Stopp A100 – Keine Autobahn durch Fried­richshain! – Fahrradtour am Samstag den 18. Juni um 14 Uhr

Die Autobahn A100 soll nach dem Willen des Berliner Senats in einem 17. Bauab­schnitt vom Treptower Park bis zur Storkower Straße weiter­gebaut werden. Dagegen wollen das “Aktions­bündnis A100 stoppen!” und zahlreiche weitere Gruppen mit einer Fahrradtour protes­tieren.

Der stadt­pla­ne­rische Irrsinn des Autobahn­wei­terbaus wird die Lebens­qua­lität der Anwohner*innen in Fried­richshain spürbar senken, die Luftver­schmutzung und die Lärm­be­läs­tigung signi­fikant steigern. Bereits mit der Unter­tun­nelung des Ostkreuzes hat der Senat Fakten geschaffen. Nun soll plötzlich aus einer Zusam­men­legung von 16. (Neukölln – Treptower Park) und 17. Bauab­schnitt (Treptower Park – Storkower Straße) im Bundes­ver­kehrs­we­geplan 2030 eine alter­na­tivlose Situation konstruiert werden, um die notwendige Bürger­be­tei­ligung auszu­hebeln. Die bereits chronisch verstopften Magis­tralen Frank­furter Allee und Möllen­dorff­straße sollen den zusätzlich anfal­lenden Verkehr auch noch aufnehmen. Außerdem ist damit zu rechnen, dass Schwer­verkehr durch dieses Nadelöhr eine Abkürzung zum Anschluss nach Norden auf die A114 suchen wird. Nicht zuletzt werden die Grün­flächen rund um das Ring-Center verschwinden, da die geplante Autobahn hier aus einem doppel­stö­ckigen Tunnel an die Oberfläche stößt und auf die Freifläche hinter dem Ring-Center geführt werden soll.

Treffpunkt: Um 14 Uhr am S-Bahnhof Treptower Park, Fußgängerbereich Ecke An den Treptowers/ Martin-Hoffmannstraße auf der Nordseite.

Route: Wir fahren vom Treptower Park über Ostkreuz (Zwischen­kund­gebung), Frank­furter Allee bis zur Storkower Straße/Ecke Rudolff-Seifert-Straße

Macht alle mit!

24. Peira-Matinee am 22. Mai 2016 um 11-13:00 Uhr

24. Peira-Matinée am 22. Mai 2016 um 11-13:00 Uhr

Piraten: Ende, aus, Utopie gescheitert? – Nein, ihre große Zeit kommt erst noch!

Ein Gespräch mit dem Spitzenkandidaten und weiteren KandidatInnen der Berliner Piratenpartei zur Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin 2016: Bruno Kramm, Dr. Josef-Franz Schmitt, Philipp Magalski, Dr. Bettina Günter, Simon Kowalewski, Alexander Spies

Moderation Rainer Thiem
Peira – Gesellschaft für politisches Wagnis e.V.

Ort:
Cum Laude das Restaurant Humboldt-Universität zu Berlin
Am Festungsgraben
10117 Berlin

www.peira.org/veranstaltungen

Kein Ende der GEMAinheiten – Kulturelle Vielfalt statt Austrocknen von Kultur.

Die Piratenpartei ruft am 25.4.2016 um 18:00 am Kosmos, Karl Marx Allee 131a, in Berlin während der GEMA Mitgliederversammlung zur Kundgebung auf, um die Existenz bedrohende Situation der Berliner Klubkultur zu dokumentieren. Die viel zu hohen GEMA-Tarife gefährden jedes Jahr aufs neue, fast jeden mittleren und kleinen Club in Berlin.

Mit der GEMA-Vermutung [1] hat die Verwertungsgesellschaft ein weltweit einmaliges Monopol, jedes musikalische Werk ohne gesonderten Nachweis als lizensierungspflichtiges Repertoire zu bewerten und den Musikkonsumenten und Nutzer zu belasten, auch wenn nachweislich der größte Teil aller musikalischen Schöpfungen gar kein GEMA-Repertoire ist.

