Endlich geschafft: Herz aus Gold

Pah Dinge…

Warum diese doofe Zeitverschiebung?

Antwort der Red.: diese nachricht ist in einem schwarzen Loch stecken
geblieben und hat daher etwas Verspätung.
Das Wiki schaffte es dadurch, weit früher auf aktuellem Stand zu sein.

Irgendwann mal an so einem Tag namens Mittwoch (23.11.11) gründete sich
endlich die Crew Herz aus Gold im Targi und beförderte den
Aushilfsunendlichkeitsantriebauslösebutton zum Navigator
und @ingwerbaer zum Käptn.
Funkerin Veronika wurde in ihrem Amt bestätigt
und ist weiterhin für Kontaktpflege und Berichte über andere Crews in
Xhain (vielleicht auch weiter) zuständig.

Jeder relevante, aber für Twitter zu lange Begriff wird zukünftig durch
#zaph ersetzt.

Da der Name unserer unwahrscheinlich großartigen Crew zu lang für ein
anständiges Hashtag ist, wird hier ebenfalls #zaph verwendet.
Gute Reise.

Wer uns kennenlernen und/oder besuchen möchte, möge dies noch zur
Kenntnis nehmen:
Da das Restaurant am Ende des Universums viel zu überrannt ist, treffen
wir uns zunächst weiter jeden Mittwoch um 20:00 im Targi, Samariterstr.
25.

So long and thanx for all the fish.

Sven
Aushilfsunwahrscheinlichkeitsantriebsauslösebutton und Navigator
im Auftrag der Herz aus Gold

(Ich gelobe, ich spare mir künftig das lange etwas, aber einmal musste
noch)

Treffen mit Piraten und LINKE

Ahoi,

wir treffen uns heute mit der Verhandlungsgruppe der Linken um nochmals über die privilegierte Partnersschaft zu sprechen.
Das Treffen findet heute, 18.11.2011, um 17:30 im Bürgerbüro von Halina Wawzyniak, Mehringplatz 7, statt.

Bitte entschuldigt die späte Ankündigung.

