Stellvertretender Bürgerdeputierter für Gesundheitsausschuss gesucht

Ahoi,

wie ihr eventuell schon in unserem Blogpost zur Fraktionssitzung (1) gelesen habt, hat Katrin Kichert uns leider mitgeteilt, dass sie als stellvertretende Bürgerdeputierte im Ausschuss Gesundheit und Inklusion nicht mehr zur Verfügung steht. Da die Einreich-Frist für die Anträge zur Wahl der Bürgerdeputierten nächste Woche Montag früh abläuft, ist es uns leider nicht möglich rechtzeitig eine weitere Gebietsversammlung zu organisieren um einen neuen Kandidaten zu wählen.

Liebe Basis, gerne hätten wir auch den neuen Stellvertreter des Bürgerdeputierten im Ausschuss Gesundheit und Inklusion gemeinsam mit der Basis bestimmt. In Abwägung folgender Aspekte haben wir uns entschieden, dieses Mal nicht so vor zu gehen, es wird hoffentlich eine Ausnahme bleiben.

  • Die Wahl der Bürgerdeputierten ist für die nächste BVV-Sitzung vorgesehen (Anträge hierfür müssen bis spätestens nächsten Mo eingereicht werden)
  • Die Stellvertreter werden immer gemeinsam mit dem Bürgerdeputierten gewählt
  • Wird der Bürgerdeputierten ohne Stellvertreter gewählt, muss er nach der Wahl erst formal zurücktreten, um danach wieder gemeinsam mit einem Stellvertreter gewählt werden zu können
  • Es gab auf unserer GV für den betreffenden Ausschuss keinen 3.Kandidaten, der jetzt hätte einfach nachrücken können
  • Wir möchten, dass die Ausschussarbeit jetzt endlich mit voller Manpower incl. Bürgerdeputierten und Stellvertreter los gehen kann

Daher mögen sich bitte alle Interessierten bis Sonntag, 14.01.2012, 12:00 Uhr bewerben (bvv-fraktion[ätt]piraten-xhain.de] und möglichst zur Fraktionssitzung um 16:00Uhr in die Jägerstube, Grünberger Straße 1 kommen. Auf dieser Sitzung wird die Fraktion dann den neuen Kandidaten zum stellvertretenden Bürgerdeputierten für den Ausschuss Gesundheit und Inklusion wählen.

Eine genaue Einschätzung wieviel Arbeit an diesem Posten hängt, ist auf Grund mangelnder Erfahrungswerte natürlich sehr schwierig. Der Ausschuss tagt i.d.R. 1x im Monat. Hinzu kommen natürlich noch Fraktionssitzungen zur Abstimmung, Vor- und Nachbereitung der Ausschusssitzungen und evtl. noch das Verfassen von Anträgen.  Wie viel davon ein Stellvertreter übernimmt hängt sicherlich zum Großteil vom persönlichen Engagement ab, damit man aber auch adäquat vertreten kann, macht es natürlich Sinn, möglichst viel mit dem (Haupt-)Bürgerdeputierten zusammen zu machen (evtl. als Gast des Ausschusses) oder sich zumindest regelmäßig abzustimmen.

Wir sind uns bewusst, dass wir dadurch unseren basisdemokratischen Ansprüchen an die Vergabe von Posten nicht ganz gerecht werden. Leider ist das oben beschriebene Vorgehen das beste was uns einfiel – sorry!

 

(1) Blogpost zur Fraktionssitzung

 

[FJJ]

Neujahrsempfang, Privilegierte Partnerschaft und Fraktionssitzung

Nachdem wir letzte eine Woche in formloser Runde das Jahr 2012 eröffnet haben und die Sitzung hauptsächlich mit dem Kennenlernen unserer zukünftigen Bürgerdeputierten und angeregten Unterhandlungen vorrüber ging, stand in dieser Woche deutlich mehr auf dem Programm. Die Fraktion hat in Zusammenarbeit mit dem zukünftigen Bürgerdeputierten im Transparenz-Ausschuss Dr. Sebastian Nordhoff einen Antrag erstellt, dass die BVV sich um eine kostenfreie Beratung zur Veröffentlichung von Daten der Verwaltung im Rahmen des EU-Projektes „Linked Open Data 2“ bewerben möge. (1)
Diesen Antrag haben wir mit den anderen Fraktionen besprochen und die Grünen wollen ihn heute bereits im Bezirksamt einbringen, wo er hoffentlich positiv beschieden wird.