Gleichzeitig spottet die Verteilungsgerechtigkeit gegenüber musikalischen Schöpfern jeglicher Beschreibung, denn die intransparente GEMA zahlt einem Verleger mehr als dem einzelnen Textdichter oder Komponisten. Sie bevorzugt darüber hinaus die Inhaber großer und bekannter Repertoires gegenüber der überwältigenden Mehrheit der kleineren Künstler und Urheber.

Bruno Kramm, der Landesvorsitzende und Spitzenkandidat der Berliner PIRATEN klagt bereits gegen die GEMA, um die ungerechtfertigte Beteiligung der Verleger an den Urheberrechtstantiemen zu beenden und fasst zusammen:

„Seit dem großen GEMA-Shitstorm im Jahre 2012 hat sich die Situation für Kulturschaffende und Clubbetreiber nicht wirklich verbessert, während die GEMA vor allem durch den Reformstau, politische Nebelkerzen und strategische Imagepflege glänzt. Anstelle Antworten auf die so offensichtlichen Fragen des digitalen Wandels für die Kreativen von Morgen zu finden, glänzt die GEMA , durch ihre feudalistische Selbstbedienung, die Berlins Kulturlandschaft systematisch austrocknet.“

[1] https://de.wikipedia.org/wiki/GEMA-freie_Musik#GEMA-Vermutung

Gemüse frisch und fair vom Acker auf den Teller

Infoveranstaltung zur solidarischen Landwirtschaft

Am 2. Mai 2016, 19:30 – 21 Uhr findet im
BVV–Saal, Rathaus Kreuzberg, Yorckstraße 4–11, 10965 Berlin
eine Informationsveranstaltung zum Thema „Solidarische Landwirtschaft in Berlin“ statt.

Hierzu geht es um folgende Fragen:

  • Wie kann eine zukunftsfähige und faire Ernährungs- und Landwirtschaftspolitik mitten in Berlin aussehen?
  • Wie können wir auf bezirklicher Ebene regionale Versorgungsstrukturen fördern und eine stadtnahe Lebensmittelproduktion gewährleisten?
  • Und uns dabei auch noch gesund ernähren?

Philipp Magalski, Sprecher für Umwelt und Naturschutz der Piraten äußert dazu:

„Wir Piraten haben beschlossen, uns dafür einzusetzen, dass in Berlin mehr Obst und Gemüse dezentral von Einwohner*innen gemeinschaftlich und öffentlich zugänglich angebaut, geerntet und verzehrt werden kann. Dazu sollen das Land Berlin und seine Bezirke dezentral Flächen und Mittel zur Verfügung stellen, auch um die Erforschung neuartiger urbaner Landwirtschaftsmethoden zu entwickeln. Hierzu zählen zum Beispiel Vertical Farming und automatisierte Pflanzung, Bewässerung und Ernte.“

Das Konzept der solidarischen Landwirtschaft bietet einen Ansatz für eine alternative Ernährungspolitik in Berlin.
In der solidarischen Landwirtschaft tragen mehrere Privat-Haushalte die Kosten eines landwirtschaftlichen Betriebs, wofür sie im Gegenzug dessen Ernteertrag erhalten. Durch den persönlichen Bezug zueinander erfahren sowohl die Erzeuger*innen als auch die Konsument*innen die vielfältigen Vorteile einer nicht-industriellen, marktunabhängigen Landwirtschaft.
Christian Heymann, Bauer des solidarische Landwirtschaftsbetrieb SpeiseGut (Spandau) kommt ins Rathaus Friedrichshain-Kreuzberg, um die Spandauer Initiative vorzustellen und zu erklären, wie jeder von uns Gemüse direkt vom Bauern erhalten kann. Denn ab sofort können neue Teilnehmer(innen) einsteigen und wöchentlich ihren Anteil von der Ernte erhalten – frisch vom Acker, ohne umweltbelastende Verpackung und lange Transportwege.

Die Veranstaltung ist kostenlos.

