Im letzten Post habe ich dargestellt, welcher Instrumente sich die Piraten in der BVV vorzugsweise bedienen, und welche sie weniger nutzen. Die Datenlage erlaubt auch, Schwerpunkte des Fraktionshandelns festzustellen. Anträge der Piraten wurden in folgenden Ausschüssen behandelt.
Es zeigt sich, dass wie erwartet Bürgerbeteiligung und Transparenz ein Schwerpunkt der Piratenarbeit sind. Überraschend ist, dass Stadtplanung an zweiter Stelle steht. Beim Block Inklusion, Migration und Queer, der das Piratenthema Teilhabe behandelt, konnten die Piraten bisher noch nicht mit Masse punkten. Wie schon im letzten Post erwähnt, kann natürlich ein Antrag wie der zum anonymisierten Bewerbungsverfahren wesentlich mehr Aufwand machen als 5 Anträge auf Änderung der Geschäftsordnung, so dass auch hier die Statistik mit Vorsicht zu interpretieren ist. Die Grafik zeigt dennoch sehr deutlich, in welchen Bereichen noch Potential zum Klarmachen zum Ändern ist.
Rohdaten:
Bürgerbeteilung & Transparenz 13,83
Stadtplanung 12,5
kein Ausschuss 4
Haushalt 3,25
Immobilien 2,5
Wirtschaft 1
Inklusion 0,75
Migration 0,57
Queer 0,57
Soziales 0,5
Jugendhilfe 0,5
Jeder Antrag zählt 1,0, bei Überweisung in mehrere Ausschüsse entsprechend aufgeteilt. Anträge, die ohne Überweisung direkt in der BVV behandelt wurden zählen als 1,0 in „kein Ausschuss“