Im Anschluss besuchten wir dir Fraktion der Linken in ihrem Büro – zur feierlichen Unterzeichnung der Privilegierten Partnerschaft (2). Es unterschrieben die Fraktionsvorsitzenden beider Parteien, sowie der Stadtrat Herr Knut Mildner-Spindler.

Trotz des Gläschen Sekts zur Feier dieser Unterzeichnung, wurde danach noch fleißig weiter gearbeitet. Es wurde entschieden, dass die Mitglieder des Transparenz-Ausschusses einen Antrag erarbeiten, der die Einführung eines Interessen-Registers für die Bezirksverordneten und Bezirksamtmitglieder als Ziel hat.

Es wurde nochmals festgehalten, dass die Verordneten in ihren Ausschüssen eigenverantwortlich Anträge einbringen und über Anträge entscheiden können – auch ohne Rücksprache mit der Fraktion. Die jeweiligen Entscheidungen sind zu protokollieren und auf Nachfrage zu begründen.

Katrin Kichert hat uns leider mitgeteilt, dass sie als stellvertretende Bürgerdeputierte im Ausschuss Gesundheit und Inklusion nicht mehr zur Verfügung steht. Da die Einreich-Frist für die Anträge zur Wahl der Bürgerdeputierten nächste Woche Montag früh abläuft, ist es uns leider nicht möglich rechtzeitig eine weitere Gebietsversammlung zu organisieren um einen neuen Kandidaten zu wählen.
Lemonia, unsere Angestellte der Fraktion, hat sich bereit erklärt diese Aufgabe zu übernehmen.
Auf Grund eines Missverständnisses hat Lemonia dem Bezirksbüro mitgeteilt, dass die Fraktion sie als stellvertretende Bürgerdeputierte nominieren würde, bevor die Fraktion sich darüber abschließend beraten konnte. Nach längerer Diskussion haben wir uns entschieden, diese Mitteilung zurückzuziehen und den Kandidaten für den stellvertretenden Bürgerdeputierten neu zu wählen.

Liebe Basis, gerne hätten wir auch den neuen Stellvertreter des Bürgerdeputierten im Ausschuss Gesundheit und Inklusion gemeinsam mit der Basis bestimmt. In Abwägung folgender Aspekte haben wir uns entschieden, dieses Mal nicht so vor zu gehen, es wird hoffentlich eine Ausnahme bleiben.

  • Die Wahl der Bürgerdeputierten ist für die nächste BVV-Sitzung vorgesehen (Anträge hierfür müssen bis spätestens nächsten Mo eingereicht werden)
  • Die Stellvertreter werden immer gemeinsam mit dem Bürgerdeputierten gewählt
  • Wird der Bürgerdeputierten ohne Stellvertreter gewählt, muss er nach der Wahl erst formal zurücktreten, um danach wieder gemeinsam mit einem Stellvertreter gewählt werden zu können
  • Es gab auf unserer GV für den betreffenden Ausschuss keinen 3.Kandidaten, der jetzt hätte einfach nachrücken können
  • Wir möchten, dass die Ausschussarbeit jetzt endlich mit voller Manpower incl. Bürgerdeputierten und Stellvertreter los gehen kann

Daher mögen sich bitte alle Interessierten bis Sonntag, 14.01.2012, 12:00 Uhr bewerben (bvv-fraktion[ätt]piraten-xhain.de] und möglichst zur Fraktionssitzung um 16:00Uhr in die Jägerstube, Grünberger Straße 1 kommen. Auf dieser Sitzung wird die Fraktion dann den neuen Kandidaten zum stellvertretenden Bürgerdeputierten für den Ausschuss Gesundheit und Inklusion wählen.

Wir sind uns bewusst, dass wir dadurch unseren basisdemokratischen Ansprüchen an die Vergabe von Posten nicht ganz gerecht werden. Leider ist das oben beschriebene Vorgehen das beste was uns einfiel – sorry!