Um Anmeldung bis zum 30.04.2016 bei helena.jansen@staepa-berlin.de wird gebeten.
Kontakt: Helena Jansen, Fachpromotorin für Kommunale Entwicklungspolitik, Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Telefon: 030 -61 20 91 65

Die Wahlkampfplanung nimmt Fahrt auf 

Die Landesliste und die Bezirksliste der Piratenpartei sind aufgestellt.
2011 hatten wir die Agenda Xhain [https://wiki.piratenpartei.de/BE:Friedrichshain-Kreuzberg/AgendaXhain] aufgestellt. Im Rückblick darauf haben wir überrascht festgestellt, dass wir in der Tat das meiste davon umgesetzt oder in die Wege geleitet haben, und das als Oppositionsfraktion!

Wir sind nun fleißig dabei, unser Bezirksprogramm für die Wahl 2016 zu vervollständigen. Wesentlich ist dabei die Stadtplanung, denn leider ist grüne Baupolitik Betonpolitik, und die Transparenz des grünen Baustadtrates Hans Panhoff ist mit der Transparenz von Beton zu vergleichen. Daher hat die BVV auch die Amtsführung dieses Stadtrats missbilligt, der wesentliche Informationen mehrere Monate lang der BVV und den zuständigen Ausschüssen vorenthalten hatte. Die Grünen sahen darin wohl kein Problem und haben ihn gestützt (wir sind ja gespannt, ob sie ihn wieder aufstellen).

Für den Wahlkampf arbeiten wir gerade an unserer Kampagne und dem Design der Plakate. Diese sind schon über unseren Twitteraccount @prt_xhn verbreitet worden und werden auch demnächst auf Flächen der Kulturplakatierung Berlin, die uns diese zur Verfügung stellt, zu sehen sein. Bei den Plakaten gehen wir weg vom traditionellen orange und versprechen auch, keine nautischen Metaphern zu verwenden! Die Plakate werden ergänzt durch Postkarten, die wir auslegen.

Die Piraten Xhain treten ein für eine progressive und vorwärtsgewandte Politik in allen Politikfeldern. Dabei ist für uns der Aspekt der Teilhabe zentral.

Einladung Gebietsversammlung Xhain

Ahoi Xhainer Eichhörnchen,

die Wahl bahnt sich an und klar ist: 3% sind schaffbar! Wie wollen wir uns nun u.a. organisatorisch aufbauen, um in Xhain auch 2016 wieder einen spaßig lustvollen und anregenden Wahlkampf hin zu legen. Auf der nächsten Gebietsversammlung (GV) kann hier der Tagesordnungspunkt: „Aussprechen von neuen Beauftragungen“ als erster Diskussionsanlass dienen. Fakt Nr.1 ist aber: Viel Zeit ist nicht mehr!

Deshalb laden wir Dich hiermit zur ersten Gebietsversammlung 2016 der Piraten Xhain ein!

Ort: Büro der Piratenpartei in der Grünberger Straße 14, 10243 Berlin
Datum: Donnerstag 3.3.2016
Uhrzeit: 18:30 Uhr

Die vorgeschlagene Tagesordnung lautet:

1. Allgemeines
1.1 Wahl der Versammlungsämter
1.2 Formalien
1.3 Beschluss über eine Tagesordnung
2. Beauftragungen
2.1 Bericht anwesender Beauftragter. Aussprache
2.2 Anträge betreffend laufender Beauftragungen
2.3. Aussprechen von neuen Beauftragungen
2.4 ggf. Wahl neuer Beauftragter
3. BVV-Fraktion
3.1 Be­richt der Fraktion. Aus­­spra­­che
3.2 Empfehlungen an die Fraktion.
4. Sonstige Anträge, sonstige Themen
5. Ausklang und Eichhörnchen

Der beste Zugang über das Internet zu allen Fragen rund um diese GV ist:
http://wiki.piratenpartei.de/BE:Gebietsversammlungen/Friedrichshain-Kreuzberg/2016.1

Wer Anträge schreiben will oder sich einen Überblick über diese verschaffen will, sollte dort dem Link: ‚Antragsportal‘ folgen.

