Pressefreiheit ist Pressefreiheit ist Pressefreiheit!

Die Piratenpartei Berlin erklärt sich solidarisch mit netzpolitik.org und ruft zur Beteiligung an der Demonstration „Pressefreiheit ist kein Landesverrat“[1] morgen, 1. August 2015 auf. Treffpunkt ist 14 Uhr am S-Bahnhof Friedrichstraße.

Es ist geradezu absurd, journalistische Recherche und Veröffentlichung unter dem Vorwurf des Landesverrats zu kriminalisieren. Wenn Journalisten, die zu den größten Skandalen dieses Landes recherchieren, mit Strafe bedroht werden, pervertiert das die Pressefreiheit.

Bruno Kramm [2], Vorsitzender der Piratenpartei Berlin, sagt hierzu:

Wehret den Anfängen. Im Schulterschluss mit dem skandalösen Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen[3] versucht der Generalbundesanwalt Harald Range, die Zivilgesellschaft einzuschüchtern und will in an einem an einen Staatsstreich erinnernden Akt der Gewalt das Presserecht beschneiden. Journalisten, die gerade die Bürgerrechte in der Gesellschaft durch ihre Recherchetätigkeiten sowie ihre Informanten schützen, als Verbrecher und Staatsfeind zu diskreditieren, kann nur die Demission dieses Generalbundesanwalts nach sich ziehen. Ein Generalbundesanwalt, der die autoritäre Staatsräson, koste es was es wolle, als höchstes Gut immer vor die demokratischen Rechte der Menschen stellt, ist eine Gefahr für die Zivilgesellschaft. Ich empfehle dem Generalbundesanwalt darüber hinaus, sich endlich um meine Anzeige[4] aus dem Jahr 2013 wegen der Spionagebeteiligung der Telekommunikationsunternehmen in der NSA-Affäre zu kümmern. Diese liegt bis heute unbeantwortet brach. Eine Einstellung des Ermittlungsverfahrens gegen Markus Beckedahl und seinen Kollegen ist zwingend geboten.

Kommt morgen zahlreich zur Demo, bringt eure Freunde, Nachbarn, Kollegen und Bekannten mit und seid laut!

Quellen:
[1] Demoaufruf von Netzpolitik.org: https://netzpolitik.org/2015/demo-am-1-august-fuer-grundrechte-und-pressefreiheit-gegen-die-einschuechterung-von-netzpolitik-org-und-seiner-quellen/
[2] zum Blog von Bruno Kramm: http://brunokramm.wordpress.com/
[3] Wikipedia Eintrag zu Hans-Georg Maaßen: https://de.wikipedia.org/wiki/Hans-Georg_Maaßen
[4] Anzeige gegen Telekom: https://brunokramm.wordpress.com/2014/09/13/uk-schnorchelt-der-generalbundesanwalt-schlaft/
[5] Tagesspiegel: „Bundesanwaltschaft lässt Ermittlungen gegen netzpolitik.org ruhen“: http://www.tagesspiegel.de/medien/nach-verdacht-auf-landesverrat-bundesanwaltschaft-laesst-ermittlungen-gegen-netzpolitik-org-ruhen/12126990.html

Nutzt Hanf! – Piraten bei der Hanfparade 2015

Jedes Jahr beteiligen sich die PIRATEN mit einem Wagen und Stand an der größten Demonstration für die Legalisierung von Cannabis als Rohstoff, Medizin und Genussmittel in Deutschland. Die Hanfparade findet am Samstag, den 8. August 2015 in Berlin statt.Das diesjährige Motto der seit 1997 stattfindenen Demo lautet: „Nutzt Hanf!“, womit auch auf die vielfältigen Verarbeitungsmöglichkeiten dieser wertvollen umweltfreundlichen Nutzpflanze, zum Beispiel als Textilie, Nahrungsmittel oder Fahrzeugverkleidung, hingewiesen wird.