 

 

 

 

(1) Linked-Open-Data-Antrag

(2) Privilegierte Partnerschaft

[FJJ]

Fraktionssitzung 12. Dezember 2011

Dieses ist der Blogbeitrag zur Fraktionssitzung
Fraktionsbeschluß vom 05.12.11

Die Abstimmung ergab einstimmig, dass per
Rotationsverfahren der Blogpost nach der Fraktionssitzung in folgender Reihenfolge angefertigt wird.
1. Jana
2. JeZ
3. Felix
4. Ralf
5. Mike

Fraktionssitzung 19.12.2011

Die letzte Fraktionssitzung 2011 fand am 19. Dezember statt. Neben der Fraktion und den beiden Fraktionsmitarbeitern waren noch fünf Gäste anwesend.

Besprochene Tagesordnungspunkte waren die Fraktionssatzung, die Fraktions-, Büro- und Mitarbeiterorganisation, die Einladung zu einem Neujahrsempfang mit Unterzeichnung der Privilegierten Partnerschaft und verschiedene weitere organisatorische Aspekte.

Ein von einem Gast eingebrachter Tagesordnungspunkt beschäftigte sich mit der Diskussion über Ergänzungen der Fraktionssatzung. Eine der letzten Fassungen der Satzung befindet sich hier: https://xhain.piratenpad.de/ep/pad/view/ro.6j-$YlPDlFQ0a/latest

Bei der Gebietsversammlung am 18.12.2011 wurden von den Xhainer Piraten per Wahl Empfehlungen für die zukünftigen Bürgerdeputierten und ihre Stellvertreter ausgesprochen.

Diskutiert wurde, ob alle Bürgerdeputierten und ihre Stellvertreter grundsätzlich an allen Fraktionssitzungen teilnehmen sollen und ob diese ein Stimmrecht in bestimmten Themenbereichen erhalten.
Zunächst ist nach Satzung nur die Fraktion in Fraktionssitzungen stimmberechtigt und es können Meinungsbilder der Anwesenden eingeholt werden. Es wurde klargestellt, dass nur die Fraktion in internen Angelegenheiten, wie den Mitarbeiteraufgaben oder der Fraktionssatzung stimmberechtigt sein sollte, da zusätzlichen Mitarbeitern, wie z.B. Bürgerdeputierten die Legitimation fehlt in diesen Punkten mitzuentscheiden. Ein Mitbestimmungsrecht in allen Themenbereichen würde die Gewichtung der Stimmen der gewählten Vertreter stark verzehren. Außerdem wurden Bürgerdeputierte für einzelne Ausschüsse aufgrund ihres Fachwissens vorgeschlagen, ihr Stimmrecht sollte auch in der Fraktionssitzung nicht auf andere Fachbereiche übertragen werden.

Beschlossen wurde, dass Bürgerdeputierte nicht gemäss Satzung dazu verpflichtet werden an Fraktionssitzungen teilzunehmen. Die Satzung soll um die Punkte ergänzt werden, dass bei Themen mit Diskussionsbedarf die Bürgerdeputierten der zugehörigen Ausschüsse beratend während der Fraktionssitzung anwesend sein sollen. Die Bürgerdeputierten und ihre Stellvertreter erhalten in der Fraktionssitzung Stimmrecht zu Themen, die in ihren Ausschüssen behandelt werden. Dieses soll wiederspiegeln, dass Bürgerdeputierte mit Fachwissen in ihrem Themenbereich die Interessen der Bürger in ihrem Ausschuss mit Rede-, Antrags- und Stimmrecht vertreten.

Die inhaltliche Arbeit zu den Anträgen muss in einzelnen Arbeitsgruppen von  Ausschussmitgliedern und Helfern oder in Squads stattfinden, da sie nicht in der Fraktionssitzung geschehen kann. Anträge im Namen der Partei sollten vorher inhaltlich diskutiert und (möglichst im Bezirksliquid) vorher abgestimmt sein.

Hauptverantwortung  hat jedes Fraktionsmitglied in seinem Ausschuss. Das Fraktionsmitglied mit dem Grundmandat sollte sich rechtzeitig bei Fehlen um einen  Stellvertreter, an den das Stimmrecht in der Ausschusssitzung  übertragen wird bemühen. Ein Fehlen bedarf eines triftigen Grundes. Es wurde sich gegen eine feste Stellvertreterreglung ausgesprochen. Die Pflicht das Mandat durch Präsenz im Ausschuss zu erfüllen wurde betont.
In der Fraktionssitzung sollten die Begründungen zu Anträgen soweit vorbereitet sein, dass im Normalfall ein Kurzbericht ausreicht. Inhaltliche Differenzen sollten nur in seltenen Streitfällen in der Fraktionssitzung mithilfe der betreffenden Bürgerdeputierten diskutiert werden. Der Wunsch einzelner Fraktionsmitglieder die Anzahl der Fraktionssitzungen  auf weniger als 4 Sitzungen im Monat zu reduzieren wird sich wohl zunächst nicht umsetzen lassen.