Wer speziell an der Tagesordnung basteln oder andere Feinarbeit für die GV leisten will, sollte das Vorbereitungspad nutzen: https://xhain.piratenpad.de/GVXHain-2016-1

Wir freuen uns darauf Euch am Donnerstag den 3.3.2016 in der G14 zu sehen!

Einladung zur vierten Strategiekonferenz: Lets go Wahlprogramm

Die vierte Wahlkampf-Strategiekonferenz widmet sich dem Thema Wahlprogramm, dem Wahlkampffahrplan sowie der Öffentlichkeitsarbeit. Diese Konferenz findet am Samstag, den 09.01.2016, in der Landesgeschäftsstelle (P9A) [1] statt. Die Planung, Durchführung und Auswertung erfolgt, wie auch bei der ersten Konferenz, durch das Bezirksbeauftragtentreffen (BBTreff).

Was: Wahlkampf Strategiekonferenz 4: Lets go Wahlprogramm
Wann: 09.01.2016 ab 11:55 Uhr bis 17:30 Uhr
Wo: Landesgeschäftsstelle (P9A) [1] Pflugstraße 9a in 10115 Berlin

Ausrichtung auf den kommenden Wahlkampf und Stärkung der Schlagkraft der Berliner PIRATEN – das sind Ziele der Veranstaltungsreihe, welche durch das Bezirksbeauftragtentreffen[2]organisiert wird.

Die vierte Wahlkampf-Strategiekonferenz hat das Ziel, den Fahrplan zur Entwicklung des Wahlprogramms sowie den Wahlkampf Zeitplan zu überprüfen und zu aktualisieren.

Dieses Mal gliedert sich die Veranstaltung in 4 Themenblöcke, in denen das jeweilige Thema diskutiert und eine gemeinsame Meinung gebildet wird.

Themenschwerpunkte im Detail:

  • Fahrplan Wahlprogrammentwicklung
    Seit Start der Wahlprogrammtage sind verschiedene Thementage gelaufen. Wir wollen gemeinsam den Fahrplan prüfen und updaten.
    Wie sind wir im Fahrplan der Wahlprogrammthementage?
    Wann folgt die Verabschiedung des Wahlprogramms?

  • Zeitplan Wahlkampf
    Es wurde ein Zeitplan für den Wahlkampf entwickelt. Wir wollen gemeinsam den Zeitplan überprüfen und aktualisieren.
    Was haben wir bereits erreicht?
    Welche Punkte müssen noch aufgenommen werden?
  • inaktive Bezirke
    Wie binden wir sogenannte inaktive Bezirke ein?
    Waren die bisherigen Maßnahmen zielführend bzw. können wir sie verbessern?
  • Veranstaltungsplanung
    Wir müssen unsere PIRATEN-Themen in die Öffentlichkeit tragen. Hierzu bieten sich Veranstaltungen, die vor Ort beworben werden an. Warum also nicht identische Themen bei mehreren Veranstaltungen bewerben.
    Engagieren wir uns bei den Themenwochen durch die Bundespartei?
    Welche Themenschwerpunkte bieten sich an?

Weitere Informationen zur Veranstaltung sind auf den Wikiseiten des Bezirksbeauftragtentreffen unter #WASTE[3] zu finden.

Komm vorbei und diskutiere mit!

Wahlkampf Strategiekonferenz – WASTE
Ausrichtung auf den kommenden Wahlkampf und Stärkung der Schlagkraft der Berliner PIRATEN – das sind die Ziele der Veranstaltungsreihe „Strategiekonferenz #WASTE“, welche durch das Bezirksbeauftragtentreffen[2] organisiert und durchgeführt werden. Alle Berliner PIRATEN sind herzlich eingeladen, hier mitzuwirken.

Autor: @icke2AIDA

Über das BBTreff
Das Bezirksbeauftragtentreffen[2] (kurz: BBTreff) dient der Vernetzung und dem Erfahrungsaustausch der Bezirke untereinander. Ideen sollen ausgetauscht, Unterstützung bei Problemen oder größeren Veranstaltungen untereinander organisiert werden.