Sucht- & Drogenpolitik der Piratenpartei
In ihrem Programm fordert die Piratenpartei „eine repressionsfreie Drogenpolitik“ und „ein Ende der gescheiterten Prohibition“, sowie „die objektive Bewertung und Handhabung aller psychoaktiven Substanzen alleine anhand ihres Gefahrenpotentials.“ Die PIRATEN sprechen sich ausdrücklich für sinnvolle und notwendige Gesetze oder Verordnungen zum Schutz von Kindern und Jugendlichen aus, indem Kinder und Jugendliche umfassend und faktenbasiert über die Gefahren des Rauschmittelkonsums informiert werden. Eine Legalisierung von Cannabis und ein freiheitlich selbstbestimmter Umgang mit Drogen steht nicht im Widerspruch zu Schutz, Prävention und Aufklärung.

Der Berliner Beauftragte für Sucht- & Drogenpolitik Oliver Waack äußert sich zur Hanfparade:

Cannabis ist ein sehr effektiver Rohstofflieferant, ein bekömmliches Genussmittel und wirksames Arzneimittel bei zahlreichen Erkrankungen.
Die Piraten Berlin haben genug von Versprechungen, Lügen und Strafverfolgung. Wir wollen keine pressewirksamen Gesten von Politiker*innen mehr, die es nicht gebacken kriegen, eine einfache Regelung zu formulieren.
Freigabe jetzt!

Programm
Die Hanfparade beginnt um 13 Uhr mit einer einstündigen
Auftaktkundgebung am Berliner Hauptbahnhof (Washingtonplatz).
Auf der Seite der
Hanfparade
befinden sich ausführliche Informationen über die
Route der zweistündigen Demo ,
die Redner und Aktionen,
sowie die
„Hanfmeile“
mit Nutzhanfareal und Medizinforum sowie Infoständen zahlreicher hanf- und drogenpolitisch aktiver Organisationen und dem bis 22 Uhr dauernden

musikalischem Programm auf zwei Bühnen .

Route Hanfparade 2015 - Berlin

Helfer gesucht!
Alle Piraten, die sich am Demozug beteiligen und bei der Demo Infomaterial verteilen oder bei anderen Aufgaben mithelfen möchten, finden sich bitte ab ca. 11:30 Uhr am Washingtonplatz zur Wagendekoration und für letzte Vorbereitungen ein. Es werden noch Wagenordner für die Demo und Helfer für den Abbau des Wagens und Infostandes um 22 Uhr gesucht.

Die Piratenpartei würde sich sehr über Spenden für die Beschaffung von Infomaterial wie Aufklebern, Postern oder Blättchen freuen. Wenn ihr die
Piratenpartei Berlin unterstützen wollt, spendet bitte an das folgende Konto.

Spenden!

Bank: GLS Bank
Kontoinhaber: Piratenpartei LV Berlin
Kontonummer: 1103713200
Bankleitzahl: 43060967
IBAN: DE53430609671103713200
BIC: GENODEM1GLS

Mitmachen?
Suchtpolitik ist euer Thema? Dann schaut doch einfach mal beim nächsten Treffen der AG Sucht vorbei. Die nächsten Treffen der AG Sucht finden am 06.08, 20.8., 03.09, 10.09 und 24.09.2015 (im 14-Tage-Rhythmus) im Keller des Hanfmuseum ab 19 Uhr in der Straße Mühlendamm 5 in 10178 Berlin statt. Bitte nicht nach 20 Uhr kommen, da das Museum um 20 Uhr schließt und ihr dann vor verschlossener Tür steht.

Damit ihr euch die Hanfparade besser vorstellen könnt, haben wir ein Video angefertigt, wie die Beteiligung der PIRATEN auf der Hanfparade im letzten Jahr aussah.

Quellen:
[1] Hanfparade http://www.hanfparade.de/
[2 ] Link zum Programm der Piratenpartei: https://www.piratenpartei.de/politik/selbstbestimmtes-leben/drogen-und-suchtpolitik/
[3] Auftakt- & Zwischenkundgebung http://www.hanfparade.de/programm-route/auftakt-und-zwischenkundgebung.html
[4] Video zur Hanfparade 2014: https://www.youtube.com/watch?v=IcyskjQPZaU

Teil 3 – Chat-Amok im Landesgericht in Kopenhagen – Anakata´s Revision

Hier die 3. Fortsetzung von Teil 2- Chat-Amok im Landesgericht in Kopenhagen – Anakata´s Revision

Von vornherein verurteilt?

