PIRATEN – „Bärenstark für Hanf in Berlin“

Am Samstag, den 07. Mai findet ganztags der jährliche internationale Hanfwandertag „Global Marihuna March“ (GMM) in Berlin statt.

Der Auftakt ist ab 12 Uhr am Roten Rathaus in der Jüdenstraße. Die
Wanderung mit Zwischenkundgebungen am RAW-Gelände und Görlitzer Park
führt über die Karl-Marx-Allee und Warschauer Straße nach Kreuzberg.

Ab 16 bis 22 Uhr wird auf dem Oranienplatz in Kreuzberg ein vielfältiges musikalisches Bühnenprogramm mit verschiedenen Künstlern und Redebeiträgen geboten.
Der Reggae-Star Ganjaman moderiert ein abwechslungsreiches Programm mit Crossover, Reggae und Dubstep, sowie verschiedenen Redebeiträgen.
Wir PIRATEN sind natürlich wieder mit einem Stand mit Informations- und Werbematerial zum Thema Hanflegalisierung und Hanf als Genussmittel, Medizin und Rohstoff dabei.

Hierzu Oliver Waack-Jürgensen, PIRATEN Berlin Beauftragter Suchtpolitik:
„Die aktuelle internationale Entwicklung hat auch in Europa zu einem Umdenken, was Cannabis betrifft, geführt. Hanf ist nicht mehr die Teufelsdroge, sondern eine uralte Kulturpflanze mit vielen Möglichkeiten. Der medizinische Nutzen ist unumstritten. Jetzt wollen wir zusammen mit Betroffenen vernünftige politische Lösungen für eine schnelle Freigabe unter kontrollierten Bedingungen entwerfen.“

Dieses Jahr werden auf der Auftaktkundgebung Simon Kowalewski ( Suchtpolitischer Sprecher der Piratenfraktion im Abgeordnetenhaus Berlin, Kandidat für das Abgeordnetenhaus Berlin )
und auf der Abschlusskundgebung
Oliver Waack-Jürgensen (Suchtpolitischer Beauftragter Piratenpartei Berlin, Kandidat für das Abgeordnetenhaus Berlin) für die PIRATEN Berlin sprechen.

Die PIRATEN wollen auf dem jährlichen internationalen Hanfwandertag GMM auf die vielfältigen Verwendungsmöglichkeiten der Pflanze als Medizin, Genußmittel oder Rohstoff für Kleidung, Häuser und Nahrungsmittel aufmerksam machen. Auf dem Oranienplatz wird die Gelegenheit geboten, sich bei PIRATEN über vielfältige Hanfprodukte, wie Vogelfutter, Baustoffe oder leckere Hanfmehlbrötchen zu informieren sowie über Themen wie Modellprojekte zur Cannabisabgabe zu diskutieren.
Ebenso wird sich der erst vor kurzem zusammen mit Piraten gegründete erste Cannabis Social Club Deutschlands, der CSC Berlin vorstellen, Einblicke in die Arbeit bieten und um Unterstützung werben.

Bis 22 Uhr feiern wir auf dem Oranienplatz in Kreuzberg „Bärenstark für Hanf“ in Berlin.

Hanfsignet

Zusätzliche Informationen:

Weitere Informationen zur Veranstaltung:
* http://gmminberlin.de

Überparteiliches Treffen der Hanf-Piraten immer donnerstags alle 2 Wochen im Hanfmuseum ab 19 Uhr.

Links:
* Website der GMM-orga: http://gmminberlin.de
* Website des Berliner CSC: http://cannabis-social-club.berlin/gmm-in-berlin-am-07-05-2016/
* Facebookseite IG Hanf: https://www.facebook.com/ighanf/
* Facebookseite GMM-orga:https://www.facebook.com/events/230075084002382/
* Ein Lehrfilm vom Landtagsabgeordneten der Piraten Lukas Lamla zu Hanfanbau:

* Mailingliste AG Drogen & Suchtpolitik:
https://service.piratenpartei.de/listinfo/ag-drogen ;
* Übersicht zum GMM vom DHV: https://hanfverband.de/nachrichten/news/ue
bersichtsseite-global-marijuana-march

Heidenau oder wie rechtspopulistische Politik zu Exzessen führt

Deutsche Politiker der Regierungskoalition zündeln mit ihren rechtspopulistischen Äußerungen in den Medien, mit ihrer „Das Boot ist voll“-Lyrik am rechten Rand der Gesellschaft. Brandgefährliche Halbwahrheiten und konservative Angstpolitik. Deutsche Medien folgen dieser Sichtweise zum Teil und treten den Scharfmachern nur sehr zaghaft entgegen.