Eine Überarbeitung der Arbeitsverträge in Richtung einer gleichmässigen Aufteilung der Arbeitszeiten, -aufgaben und Bezahlung auf beide Fraktionsassistenten wurde besprochen und beschlossen.
Die Anschaffung des von der FraktionsIT organisierten Internetanschlusses wurde einstimmig beschlossen. Bis zum Beginn des nächsten Jahres werden die Organisation des BVV-büros und die Anwesenheitszeiten im Büro festgelegt. Es wurde ebenfalls beschlossen eine Lohnbuchhaltung für monatlich 20 Euro plus 20 Euro Zuschlag im Jahr zu bezahlen.

Am 2. Januar 2012 soll die Urkunde zur privilegierten Partnerschaft von Knut Mildner-Spindler und der Piratenfraktion im Rahmen einer Neujahrsfeier unterschrieben werden. Zu dieser Veranstaltung soll die Fraktion der sind die Fraktion Die Linke, sowie die zukünftigen Bürgerdeputierten herzlich eingeladen. Hierzu spenden die Fraktionsmitglieder ihr Sitzungsgeld dieses Montags für die Verpflegung der Gäste.

An weiteren organisatorischen Aspekten wurden z.B. Fragen zur Kalendernutzung, Finanzen und Kontonutzung oder Reglungen für Veröffentlichungen besprochen und der Versand einer ToDo-liste mit allen Zuständigkeiten durch die Fraktionsassistentin beschlossen.

Eine Anekdote am Rande: Eine Testmail von Lemonia hat erfolgreich das Fraktionsbüro belustigt. Ich bitte alle unfreiwilligen Empfänger der seltsamen Email diesen Spam zu entschuldigen.

Grüße Jessica Zinn
i.A. der Fraktion der Piraten Xhain

Kurzer Zwischenbericht der LiquidFeedback-Beauftragten

Es geht voran mit unserem Bezirksliquid!

Wir haben schon einmal eine Spielinstanz eingerichtet, die ihr unter lqpp.de/bezirke/xhain findet. Wer einen Account haben möchte, um die Kiste einmal auszuprobieren, schreibe eine Mail an diese Adresse: sinnloscrew@gmail.com

Wir werden dann zu Beginn des nächsten Jahres darauf hinarbeiten, auch eine einsetzbare Instanz an den Start zu bringen, die allen unseren (bisherigen) Ansprüchen genügt. Wir haben uns entschieden, zunächst mit der Kernversion 1.3 zu arbeiten und erst später auf 2.0 umzusteigen, da zur Zeit noch nicht absehbar ist, wann die neue Version samt Frontend fertig ist. In der 2er Version erwarten uns dann u.a. Gebietskennzeichen und eine read/write API, mit der man dann eigene Interfaces erstellen kann.

Für den Produktiveinsatz fehlen uns nur noch zwei Dinge: Nutzungsbedingungen und Datenschutzerklärungen.

Bis wir die fertig haben stehen aber noch ein paar politische Entscheidungen aus, die wir euch nicht einfach abnehmen wollen (wir werden euch aber Vorschläge machen). Zu klären sind folgende Fragen:

Wollen wir Schnellverfahren haben?

Schnellverfahren sind nützlich, um schnell dringende Entscheidungen zu fällen bzw. schnell Meinungbilder für dringende Entscheidungen einzuholen. Der Haken ist, dass bei sehr kurzen Verfahren Diskussion und Beteiligung ganz schnell mal auf der Strecke bleiben. Bei einem Schnellverfahren, daß nur zehn Minuten läuft, liegt das auf der Hand, bei zwei Wochen nicht mehr. Wie lange sollen unsere Schnellverfahren werden? Ihr seid gefragt! Die Antwort hängt von der Frage ab, wer soll entscheiden soll, wenn es einmal schnell gehen muss – niemand? Die Fraktion? Die aufmerksamen und schnellen?“

Wollen wir Accounts ohne Stimmrecht für Nicht-Piraten oder Piraten anderer Gliederungen einrichten?