Ein sehr wichtiger Aspekt in den Chatlogs ist, das in dem einen Chat ein paar Mal ein dritter Benutzername auftaucht und zwar Era. Es sieht so aus als würde Advanced Persistent Terrorist Threat versuchen in dem Chat Kontakt zu Era auf zu nehmen, aber Era antwortet niemals. Jedenfalls nicht, wenn man sich den Chatlog anschaut, welcher verändert wurde durch Kopieren und Einfügen in eine einfache Textdatei. Das Original dieser Datei befindet sich immer noch in Schweden.

Wer ist Era? Wer weiß darüber Bescheid? Ein Verdächtiger in dem größten Hackerprozess den es jemals in Dänemark gab? In diesem Punkt hat die Polizei niemals Nachforschungen angestellt.

Die Aussage des Zeugen Hededal entstand unter Eid:

Verteidigerin Louise Høj: Haben Sie viel Zeit damit verbracht die Chatlogs zu untersuchen?

Hededal: Ja, das kann man sagen.

Louise Høj: Wissen Sie wie viele Zeilen des Chats Sie gelesen haben?

Hededal: Das weiß ich nicht.

Louise Høj: Bei dem Prozess im Stadtgericht haben Sie erklärt dass es sich insgesamt um ca. 400.000 Zeilen handelt. Diese haben Sie nicht alle gelesen oder?

Hededal: Einige habe ich gelesen. Nach einigen Informationen habe ich gesucht und wenn ich diese Informationen in dem Chatlog gefunden habe, habe ich die Abschnitte vor und nach dieser Information gelesen.

Später am Tag räumte Hededal folgendes ein: Es wurden aus den Chats einige Themen definiert und diese habe ich genauer untersucht.

Es scheint nur wichtig gewesen zu sein das Anakata schuldig ist, alles andere war untergeordnet.

Louise Høj: Da ist diese Sache mit dem Benutzernamen Era. Der Dänische Angeklagte hat ausgesagt, dass er mit zwei verschiedenen Personen gechattet hat und zwar mit Anakata und Era. Sie haben kein Gewicht darauf gelegt das der Dänische Angeklagte JT zu dem Zeitpunkt in dem Chat Era schreibt, so wie man üblicherweise jemanden im Chat anspricht.

Hededal: Richtig, dieses habe ich zu diesem Zeitpunkt nicht getan.

Die Verteidigerin Louise Høj bezieht sich auf eine weitere Besonderheit in dem Chatlog, nämlich das die Person in dem Chat, bei der die Polizei darauf besteht das es sich dabei um Anakata handelt erzählt das ihr ein Computer abhanden gekommen ist, aber das er glücklicherweise über ein Backup der Festplatte des Computers verfügt. Haben Sie diese Backup-Datei gefunden als Sie die Wohnung meines Klienten durchsucht haben?

Hededal: Nein, aber wir hatten kein Zugang zu allem Material.

Bald geht es hier weiter mit Berichten aus dem Gerichtssaal in Kopenhagen – geschrieben von Peter Kofod und von Petra aus dem Dänischen übersetzt.