In dieser Zeit hat der wirklich rechte Rand im sächsischen Heidenau die Gelegenheit genutzt, seinen Fremdenhass so richtig vor sich herzutragen. Die NPD, eine Partei die für ihre fremdenfeindliche Politik bekannt ist, hat zu einer Protestkundgebung in Heidenau gegen eine neue Unterkunft für geflüchtete Menschen aufgerufen; gekommen sind ihre Anhänger und der bekannte „Pegida-Sumpf“. Die nachfolgende Auseinandersetzung führte dann zu Verletzten, auch unter den in viel zu geringer Anzahl angeforderten Polizisten. Es dauerte Stunden, um den Weg für die Menschen frei zu machen, die in diese Unterkunft einziehen sollten.

Menschen, die vor Krieg, Tod, Vergewaltigung, Verstümmelung und religiösem Hass aus ihrer Heimat geflohen sind, werden bei ihrer Ankunft in Deutschland mit einem rechten Mob konfrontiert. Das geht nicht! Man kann zivilisiert über Verteilungsschlüssel und Schaffung von Unterkünften diskutieren, man darf aber Menschen nicht in dieser Weise gegenübertreten.

Die NPD hat die Demo organisiert, Horst Seehofer, Andreas Scheuer, Thomas de Maiziere und andere aus der Riege der populistischen Politiker ‚Christlicher Parteien‘, haben ihren Anteil an diesen Auswüchsen.

Bruno Kramm, Vorsitzender der Piratenpartei Berlin:

„All unsere Werte und Hoffnungen werden in Heidenau mit Füßen getreten. Der Tiefpunkt und das Schandmal eines Deutschland, das jeglicher Menschlichkeit entbehrt. Die alte hässliche Fratze unserer finstersten Vergangenheit hat sich im „Jetzt“ manifestiert. Es ist längst Zeit für Demokratie, Humanismus entschlossem gegen die neuen Nazischergen aufzustehen und mit Zivilcourage diesen Abgrund zu bekämpfen.Gerade dann, wenn Polizeibehörden und Verantwortliche der Regierung jämmerlich versagen und sich durch billigende Untätigkeit mit schuldig machen. Für die elementarsten Menschenrechte, die Basis unserer Zivilgesellschaft und jene, die unsere Fürsorge, Empathie und Menschlichkeit verdienen. Niemand ist nirgends illegal.“

Die Piratenpartei verurteilt jede Art von rassistischer und menschenfeindlicher Politik.

Aktionismus oder politisches Handeln?

Das Desaster rund um das LAGeSo kam nicht überraschend – es ist eine Katastrophe mit Ansage. Eine Katastrophe für die Menschen, die hofften, bei uns endlich in Sicherheit zu sein. Zur Zeit schafft es der Senat nicht einmal, die massive Unterstützung aus der Zivilgesellschaft zu koordinieren.

Menschen, die aus den fürchterlichsten Umständen zu uns geflohen sind, weil sie Frieden und Sicherheit für sich und ihre Lieben erhoffen, werden von unserer Verwaltung und vielen politischen Akteuren nicht nur im Stich gelassen, sondern in die nächste humanitäre Katastrophe gestoßen. Es ist schändlich, wenn der Staat nicht einmal für die elementare Grundversorgung wie Wasser und sanitäre Einrichtungen sorgt – er verletzt die UNO-Menschenrechtscharta und die grundsätzliche Menschlichkeit, die sich scheinbar nur noch aus der Mitte zivilgesellschaftlichen Engagements speist.

, sagt hierzu Bruno Kramm [2], Vorsitzender der Piratenpartei Berlin.

Dass Herr Allert als Leiter des LAGeSo sowie der zuständige Senator Mario Czaja nach den letzten Skandalen[1] weiter die Augen vor den Zuständen verschlossen, ist unbegreiflich und verantwortungslos.