Im Rahmen dieses Treffens werden auch $Dinge, die für die Bezirke relevant sind und auf Landesebene oder darüber hinaus entschieden werden, kommuniziert.

Das Treffen setzt sich aus den Bezirksbeauftragten der 12 Berliner Bezirke und anderen Menschen, die Bezirks-Orga Dinge tun, zusammen.

Natürlich sind auch alle nicht-Bezirksbeauftragten beim Bezirksbeauftragtentreff herzlich willkommen.

In Zeiten des Wahlkampfs sind alle WKOrga-Menschen ebenso eingeladen.

Links:
[1] Landesgeschäftsstelle P9A im Wiki: http://wiki.piratenpartei.de/BE:Landesgeschäftsstelle
[2] Wikiseite des Bezirksbeauftragtentreffens: http://wiki.piratenpartei.de/BE:Vernetzung/BBTreff
[3] Wikiseite von WASTE: http://wiki.piratenpartei.de/BE:Vernetzung/BBTreff/WASTE

Friedrichshain-Kreuzberg: Eine Liste mit Karacho

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Nach Steglitz-Zehlendorf hat jetzt auch Friedrichshain-Kreuzberg die Kandidat*innen für die Wahl zu AGH und BVV im September 2016 eingetütet. Dabei wurden alle 17 Kandidierenden, die seit nunmehr über 5 Jahren im Bezirk eng zusammenarbeiten und hochmotiviert in die neue Legislaturperiode starten wollen, auf die BVV Liste gesetzt.

Somit startet Friedrichshain Kreuzberg nun mit einer eingespielten und großen Liste, mit kompetenten Kandidaten, die Erfahrung und Ideen in den Bezirk tragen.

2011 bildete sich nach der Wahl eine Fraktion aus 5 Piratinnen und Piraten. Ralf Gerlich, der bisherige Fraktionsvorsitzende wurde auf den ersten Platz dieser Liste gewählt, gefolgt von Felix Just, Andreas Pittrich, Maggi Ratajtczak und Sebastian Nordhoff.

In Friedrichshain Kreuzberg haben die Piraten bisher richtig gerockt. Dies betrifft nicht nur die klassischen Ausschüsse wie Stadtentwicklung oder Schule sondern zum Beispiel auch das Projekt „OpenAntrag“, mit dessen Hilfe Bürger*Innen über ein Portal direkt Anträge und Anfragen an die Bezirksverordnetenversammlung stellen können (indem diese von Piraten eingebracht werden). Dies hat in Friedrichshain Kreuzberg funktioniert, bringt die Bürgerinnen und Bürger näher an den Bezirk und hat dazu geführt, dass OpenAntrag dort institutionalisiert wurde. Die Piraten dort müssen nun nur noch erneut in die BVV einziehen, um diese tolle Struktur an Bürgerbeteiligung weiterzuführen.

Insgesamt wurden folgende Personen aufgestellt:

PIRATEN-Liste für die Bezirksverordnetenversammlung (BVV):

1. Ralf Gerlich
2. Felix Just
3. Andreas Pittrich
4. Maggi Ratajtczak
5. Sebastian Nordhoff
6. Fabio Reinhardt
7. Anna Marquart
8. Denis Sabin
9. Ragnar Behrend
10. Franz Josef Schmitt
11. Carsten Joost
12. Ulli Zedler
13. Christian Richter
14. Mattias Kubisch
15. Dirk Pritsch
16. Annika Schmidt
17. Wolfgang Diesel

und die

Direktkandidat*innen für das Abgeordnetenhaus (AGH):