Ausstellung Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki in Bad Belzig

Die US-Amerikanischen Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki vom 6. und 9. August 1945 waren der erste und glücklicherweise bislang einzige Einsatz von Atomwaffen in einem Krieg. Das Motiv für den Einsatz der Bomben war, Japan möglichst schnell zur Kapitulation zu bewegen und so den Krieg zu beenden. Die Atombombenexplosionen töteten insgesamt etwa 92.000 Menschen sofort – fast ausschließlich Zivilisten und von der japanischen Armee verschleppte Zwangsarbeiter. An Folgeschäden starben bis Jahresende 1945 weitere 130.000 Menschen. In den weiteren Jahren kamen etliche hinzu. Jahrzehnte nach den Atombombenabwürfen von Hiroshima und Nagasaki kann man dieses düstere Kapitel der Geschichte leider noch nicht als vergangen ansehen. Weltweit sind noch große Mengen an Nuklearwaffen im Umlauf und auch Unfälle der zivilen Nutzung der Kernkraft, wie zuletzt die Katastrophe von Fukushima, zeigen auf, wie unberechenbar diese Technologie letztendlich ist. Anlässlich der Jahrestage wollen DIE LINKE. Bad Belzig und die Piraten PM mit der Ausstellung „Hibakusha“ des Vereins Internationale Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges – Ärzte in sozialer Verantwortung e.V. den Opfern der Atombombenabwürfe gedenken sowie Bewusstsein für die Gefahren durch Kernkraft schaffen. Mit 18 informativen Ausstellungsplakaten, die anschaulich die Fakten vermitteln, soll auf kurz- und langfristige Folgen eingegangen werden. Die Ausstellungseröffnung findet am Samstag, den 1.8.2015 um 10 Uhr in der Geschäftsstelle der Piraten Potsdam Mittelmark Marktplatz 10 in Bad Belzig statt. Alle Interessierten sind herzlich eingeladen. Die Ausstellung wird bis zum 9.8.2015 jeweils von 10 bis 18 Uhr zu besuchen sein. Der Eintritt ist frei.

Den Original Post findet Ihr hier: Piraten PM

14. Europäische Makkabi-Spiele in Berlin eröffnet

Vor 79 Jahren durften jüdische Sportler*innen bei den Olympischen Spielen in Berlin auf Druck der NS-Regierung nicht für das deutsche Team antreten. Mit der gestern auf dem 1936 errichteten Olympiagelände eröffneten 14. europäischen Makkabiade [1] finden diese Spiele nun erstmals in Deutschland statt. Sie stellen ein wichtiges Zeichen für die Versöhnung der Makkabi-Weltunion mit Deutschland dar. Die Organisation war bereits 1935 gezwungen, ihren Sitz von Berlin nach London zu verlegen.

„Wir PIRATEN Berlin begrüßen alle sichtbaren Zeichen einer aus den Ruinen der Nazizeit wieder sprießenden jüdischen Kultur in Berlin,“ so Piraten-MdA (Mitglied des Abgeordnentenhauses) Simon Kowalewski. „Allerdings sind wir besorgt darüber, dass die wichtige Makkabiade unter einem enormen Finanzdruck steht, da viele deutsche Firmen aus Angst um ihren Ruf ein Sponsoring abgelehnt haben. Hier hätte der Berliner Senat einspringen müssen, statt 1,6 Millionen Euro in einer aussichtslosen Bewerbung um die Olympischen Spiele 2024 zu versenken. Wir hoffen, dass die Spiele ohne Hassverbrechen durch den auch in Berlin wieder stärker um sich greifenden Antisemitismus erfolgreich durchgeführt werden können und rufen alle Berliner*innen dazu auf, so viel wie möglich dazu beizutragen.“

Wir wünschen allen Teilnehmern und Zuschauern erfolgreiche und freudvolle Spiele!

Quellen:
[1] www.tus-makkabi.de

Einladung zur nächsten Gebietsversammlung der Piraten Xhain

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Die Gebietsversammlung wird am 9.8. im Bezirksbüro der Piraten Friedrichshain-Kreuzberg (Grünberger Str. 14), kurz #G14 stattfinden und um 14:30 Uhr beginnen.