Sicherlich ist es erfreulich, dass unser Regierender Bürgermeister das Thema LAGeSo und Flüchtlingspolitik zur Chefsache erklärt hat.

Sicherlich ist es erfreulich, dass ein Maßnahmenpaket geschnürt wurde, das, wenn auch nur punktuell und vollkommen unzureichend, die Situation entschärfen soll.

Herausgekommen ist hier eine Personalaufstockung um 3 Mitarbeiterinnen sowie eine dezentrale Prüfung. Diese Maßnahmen können nicht wirklich die aktuellen Probleme lösen: Weder die Unterbringungsproblematik noch die rasche Be- und Abarbeitung der Anträge.

Ein Zeichen für die mangelnde Handlungsfähigkeit des Senats ist es, dass diese Maßnahmen erst beschlossen wurden, nachdem Berichte über die unhaltbaren Zustände für die Geflüchteten vor dem LAGeSo ihren Weg in die öffentliche Berichterstattung gefunden hatten, und nachdem unzählige Berlinerinnen und Berliner selbst begannen, die Menschen dort mit dem Allernötigsten zu versorgen. Wir erleben es immer wieder: Der Staat versagt, die Zivilgesellschaft muss retten. Das an die Bürger ausgesprochene Lob des Senats klingt in diesem Fall hilflos und unangebracht.

Wir PIRATEN fordern daher:

  • Sofortige menschenwürdige Unterbringung jedes Geflüchteten. Sofort bedeutet, dass niemand gezwungen sein darf, auch nur eine Nacht auf der Straße resp. vor dem LAGeSo zu verbringen.
  • Versorgung der Wartenden vor dem LAGeSo mit Essen und Getränken in ausreichendem und der Witterung angepasstem Maß.
  • Bereitstellung genügender sauberer Toiletten auf dem Gelände des LAGeSo
  • Medizinische Versorgung der Menschen – sowohl vor dem LAGeSo als auch in den Unterkünften
  • Transparentes Wartenummernmanagement. Dies bedeutet, dass mit der unverzüglichen Ausgabe der Wartenummer auch mitgeteilt wird, wann in etwa mit dem Aufruf gerechnet werden kann.
  • Massive und nachhaltige Aufstockung des Personalbestandes zur Abarbeitung der Anträge. Kurzfristig müssen mindestens 20 Mitarbeiterinnen eingearbeitet werden, eine Nutzung von Zeitarbeitsfirmen kann nur eine Übergangslösung sein.
  • Dezentrale/mobile Erfassung der Geflüchteten – durch Mitarbeiter des LAGeSo, zum Beispiel in den Unterkünften.

Darüberhinaus ist die Unterbringung in privaten Unterkünften der Eröffnung von weiteren Sammelunterkünften absolut vorzuziehen. Dies würde eine Integration der Geflüchteten in die Gesellschaft bewirken und uns bereichern.

Klarmachen zum Ändern!

Ihr wollt helfen? Schaut!

Autor: Presse Squad

Quellen:
[1] Tagesspiegel „Sozialsenator Mario Czaja degradiert Lageso-Chef Franz Allert“: http://www.tagesspiegel.de/berlin/korruptionsvorwuerfe-um-fluechtlingsheime-in-berlin-sozialsenator-mario-czaja-degradiert-lageso-chef-franz-allert/11931462.html

Nutzt Hanf! – Piraten bei der Hanfparade 2015

Jedes Jahr beteiligen sich die PIRATEN mit einem Wagen und Stand an der größten Demonstration für die Legalisierung von Cannabis als Rohstoff, Medizin und Genussmittel in Deutschland. Die Hanfparade findet am Samstag, den 8. August 2015 in Berlin statt.Das diesjährige Motto der seit 1997 stattfindenen Demo lautet: „Nutzt Hanf!“, womit auch auf die vielfältigen Verarbeitungsmöglichkeiten dieser wertvollen umweltfreundlichen Nutzpflanze, zum Beispiel als Textilie, Nahrungsmittel oder Fahrzeugverkleidung, hingewiesen wird.