Im Berliner Liquid waren wir schon einmal dafür. Wie sieht’s im Bezirksliquid aus? Antragsberechtigte Accounts ohne Stimmgewicht wären interessant für Bürgerinitiativen, NGOs oder Fraktionen anderer Parteien. Aber was sollen diese Accounts noch im System anstellen dürfen (Stichwort: Anregungen, Delegationen, Unterstützungen)? Wer soll solche Accounts bekommen und wer entscheidet im Einzelfall darüber? Diskutiert euch schonmal warm.

Die beiden Fragen werden zu den ersten gehören, die wir dann zukünftig im neuen Liquid zur Abstimmung stellen.

Und zu guter Letzt: Wenn ihr in einer Crew oder einem Squad gerne eine LqiuidFeedback-Einführung hättet, dann meldet euch bei uns und wir kommen vorbei. Dieses Angebot gilt auch für anderen Bezirke! Zur Zeit geht das leider nur direkt per mail an Rhotep (andreas.pittrich@web.de) oder Björn(bjoern@posteo.de). Mailingliste und Wikiseiten werden nachgereicht.

Eure LiquidBeauftragen für Xhain,

Rhotep und Reimerei

Einladung zur Gebietsversammlung für den Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg am 18.12.

Liebe Piraten in Friedrichshain-Kreuzberg,

hiermit möchten wir euch zur nächsten Gebietsversammlung der Piraten in Friedrichshain-Kreuzberg einladen.

Die Gebietsversammlung wird am 18. Dezember in der Jägerklause, Grünberger Straße 1, 10243 Berlin stattfinden und um 15:00 beginnen.

Während der Versammlung haben wir folgende Tagesordnung:

1. Bürgerdeputierte

2. Bericht aus der BVV – Diskussion der Zusammenarbeit von Basis und Fraktion

3. Website und Bezirksliquid – Zwischenbericht der Beauftragten

4. Eventuelle Wahl von Beauftragten

5.Vorstellung und Berichte der Squads

6. Meinungsbilder zu aktuellen Themen

7. Anschaffungen z.B. Flagge für X-hain, Tischflaggen für Crewtreffen

8. Sonstiges / Verschiedenes

9. Anekdoten und Eichhörnchen

Damit pünktlich angefangen werden kann, bitten wir dich bis spätestens 14:45 Uhr zum Zweck der Akkreditierung am Tagungsort anwesend zu sein. Damit du akkreditiert werden kannst, musst du ihm Bezirk gemeldet sein, deinen Personalausweis (oder Reisepass mit aktueller Meldebescheinigung) mitbringen und deinen Mitgliedsbeitrag gezahlt haben. In Ausnahmefällen ist es auch möglich, den Beitrag auf der Versammlung in bar zu entrichten.

Weitere Informationen zur Gebietsversammlung findest du im Piratenpad unter https://xhain.piratenpad.de/GVXhain181211

Mit freundlichen Grüßen

Helge Eichelberg

Stellvertretender Vorsitzender der Piratenpartei Deutschland Berlin

Bürgerdeputierte

Seit heute haben wir ein klares Bild davon, in welche Ausschüsse die Piraten Bürgerdeputierte entsenden werden. Es sind nämlich die folgenden:

  • Bürgerbeteiligung und Transparenz, Verwaltungsmodernisierung und IT, Geschäftsordnung
  • Frauen, Gleichstellung und Queer
  • Gesundheit und Inklusion
  • Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten
  • Eingaben und Beschwerden

Wer sich als Bürgerdeputierter einbringen möchte, besuche uns auf unseren Crewtreffen oder bei der Fraktionssitzung. Eine Übersicht der Crews in Friedrichshain-Kreuzberg findet ihr hier:

https://wiki.piratenpartei.de/BE:Crews

Die Fraktionssitzung findet zur Zeit jeden Montag um 18:30 im Kreuzberger Rathaus statt.

Wer schließlich Bürgerdeputierter wird, soll auf der kommenden Gebietsversammlung verhandelt werden. Mehr Informationen zu Gebietsversammlung findet ihr hier. Kommt vorbei stellt euch vor, wir beißen nicht. Ihr braucht für die Aufgabe keinen Parteihintergrund!