Eingeladen wird mit folgender vorläufiger Tagesordnung:

1. Begrüßung und Formalia
2. Abstimmung über die Tagesordnung
3. Wahl 2016 – Aufstellungsversammlung
4. Zukunft des Bezirksbüros
6. Zukunft des Bezirksliquids
7. Bericht der BVV-Fraktion
8. Wahl 2016 – Bezirkswahlprogramm
9. Sonstiges

Um Dich für die Versammlung akkreditieren zu können, ist folgendes zwingend erforderlich:

* Personalausweis oder Reisepass mit Meldebescheinigung (nicht älter als drei Monate)
* Kein Rückstand bei den Mitgliedsbeiträgen (Bezahlen vor Ort ist möglich)
* Falls du deinen Beitrag schon bezahlt hast, bring am besten deinen Überweisungsbeleg mit

Hilfreich ist außerdem:

* ein Nachweis der letzten Beitragszahlung, falls wir die Buchung noch nicht erfasst haben sollten
* Vorlage Deines Mitgliedsausweises (falls vorhanden) oder Kenntnis der Mitgliedsnummer

Es wird auf der Gebietsversammlung auch möglich sein ich zur SMV der Berliner Piraten zu akkreditieren.

Wir freuen uns über deine Teilnahme.

Ein Nachruf

In der Nacht von Dienstag den 23.6.2015 auf Mittwoch den 24.6.2015
verstarb Florian Bischof. Florian ist Mitbegründer der Piratenpartei
Deutschland, und ihr erster Berliner Spitzenkandidat zur Bundestagswahl
2009.

Ein Nachruf von Andreas Baum (Mitglied der Piratenfraktion
im Abgeordnetenhaus Berlin):

Als ich im Sommer 2003 in Berlin ankam, dauerte es nicht lange, bis ich Florian
kennenlernte. In der darauf folgenden Zeit zeigte er mir viel von dem Berlin,
welches sich nicht auf den ersten Blick einem Touristen, Besucher oder
Neuankömmling erschließt. Von diesen Erlebnissen zehre ich noch heute.
Ich werde sie nie vergessen.

Florian war es auch, der mir im Sommer 2006 das erste Mal von der schwedischen
Piratenpartei erzählte. Zu der Zeit fanden sich dann auch in Deutschland
Interessierte zusammen, um auch hier eine Piratenpartei zu gründen. Florian war
von der Idee begeistert, dem damaligen Zeitgeist der Computerspieleverbieter,
den Raubkopierer-sind-Verbrecher-das-Internet-ist-Böse-Apologeten ein positives,
politisches Verständnis des Internets entgegenzusetzen.

Ich weiss noch genau, wie ich am Sonnabend, den 9.9.2006 mit Florian und seinem
Freund im Prater Biergarten saß. Zusammen mit einigen anderen besprachen wir das
in den Wochen davor entstandene Grundsatzprogramm und den Satzungsentwurf. Am
10.09.2006 kam es dann zur Gründung der Piratenpartei Deutschland auf der c-base.
Florian hatte in der folgenden Zeit wesentlichen Anteil daran, dass die
Piratenpartei zunächst überhaupt bei der ureigenen Wählerklientel wahrgenommen
wurde. Die erste richtig große Aktion war 2007 unser Killerschachspiel auf dem
Potsdamer Platz, mit dem wir auf die absurde Situation hinwiesen, dass die
„Killerspiele“-Verbieter noch nicht einmal selbst sagen konnten, was sie unter
einem „Killerspiel“ verstanden. Am Abend vorher machte Florian geradezu
wissenschaftliche Testreihen für ein möglichst realistisches Kunstblut, dessen
beste Version wir dann in einer großen Sauerei für den nächsten Tag abfüllten.
Die Aktion war dann auch ein großer Spaß und erzielte einige Aufmerksamkeit.
Mit seinem Tatendrang steckte mich Florian immer wieder an. Ohne ihn hätte ich
nie für den Landesvorstand im Jahre 2008 kandidiert, noch wäre ich ohne diese
Erfahrung für die Wahl zum Abgeordnetenhaus bereit gewesen.

Als Berliner Spitzenkandidat zur Bundestagswahl 2009 war Florian ein Glücksfall.
So nahm er sich unbezahlten Urlaub, um voll und ganz politisch arbeiten zu
können. Gerade in politischen Diskussionen mit ihm zu dieser Zeit, in denen wir
auch durchaus nicht immer einer Meinung waren, wurde deutlich, wie sehr dies
eine seiner Leidenschaften war.

