Piratenpartei Friedrichshain-Kreuzberg

Nach der Betrachtung der Anträge und Anfragen im Jahr 2013 nun eine Analyse der inhaltlichen Aspekte. Im Jahr 2012 waren die Piraten vor allem in den Bereichen Bürgerbeteiligung und Stadtplanung aktiv gewesen, die jeweils ca. ein Drittel der Piratenanträge stellten. Das restliche Drittel verteilte sich auf die anderen Ausschüsse.

Im Vergleich dazu zeigt das Jahr 2013, dass sich die Arbeit der Piraten diversifiziert hat. Stadtplanung und Bürgerbeteiligung sind immer noch die Ausschüsse, die die Piraten am stärksten bespielen. Im Vergleich zu 2012 haben aber der Verkehrssausschuss und der Haushaltsausschuss dazugewonnen.

Die folgenden Grafiken zeigen die Verteilung der Piratenanträge und -resolutionen auf die Ausschüsse. Die erste Grafik zählt jeden Antrag in jedem Ausschuss voll, egal in wieviel Ausschüsse er überwiesen wurde. Die zweite Grafik zählt Anträge, die in 2 Ausschüsse überwiesen wurden, halb, bei 3 Ausschüssen 0.33 usw.

Im Vergleich zu den Daten 2012 zeigt deutlich die Zunahme der Relevanz des Haushaltsausschusses sowie die zunehmende Beachtung auch der anderen Ausschüsse

Rohdaten

Vor gut einem Jahr  erschien hier eine quantitative Analyse der Arbeit der Piraten im Jahr 2012. Wesentliche Ergebnisse waren, dass die Piraten wesentlich mehr Anträge einreichen als andere Bezirksverordnete, dafür aber weniger Anfragen stellen. Nun ist wieder ein Jahr um, und man kann schauen, ob sich dies im Jahr 2013 verändert hat.

Zuerst die Sitzverteilung in der BVV, um eine Vorstellung der relativen Stärke der Fraktionen zu haben

Die Grünen stellen die größte Fraktion, gefolgt von SPD, Linken, Piraten und CDU.

Anträge

Auch bei den Anträgen haben die Grünen die meisten eingebracht, gefolgt von der SPD. Die Piraten liegen selbst in absoluten Zahlen vor der Linkspartei, obwohl letztere 2 Verordnete mehr hat.

Auf Fraktionsgröße umgerechnet ergibt sich folgendes Bild

Die Piraten sind also weiterhin stark im Stellen von Anträgen. Zurückgezogene Anträge sind hierin nicht enthalten

Im Vergleich zu 2012 zeigt sich, dass die Piraten ihre Stärke noch weiter ausbauen konnten, wohingegen die anderen Fraktionen größtenteils abbauten

MündliChe Anfragen

Auch bei mündlichen Anfragen sind die Grünen als größte Fraktion in absoluter Anzahl führend, liegen aber nur knapp vor der SPD. Die Piraten liegen als Letzte noch hinter Linkspartei und CDU.

Dies ändert sich nicht, wenn man die Fraktionsgröße miteinbezieht

Im Vergleich zu 2012 zeigt sich aber, dass das Problem erkannt wurde und eine steigende Tendenz festzustellen ist.

Zurückgezogene Anträge

2012 waren die Piraten führend in zurückgezogenen Anträgen. Dies war auch 2013 wieder der Fall. Auf den ersten Blick erscheint dies dilettantisch, bei genauerer Betrachtung wurden die Anträge aber zurückgezogen, weil das Ziel bereits erreicht worden war. So wurde die Bürgerinitiative zum Hellweg-Baumarkt mit 7 Anträgen unterstützt. Dadurch wurde soviel politischer Druck erzeugt, dass der Geist der Anträge schon vor Beschließung von der Verwaltung und dem Investor umgesetzt wurde. Das Zurückziehen der Anträge ist hier vielmehr als besonderer Erfolg zu werten, da eine Befassung gar nicht mehr nötig war. Umgekehrt wäre ohne Einreichung der Anträge das Ziel besserer Bürgerbeteiligung mit Sicherheit nicht erreicht worden.

Ein weiterer Block zurückgezogener Anträge betrifft die Verabschiedung des Haushalts. Hier war extrem wenig Zeit zur Durcharbeitung eines sehr komplexen Sachverhalts, was schon grundsätzlich aus demokratischer Sicht problematisch ist. Die einzige Chance bestand hier aufgrund der Fristlage in Schnellschüssen. Fehlinformationen des Bezirksamts zur steuerrechtlichen Beurteilung waren ebenfalls nicht hilfreich. Die Piratenfraktion hätte es vorgezogen, den Haushalt gründlich durcharbeiten zu können, dies war aber aufgrund des Volumens und der Kürze der Zeit unmöglich. Die Piratenfraktion fordert, dass in Zukunft der Haushaltsentwurf früh genug verbreitet wird, um sich eingehend mit ihm zu beschäftigen.

Interpretation

Bei der Wahl 2011 blieben 4 der 9 Piratensitze unbesetzt. Durch das Modell  „Fraktion Plus“, das mittlerweile 10 weitere Piraten einbindet, kann dies aber in der Antragserstellung und zunehmend auch im Formulieren von Anfragen ausgeglichen werden.

Schlussbemerkung: eine quantitative Analyse ist hilfreich, um Tendenzen zu erkennen, ist aber in sich nicht ausreichend, um die politische Arbeit abschließend beurteilen zu können. Ein einzelner Antrag zum Personalwesen kann wesentlich mehr Arbeit machen, als diverse Anträge zur Geschäftsordnung

Rohdaten