Sucht- & Drogenpolitik der Piratenpartei
In ihrem Programm fordert die Piratenpartei „eine repressionsfreie Drogenpolitik“ und „ein Ende der gescheiterten Prohibition“, sowie „die objektive Bewertung und Handhabung aller psychoaktiven Substanzen alleine anhand ihres Gefahrenpotentials.“ Die PIRATEN sprechen sich ausdrücklich für sinnvolle und notwendige Gesetze oder Verordnungen zum Schutz von Kindern und Jugendlichen aus, indem Kinder und Jugendliche umfassend und faktenbasiert über die Gefahren des Rauschmittelkonsums informiert werden. Eine Legalisierung von Cannabis und ein freiheitlich selbstbestimmter Umgang mit Drogen steht nicht im Widerspruch zu Schutz, Prävention und Aufklärung.

Der Berliner Beauftragte für Sucht- & Drogenpolitik Oliver Waack äußert sich zur Hanfparade:

Cannabis ist ein sehr effektiver Rohstofflieferant, ein bekömmliches Genussmittel und wirksames Arzneimittel bei zahlreichen Erkrankungen.
Die Piraten Berlin haben genug von Versprechungen, Lügen und Strafverfolgung. Wir wollen keine pressewirksamen Gesten von Politiker*innen mehr, die es nicht gebacken kriegen, eine einfache Regelung zu formulieren.
Freigabe jetzt!

Programm
Die Hanfparade beginnt um 13 Uhr mit einer einstündigen
Auftaktkundgebung am Berliner Hauptbahnhof (Washingtonplatz).
Auf der Seite der
Hanfparade
befinden sich ausführliche Informationen über die
Route der zweistündigen Demo ,
die Redner und Aktionen,
sowie die
„Hanfmeile“
mit Nutzhanfareal und Medizinforum sowie Infoständen zahlreicher hanf- und drogenpolitisch aktiver Organisationen und dem bis 22 Uhr dauernden

musikalischem Programm auf zwei Bühnen .

Route Hanfparade 2015 - Berlin

Helfer gesucht!
Alle Piraten, die sich am Demozug beteiligen und bei der Demo Infomaterial verteilen oder bei anderen Aufgaben mithelfen möchten, finden sich bitte ab ca. 11:30 Uhr am Washingtonplatz zur Wagendekoration und für letzte Vorbereitungen ein. Es werden noch Wagenordner für die Demo und Helfer für den Abbau des Wagens und Infostandes um 22 Uhr gesucht.

Die Piratenpartei würde sich sehr über Spenden für die Beschaffung von Infomaterial wie Aufklebern, Postern oder Blättchen freuen. Wenn ihr die
Piratenpartei Berlin unterstützen wollt, spendet bitte an das folgende Konto.

Spenden!

Bank: GLS Bank
Kontoinhaber: Piratenpartei LV Berlin
Kontonummer: 1103713200
Bankleitzahl: 43060967
IBAN: DE53430609671103713200
BIC: GENODEM1GLS

Mitmachen?
Suchtpolitik ist euer Thema? Dann schaut doch einfach mal beim nächsten Treffen der AG Sucht vorbei. Die nächsten Treffen der AG Sucht finden am 06.08, 20.8., 03.09, 10.09 und 24.09.2015 (im 14-Tage-Rhythmus) im Keller des Hanfmuseum ab 19 Uhr in der Straße Mühlendamm 5 in 10178 Berlin statt. Bitte nicht nach 20 Uhr kommen, da das Museum um 20 Uhr schließt und ihr dann vor verschlossener Tür steht.

Damit ihr euch die Hanfparade besser vorstellen könnt, haben wir ein Video angefertigt, wie die Beteiligung der PIRATEN auf der Hanfparade im letzten Jahr aussah.

Quellen:
[1] Hanfparade http://www.hanfparade.de/
[2 ] Link zum Programm der Piratenpartei: https://www.piratenpartei.de/politik/selbstbestimmtes-leben/drogen-und-suchtpolitik/
[3] Auftakt- & Zwischenkundgebung http://www.hanfparade.de/programm-route/auftakt-und-zwischenkundgebung.html
[4] Video zur Hanfparade 2014: https://www.youtube.com/watch?v=IcyskjQPZaU