Danke Florian, dass ich dich kennenlernen, und Zeit mit dir verbringen durfte!
Ich wünsche dir, wo auch immer du jetzt bist, nur das beste! Rock on!

Links:
[1] ARD
Netzrauschen 21.08.2009: Interview mit Florian Bischof

Chat-Amok im Landesgericht in Kopenhagen – Anakata´s Revision

Hier die Fortsetzung von Teil 1- Chat-Amok im Landesgericht in Kopenhagen – Anakata´s Revision

Zeuge 1 – Chatlog-amok: Der erste heute geladene Zeuge ist Lars Hededal von der Polizei in Kopenhagen. Er wird vorgestellt als Ermittler mit 27 Jahren Erfahrung, welcher sich bereits seit dem Jahr 2000 mit IT-Kriminalität beschäftigt. In dem Hackerprozess war es seine Aufgabe, die Chatlogs auszuwerten, die sich auf einer verschlüsselten Festplatten-Partition auf einem von Anakates Computern befanden. Die Anklage gegen Anakata basiert auf einigen dieser Chatlogs.

Es handelt sich dabei grob ausgedrückt um zwei verschiedene Typen von Logdateien. Die eine Art ist eine enorme (wirklich enorme!) Menge von Chatlogdateien, die so aussehen, als wären sie „automatische Speicherungen“ der Log-Dateien, welche Chatprogramme automatisch erstellen und automatisch in einen Ordner speichern. Ich sage „sehen danach aus“, weil die Polizei nach vorheriger Aussage vor dem Stadtgericht (und dieses heute vor dem Landgericht wiederholte), es einfach nicht mit Sicherheit sagen kann. Die dänische Polizei erhielt nämlich nie Zugang zu den Computern und konnte die Einstellungen der Chatsoftware somit auch nicht einsehen. Die dänische Polizei hat die Dateien nur auf elektronischem Wege von der schwedischen Polizei zugeschickt bekommen.

Fakt ist – und das war neu für mich – erklärt Lars Hededal im Gericht, dass der dänischen Polizei nicht alle Chatlogs der Computer übergeben wurden. „Einige konnten nicht von der schwedischen Polizei übergeben werden“, was dieses auch immer bedeuten mag. Frage: Wie viele wurden ausgeliefert?“ Antwort: „35 von 182“ – unglaublich!

Die andere Art Chatlog ist ein Chat zwischen zwei Benutzern, nämlich (angeblich JT, der dänische Mitangeklagte) und (angeblich Anakata), der sich über einen längeren Zeitraum erstreckt. Dieser Logfile ist nicht automatisch gespeichert, es handelt sich dabei nur um eine Textdatei, in welche das Gespräch von Hand hinein kopiert wurde.

Es gibt keine Möglichkeit, nachzuweisen, dass die Chats authentisch sind. Theoretisch könnten sie nur erfunden sein. Es ist durchaus möglich, dass in dieser Datei etwas verändert, gelöscht oder hinzugefügt wurde. Wer weiß das schon und wen interessiert es?

Etwas wurde auf jeden Fall verändert: Nämlich die Die Benutzernamen der Teilnehmern in diesem Chat. Oder vielleicht auch nicht? Niemand kann es mit Sicherheit sagen. Darüber hinaus ist der Chat aus dem Englischen ins Dänische übersetzt, nur um sicher zu gehen, das die ganze Sache vollkommen lächerlich ist. Beim Urteil am Stadtgericht wurde wenig Gewicht auf diese Chatlogs gelegt, vermutlich weil diese einen so zweifelhaften Charakter haben. Aber die Polizei hat trotzdem einen großen Teil ihrer Nachforschungszeit damit verbracht, diese zu analysieren, um Anakata mit dem Verbrechen in Verbindung bringen zu können.

Bald geht es hier weiter mit Berichten aus dem Gerichtssaal in Kopenhagen – geschrieben von Peter Kofod und von Petra aus dem Dänischen übersetzt.