Fun Fact: Piraten und CDU konnten sich zunächst nicht darüber einigen, wer einen Bürgerdeputierten in den Ausschuß „Frauen, Gleichstellung und Queer“ schickt. Also haben wir uns auf einen Münzwurf geeinigt. Toll, daß man sich am Ende so unkompliziert und konfliktfrei einigen kann.
Lothar Jösting-Schüßler, Fraktionsvorsitzender der Linken, hat die Münze geworfen und die Piraten haben gewonnen. Vielen Dank an die CDU für ihre Sportlichkeit!

Fraktionsmitarbeiter

Die BVV-Fraktion der Piraten in Friedrichshain-Kreuzberg hat sich entschieden, die zur Verfügung stehenden Personalmittel für zwei Fraktionsmitarbeiter zu verwenden.

Bereits in der vergangenen Woche wurden sieben Bewerber für die ausgeschriebene Bürostelle zu persönlichen Gesprächen am Freitag dem 2. Dezember eingeladen. Die Entscheidung über die Besetzung der Stelle wurde gestern (Montag, 5. Dezember) in der Fraktionssitzung getroffen. Verwendet wurde dabei die Schulze-Methode, wie sie auch in unserem Meinungs- und Entscheidungsfindungstool LiquidFeedback zum Einsatz kommt. In einer knappen Entscheidung zwischen mehreren sehr geeigneten Bewerbern, fiel die Wahl schließlich auf Lemonia Saroudi.

Schon in der vorherigen Fraktionssitzung am 28. November hatte die Fraktion beschlossen, eine weitere Hilfskraft speziell für IT-Aufgaben einzustellen. Dort entschied sich die Fraktion – ohne eine erneute Ausschreibung – per Mehrheitsbeschluß, Malte Jan Kaffenberger einzustellen.

Die Fraktion wird alle Bewerber in Kürze noch einmal persönlich informieren.

Treffen der Urbanauten mit Schwerpunkt „Liquid Feedback“ am Dienstag in der c-base

Die Kreuzberger Urbanauten treffen sich nächsten Dienstag, 06.12., um 19 Uhr in der c-base (Rungestrasse 20, Nähe U/S Jannowitzbrücke), da unser aktueller Heimathafen an diesem Tag nicht verfügbar ist.

Bei diesem Crewtreffen wird es schwerpunktmäßig eine Einführung „Liquid Feedback & Liquid Democracy“ durch unseren Bezirks-LF-Beauftragten Andreas Pittrich geben!

Alle Interessenten sind herzlich eingeladen.

Habemus Fachauschüsse

In den letzten Wochen haben die Fraktionen der BVV Xhain in den Sitzungen des Ältestenrates über die Aufteilung der Fachauschüsse und deren Besetzung durch Fraktionsmitglieder und Bürgerdeputierte diskutiert. Zur Aufteilung der Auschüsse, sowie der Besetzung der Auschussvorsitzenden und -Stellvertreter wurde eine Einigung erzielt.

Diese sieht 14 Ausschüsse vor:

1 Transparenz und Bürgerbeteiligung, Verwaltungsmodernisierung, IT und Geschäftsordnung
2 Frauen, Gleichstellung und Queer
3 Integration
4 Jugendhilfe
5 Kultur und Bildung
6 Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung
7 Soziales, Job Center und Bürgerdienste SozBüD
8 Gesundheit und Inklusion
9 Schule
10 Sport
11 Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten
12 Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und
12 Immobilien
13 Wirtschaft und Ordnungsamt
14 Eingaben und Beschwerden

Eine besonderes Novum in der BVV Xhain stellt der Ausschus ‚Transparenz und Bürgerbeteiligung …‘ dar.

Mit Entstehen dieses Auschusses wurde sichtbar, dass allein der Einzug der Piraten mit ihrem Schwerpunktthema in die Politik den eingesessenen Parteien aufzeigte, dass innerhalb dieser Bereiche ein Manko existiert und weitreichende Veränderungen vom Wähler gefordert werden.

Diesen Wählerauftrag werden wir umsetzen, da wir in diesem Auschuss nicht nur den Vorsitzenden stellen, sondern auch einen Bürgerdeputierten entsenden werden.

Über die genaue Verteilung der Bürgerdeputierten wird noch diskutiert – eine Einigung wird bis Dienstag, 6.12.11 erwartet.