1. Gleisdreick, Rathaus Yorckstraße, Viktoriapark, Chamissokiez, Graefekiez
Fabio Reinhard

2. Reichenberger Straße, Wrangelkiez, Stralauer Kiez, Stralauer Halbinsel
Denis Sabin

3. Kreuzberg Nord, Oranienplatz, Lausitzer Platz
Ulrich Zedler

4. Wriezener Bahnhof, Andreasviertel, Richard-Sorge-Viertel, Barnimkiez
Ralf Gerlich

5. Boxhagener Platz, Traveplatz, Samariterviertel, Hausburgviertel
Felix Just

Weiter geht es am 19.12.2015 um 13.00 Uhr im Rathaus Spandau, Raum 1214, Carl-Schurz-Straße 2/6, 13597 Berlin mit der „Aufstellungsversammlung“ der PIRATEN in

Aufstellungsversammlung Friedrichshain-Kreuzberg am 13.12.2015 um 15:00 Uhr

Am 13.12.2015 um 15:00 Uhr findet die Aufstellungsversammlung für die Bezirksverordnetenliste Friedrichshain-Kreuzberg und Direktkandidaturen für die 5 Wahlkreise:

1. Gleisdreick, Rathaus Yorckstraße, Viktoriapark, Chamissokiez, Graefekiez
2. Reichenberger Straße, Wrangelkiez, Stralauer Kiez, Stralauer Halbinsel
3. Kreuzberg Nord, Oranienplatz, Lausitzer Platz
4. Wriezener Bahnhof, Andreasviertel, Richard-Sorge-Viertel, Barnimkiez
5. Boxhagener Platz, Traveplatz, Samariterviertel, Hausburgviertel

zur Wahl des Abgeordnetenhauses von Berlin am 18. September 2016 statt. Bitte findet Euch dazu um 15:00 Uhr in der Jägerklause, Grünberger Straße 1, 10243 Berlin ein.

Vorläufige Tagesordnung

1. Begrüßung, Organisatorisches
2. Wahl der Versammlungsämter
3. Vesammlungsleitung, Wahlleitung,Wahlhelfer für beide AVen (können identisch sein)
4. Wahl einer Vertrauensperson und ggf. eines Stellvertreters für beide AVen (können identisch sein)
5. Hinweise der Versammlungs- und Wahlleitung
6. Beschluss der Tages- und Geschäftsordnung
7. Aufruf zur Einreichung von Wahlvorschlägen für die Bezirksverordnetenversammlung
8. Vorstellung der Bewerber für die Bezirksverordnetenversammlung
9. Wahl der Bewerber für die Bezirksverordnetenversammlung
10. Aufruf zur Einreichung von Wahlvorschlägen für die Wahlkreise 1-5 (siehe oben)
11. Vorstellung der Wahlkreisbewerber für Wahlkreise 1-5 (siehe oben)
12. Wahl der Wahlkreisbewerber
13. Zwischenberichte der Gebietsbeauftragten

Stimmberechtigt zu den Aufstellungsversammlungen für die Bezirksverordentenversammlung und die Wahlkreiskandidaturen ist jedes Parteimitglied, welches zum Zeitpunkt der Versammlung bei einer Wahl zum Abgeordnetenhaus im Wahlkreis wählen dürfte.

Als Kandidat für eine Direktkandidatur der Wahlkreise bewerben kann sich jeder, der bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus wahlberechtigt ist und sich für keine andere Partei und in keinem anderen Wahlkreis als Direktkandidat bewirbt.

Als Kandidat für die Bezirksverordentenversammlung bewerben kann sich jeder, der das 16. Lebensjahr vollendet hat und EU-Bürger ist.

Für die Akkreditierung und zur Feststellung der Stimmberechtigung ist die Vorlage eines Lichtbildausweises unbedingt erforderlich!

Die Bewerber für eine Kandidatur werden gebeten, sich bereits vorab im Bezirk bei den Piraten vorzustellen.

Jeder Bewerber möge sich zuvor eine Wählbarkeitsbescheinigung beim Wahlamt* ausstellen lassen und diese zur Versammlung mitbringen.

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Bezirkswahlamt
Frankfurter Allee 35/37
10247 Berlin
Telefon: 90298 – 2026 oder – 2012 oder -3020
Telefax: 90298 – 3263 oder – 2363
E-Mail: bezirkswahlamt(at)ba-fk.berlin.de