/a>, Mitte<\/a>, Marzahn-Hellersdorf<\/a>
\nIm Ausschuss PHI wurde auf Initiative der Piratenfraktion zusammen mit B\u00fcrgerdeputierten aus ganz anderen Aussch\u00fcssen und dem Squad PHI der Antrag „maschinenlesbare Haushaltsunterlagen“ beschlossen, der auf Antrag von Franz-Josef Schmitt (BD GesIK) auf der LMV 2012.2 in Berlin mit \u00fcberw\u00e4ltigender Mehrheit als Positionspapier angenommen wurde. Die zun\u00e4chst ablehnende Haltung des Bezirksb\u00fcrgermeisters Schulz (im Gegensatz zur Basis der Gr\u00fcnen) wurde argumentativ umschifft, so dass Herr Schulz seine Partei nicht \u00fcberzeugen konnte, den Antrag abzulehnen. Dieser Antrag wird inzwischen auch \u00fcbergreifend in anderen Bezirken gestellt, so zum Beispiel in Treptow K\u00f6penick<\/p>\n
\nReduktion des Bezirkes auf geschniegelte wei\u00dfe heterosexuelle Vater-Mutter-Kind-Familien in der Aussendarstellung geht auch nicht<\/a>.<\/p>\n
\nTeilnahme an B\u00fcrgerversammlungen (Ostkreuz, P\u00fcckler-Kiez, Tempelhofer Feld usw.),
\n\u00f6ffentliche B\u00fcrgersprechstunden beim Bergmannstra\u00dfenfest, bei der Besetzung einer Ferienwohnung und 14x am Chamissoplatz,
\nInstandsetzung der Blinden-Anlage an den Ampeln Mehringdamm\/Gneisenaustr. bei der
\nVerkehrslenkung Berlin erfolgreich veranlasst, Bauaufsicht im Interesse der Anwohner des Yorckdreiecks eingeschaltet und Vorgehen gegen Investor vereinbart falls er sich nicht an Baustopp h\u00e4lt,Teilnahme an Solidarit\u00e4tsaktion f\u00fcr Refugees (4,5 t Hilfsg\u00fcter an einem Wochenende in Berlin gesammelt,..<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"