Fraktionstreffen Piraten und Linke

Am Freitag, dem 04. November 2011 fand das dritte Treffen der Piraten BVV X-hain (Fraktion der Piratenpartei aka FdP) mit der Fraktion der Partei „Die Linke“ Friedrichshain-Kreuzberg statt.
Gespräche verschiedener Fraktionen, Vorschläge für die Bezirksamtstruktur und das mögliche Verteilungsverfahren für Stadträte waren Thema.
Im Parteibüro der Linken berichteten beide Fraktionen von Gesprächen mit anderen Parteien.
Die Fraktion B90/Grüne hat bei einem Treffen mit der Fraktion „Die Linke“ einen Vorschlag für die zukünftige Bezirksamtsstruktur unterbreitet. Es gab z.B. Uneinigkeiten bezüglich der Zuordnung des Bezirksamtes Gesundheit. Die Linke lehnte es ab, einen Kooperationsvertrag mit der Fraktion B90/Grüne zu unterschreiben.
Die Fraktion der SPD Friedrichshain-Kreuzberg hat der Fraktion der Linke angeboten, einen gemeinsamen Vorschlag für die Struktur des Bezirksamtes zu stellen. Die Linke fragte, ob wir von einem Angebot der SPD wüßten, dass die Piratenfraktion durch drei BVV-Mitglieder von der SPD verstärkt werden würde. Die Linke empfindet diese Option der SPD als Drohgebärde, die eine Kooperation mit der SPD gefährdet. Es gab bisher keine offiziellen Gespräche zwischen Piraten und der SPD, obwohl das Thema teilweise bereits bekannt wurde. Die Piratenfraktion hat diese Frage bisher nicht ausreichend innerhalb der Fraktion und innerhalb der Piratenpartei diskutiert. Für den Fall eines offiziellen Angebots von BVV-Mitgliedern die Fraktion zu wechseln, sieht sich die Piraten-Fraktion gegenüber der Basis verpflichtet ein Meinungsbild einzuholen.
Es fanden noch weitere Gespräche zwischen Grünen und SPD, sowie zwischen Piraten und Grünen statt. Die Fraktion der Piraten führte bisher verschiedene Gespräche über die mögliche inhaltliche Zusammenarbeit mit anderen Fraktionen. Diskussionen über die Verteilung der Bezirksämter und Ausschüsse wurden bisher kaum geführt. Die Fraktion der Piraten X-hain würde gerne die Ämter Bürgerdienste und Ordnungsamt übernehmen, Bereiche, die bei anderen Fraktionen weniger beliebt sind.
Das Thema Bezirksamtsstruktur bzw. die Verteilung des Vorschlagsrechts für Bezirks-Stadtratskandidaten, zwischen den Fraktionen, wurde als nächstes besprochen.
Der Brief an die Fraktionen und der Bericht der letzten Fraktionssitzung zu diesem Thema ist hier im Blog zu finden.
Bisher scheinen keine ähnlichen Vorschläge in anderen Bezirken aufgetaucht zu sein. Lediglich Spandau wurde als Beispiel für einen Bezirk genannt, in dem eine Zählgemeinschaft, zu einer Mehrheit der CDU im Bezirksamt bei sonstiger Minderheit in der BVV, führt. Es besteht jedoch Einigkeit darüber, dass Konventionen oder Regelungen anderer Bezirke keine Vorgabe sind, sondern geltendes Recht.
Die Piraten streben eine abschließende Klärung der Verteilungsregelung für die Bezirksstadtratsvorschläge im GO-Ausschuss an. Die Entscheidung wird entsprechend nach Mehrheitsverhältnissen im GO-Ausschuß getroffen.
Fragen zur Interpretation von zu diesem Thema genannten Gesetzesauszüge wurden an das Rechtsamt weitergeleitet und sollen am kommenden Mittwoch im GO-Ausschuss besprochen werden.
Beide Fraktionen wollen an einem Strang ziehen und nach positivem Bescheid des Rechtsamtes im GO-Ausschuss gemeinsam für die Annahme einer Änderung werben.
Die Fraktionen der Piratenpartei und der Linken erarbeiten zur Zeit eine schriftliche Vereinbarung zur Ausgestaltung der privilegierten Partnerschaft mit dem Stadtrat der Linken. Die bisherigen Vorschläge der Piraten zur Ausgestaltung der Partnerschaft wurden von der Fraktion „Die Linke“, bis auf Reglungen zu einer Spendenabgabe an die Piratenpartei, vollständig angenommen.
Der Abschnitt auf den sich beide Fraktionen bisher geeinigt haben findet sich hier: http://piratenpartei-friedrichshain-kreuzberg.de/2011/11/05/zwischenstand-privilegierte-partnerschaft/Zwischenstand
Auf eine Spendenreglung für Herrn Mildner-Spindler zugunsten der Piraten, ähnlich der Abgabe der Mandatsträger an eigene Landesverbände, wollte die Linke nicht eingehen, da sie selbst z.B. nach Satzungsverpflichtungen ihre eigene Partei unterstützen.
Beim nächsten Treffen der beiden Fraktionen soll ein Austausch über die Prioritäten für die Verteilung der Bezirksämter stattfinden.
i.A. Jessica Zinn
Fraktionssprecherin aka Fraktionshörnchen X-hain
BVV Friedrichshain-Kreuzberg
P.S.:
  • Linkspartei X-hain, Linke Friedrichshain-Kreuzberg,
die von der (Fraktion)  Linke/n $linke wie heißt ihr, oder wie wollt ihr angesprochen werden, ich hör hier ja alles mögliche.
  • Danke an die Technik für die schnelle Bekämpfung von „Zigeuner“ schreienden Trollhörnchen im Protokollpad.
Aufzeichnung des Treffens (zum downloaden, anhören auf soundcloud oder hier unten):

Don’t Panic – Mitteilung der Herz aus Gold

Ahoi!

Die Herz aus Gold (Crew in Gründung) wird sich mit Unwahrscheinlichkeitsantrieb am Mittwoch, dem 9. November in unwahrscheinlicher Geschwindigkeit in unbestimmter Richtung auf die gemeinsame Suche nach einem passenden Hafen begeben.

Zur Planung der Feierlichkeiten, um sich in Gründung befunden haben zu werden, wird wahrscheinlich ein zufällig passender Hafen im Nordosten F’hains gefunden werden. Die Suche startet im „Brief von Gestern“, Proskauer- / Ecke Bänschstrasse.
Da voraussichtlich nur um 19:30 Uhr Normalität am wahrscheinlichsten zu erwarten ist, ist es zu diesem Zeitpunkt am einfachsten, gemeinsam in eine wahrscheinlich ungefähr unbekannte Richtung aufzubrechen.
Auf die Expedition sind alle interessierten, auf Kohlenstoff basierenden zweifüßigen, vom Affen abstammenden Bioformen herzlich eingeladen.

