Piratenpartei Friedrichshain-Kreuzberg

Nach unserem Treffen gestern mit Herrn Baasen, Bezirkswahlleiter im Bezirk
Friedrichshain-Kreuzberg, kennen wir nun die Rechtsauffassung des
Bezirkswahlamtes (und des Bezirksrechtsamtes). Auf Grund unserer zu
kleinen Fraktion fällt das Vorschlagsrecht für den Stadtrat an die LINKE.

Wir wollten alle Möglichkeiten ausloten, dem Wählerwillen gerecht zu
werden, was für uns vor allem heißt, etwas an den bestehenden
Verhältnissen zu ändern. Und mit genug Stimmen für 9 Sitze und einen
Stadtrat bedeutet das eben auch eine Veränderung im Bezirksamt. Wir
möchten uns nicht nachsagen lassen, es mangele uns an Einsatz oder wir
hätten nicht alles probiert. Wir haben uns informiert, wir haben uns
beraten lassen, die Sachlage geprüft – und wir haben uns geirrt.

Auf unserer Gebietsversammlung, am 13.10.2011, steht die Wahl der
Bezirksstadtratskandidaten auf der Tagesordnung. Wie wir weiter
verfahren werden, ob wir z.B. DER LINKEN Kandidaten vorschlagen, zu
einer gemeinsamen Wahl aufrufen oder DER LINKEN das Feld überlassen, all
das wird dort die Xhainer Basis entscheiden. Macht euch doch schon mal
Gedanken, was ihr für das Beste haltet. Alle, die sich an dieser
Diskussion beteiligen wollen, sind hiermit herzlich eingeladen.

Was bisher geschah:

• Von Wahlergebnissen und Stadträten
• Treffen mit den Linken
• Friedrichshain-Kreuzberg: Piraten werden Bezirksstadtrat vorschlagen
• Überraschung beim Bezirksvorstand über Piratenerkenntnis
• Ein Vorschlag, wie PIRATEN und DIE LINKE in Friedrichshain-Kreuzberg mal Vorbild sein könnten.
• Die Entzauberung der Piratenpartei
• Intransparenz und Hinterzimmerklüngelei? Ein Kommentar