Wahrscheinliche Kriterien für potentielle Häfen und noch zu wählende Posten sind weitreichend geklärt und bekannt. Die Postenbenennung und -verteilungsformalitäten werden noch ausgiebig diskutiert werden. Flottenuniformen, und entsprechende -symbole, Protokolldruiden und Stromverteilungszubehör, sowie angemessene Propaganda bitte mitnehmen.

i.A. Zweite Aushilfsmate der noch zu gründenden Crew
I.A. Aushilfsunwahrscheinlichkeitsdrivebutton der noch zu gründenden Crew

P.S.: Kurzform:
– wann: Mittwoch, 9.11. 19:30
– wo: „Brief von gestern“, Proskauer Str./ Ecke Bänschstr.
– was: Hafensuche für die Crew i.G. „Herz aus Gold“
– wichtig: wahrscheinlich nachfolgend an wechselnden Orten zu finden, da Kiezspaziergang

Treffen mit der Linken

Wir haben uns mit der LINKEN zu einem weiteren Gespräch verabredet um das ‘Wie weiter mit der privilegierten Partnerschaft?’ zu besprechen. Dies werden wir am Freitag, den 04.11.2011, um 17:30 Uhr in ihrem Bezirksbüro, der Rote Laden, Weidenweg 17, tun.

Konstituierende Sitzung der Piraten BVV-Fraktion

Wir, die Fraktion der Piraten in der BVV Friedrichshain-Kreuzberg, laden ganz herzlich zu unserer konstituierenden Sitzung ein.

Diese findet am 31.10.2011 im Raum 1063, Rathaus Friedrichshain-Kreuzberg, Yorckstr.4 – 11, statt. Beginn ist um 18:30Uhr.

Das Pad mit der Tagesordnung und dem Protokoll dazu findet ihr hier.

Treffen mit der SPD

Wir haben uns am Dienstag, den 18.10.2011, mit der SPD zu einem weiteren Geespräch getroffen. Leider haben wir es auf Grund von Stress es nicht geschafft dieses Treffen rechtzeitig hier auf unserer Seite anzukündigen – pardon!

Unsere Notizen zu diesem Gespräch findet ihr hier.

Die Aufnahme (leider fehlt am Anfang etwas, das Aufnahmegerät kam erst verspätet an) gibts wie immer auf der soundcloud, oder auch direkt hier:

 

Treffen mit der LINKEN

Die LINKE hat zu einem weiteren Gespräch eingeladen um mit uns das ‚Wie weiter?‘ zu besprechen.

Da wollen wir auch gerne tun und deshalb treffen wir uns mit ihnen am Mittwoch, den 26.10.2011, um 17:00 Uhr in ihrem Bezirksbüro, der Rote Laden, Weidenweg 17.

(edit von maltejk, 31.10.2011: Player für die Aufzeichnung eingefügt)

Treffen mit den Grünen

Die Grünen haben uns zu einem weiteren Gespräch bezüglich der weiteren Zusammenarbeit in der Bezirksverordnetenversammlung eingeladen.

Trotz vollem Terminplan haben wir einen Termin gefunden und treffen uns daher am Montag, den 24.10.2011, um 21:00 Uhr in ihrem Kreisbüro, Dresdener Str. 10, da im Rathaus Kreuzberg keine Räume für Parteiveranstaltungen zur Verfügung um rechten Parteien keinen Präzedenzfall zu bieten sich einen Raum durch Klage zu verschaffen.

Update von Felix am 24.10.2011

+ Unsere Notizen zu dem Treffen findet ihr hier. +

Update von maltejk am 31.10.2011

 

Letztes Treffen der zukünftigen BVV-Fraktion

Wir laden herzlich ein zum letzten Treffen der zukünftigen BVV-Piraten-Fraktion.

Es findet statt am Montag 24.10.2011 von 18:30 Uhr bis 22:00 Uhr im Raum 1063 Rathaus Xhain, Yorckstr. 4-11.

Es wird vermutlich keinen Stream geben, da die Internet-Situation im Rathaus noch verbesserungswürdig ist.

Vorschläge für die Tagesordnung, Anträge u.ä. gibt es im VorbereitungsPad