Am Montag den 02.04.2012 trifft sich die Fraktion zur öffentlichen Fraktionssitzung um 19:00 im Rathhaus Kreuzberg. Themenschwerpunkt wird die Satzung sein. An dieser Arbeitssitzung kann man teilnehmen. Weitere Informationen findet Ihr unter: http://wiki.piratenpartei.de/BE:Friedrichshain-Kreuzberg/BVV/Fraktion#Sitzungen_der_Piratenfraktion
Ahoi,
diesen Sonntag wird im Saarland der Landtag gewählt und wie es momentan aussieht werden auch dort die Piraten die 5% Hürde überspringen. Was braucht man also mehr um mal wieder gemeinsam zu feiern?
Daher laden wir euch alle herzlich zu unserer Wahlparty am Sonntag, 25.3. ab 17 Uhr in die Jägerklause (Grünberger Str. 1 in Berlin/Friedrichshain) ein. Dort wird es eine Leinwand geben um sich die Ergebnisse aus dem Saarland anzuschauen. Bier, Mate und Mier gibt’s am Tresen.
Kommt nicht allzu spät, um 18 Uhr gibt es sicher wie bei allen anderen Wahlen die erste Prognose.
Wir freuen uns auf euch!
Felix
i.A. der Piraten Xhain
Die Piraten in der BVV Friedrichshain-Kreuzberg, haben ihre
Bürosprechzeiten geändert. Interessierte Menschen können in dieser Zeit
direkt Fragen stellen.
Sprechzeiten der Fraktionsmitarbeiter:
Dienstags: 09-15 Uhr
Donnerstag: 16-19 Uhr
Freitags: 16-19 Uhr
Unser Büro ist während der Öffnungszeiten besetzt.
weitere Kontaktmöglichkeiten sind:
per Email (bevorzugt)
bvv-fraktion@piraten-xhain.de
per Post
Fraktion der Piratenpartei in der BVV Friedrichshain-Kreuzberg
Yorckstr. 4-11
10965 Berlin
per Telefon (nur zu Bürozeiten)
Ruft uns an: 030 90298-3753
Das Fraktionsbüro twittert unter @FBueroXHain
http://piratenpartei-friedrichshain-kreuzberg.de
Informationen im Wiki unter:
http://wiki.piratenpartei.de/BE:Friedrichshain-Kreuzberg/BVV
Unsere nächste Fraktionssitzung findet am 19.03.2012 statt. Beginn ist 18:30 Uhr in unseren Fraktionsräumen im Rathaus Kreuzberg. Wir tagen öffentlich. Anliegen können eingebracht werden.
Die Fraktion hat eine Schatzverwalterin. Barbara wird in Zukunft das Fraktionskonto führen und verwalten. In der BVV war interessant, dass die anderen Fraktionen im Rathaus Kreuzberg der Meinung sind, dass der Haushalt in der kürze der Zeit durchgebracht werden kann. Die Piraten bleiben diesbezüglich gespannt. Weiterhin gibt es mehr Arbeit als erledigt werden könnte. Engagierte und politisch Interessierte werden benötigt. Die einzelnen Fraktionäre können z.B. nicht alle existieren Lokalkontakte pflegen und werden auch hier in Zukunft auf die Basis angewiesen sein. Verbindliche Kontakte sind wichtig um Bürgernähe zu schaffen, so plant die Piratenpartei eine Zusammenarbeit mit dem Stadtteilausschuss Kreuzberg. Innerfraktionäre Meinungsverschiedenheiten bremsen die Fraktion in ihrer Arbeit immer wieder, wenigstens bleibt so fast nicht ungesagt und verschiedene Ansichten werden diskutiert.
Am heutigen Donnerstag wurden über den Emailverteiler des Initiativkreis Mediaspree Versenken! AG Spreeufer, sowie auf der Webpräsenz http://www.ms-versenken.org/ massive Vorwürfe gegen Carsten Joost erhoben. Carsten war bis dato Sprecher und Kopf der Initiative und ist seit Januar auch Bürgerdeputierter auf Vorschlag der Piraten in der BVV Friedrichshain-Kreuzberg.
Wir haben Carsten Joost seit langer Zeit als engagierten Kämpfer für Bürgerbeteiligung wahrgenommen, der sich fachlich sehr qualifiziert für eine bürgernahe Stadtentwicklung einsetzt. Carsten wurde daher von den Piraten als Bürgerdeputierter für den Stadtentwicklungsausschuss der BVV vorgeschlagen. Auch hier hat sich Carsten von Anfang an stark eingesetzt und wertvolle Arbeit für unser gemeinsames Anliegen geleistet.
Die gegenüber Carsten Joost geäußerten Vorwürfe treffen uns unvorbereitet. Umfang und Wahrheitsgehalt der Vorwürfe sind für uns bisher nicht nachprüfbar. Wir werden Carsten zu einer Stellungnahme auffordern und versuchen Klarheit über die Vorgänge zu schaffen. Ob die geäußerten Vorwürfe Einfluss auf unsere Zusammenarbeit mit ihm haben, können wir nach jetzigem Kenntnisstand noch nicht ermessen. Unsere Fraktion wird nach Vorliegen weiterer Informationen gemeinsam mit den Friedrichshain-Kreuzberger Piraten das Vorgehen in diesem Fall beraten.
Wir hoffen, dass die Vorgänge unser gemeinsames Anliegen nicht beeinträchtigen und bedauern, dass hier einer der wichtigsten Akteure bei der Organisation von Bürgerbeteiligung in der Stadtentwicklung in unruhiges Fahrwasser geraten ist.
Jessica Zinn und Ralf Gerlich
Fraktionssprecher der Piraten in der BVV Friedrichshain-Kreuzberg
Ahoi liebe Piraten!
Das Jahr 2012 ist nun schon einige Tage alt und auch wenn es etwas
ruhiger war, ist doch so einiges passiert. Die Fraktion der Piraten in
der BVV möchte über ihre Arbeit berichten und mit Euch, den
Friedrichshain-Kreuzberger Piraten, über weitere Projekte und Ideen
beratschlagen. Insbesondere soll es um Parkraumbewirtschaftung und die
Erarbeitung der Datenschutzbestimmungen für unser Bezirksliquid gehen.
Daher laden wir Euch ganz herzlich zu unserem ersten Gebietstreffen ein.
Es findet statt am Sonntag, den 11.03.2012, in die Jägerklause,
Grünbergerstraße 1.
Beginn 14:00 Uhr
Die vorläufige Tagesordnung
1. Bericht der Fraktion aus der BVV
2. Berichte und Diskussion über Parkraumbewirtschaftung in Xhain
3. Bericht der Bezirksliquid-Beauftragten und Diskussion Bezirksliquid
4. sonstiges und Eichhörnchen
Wer vorher schon weiß, dass er erscheinen wird, kann dies hier
notieren: http://xhain.piratenpad.de/gebietstreffen
Felix J. Just
Crew Bunte Kuh
i.A. Piraten Xhain
Hiermit laden wir zur unserer Fraktionssitzung am 27.02.2012, ab 18:30 in unseren Fraktionsräumen im Rathhaus Kreuzberg ein. Die Öffentlichkeit kann sehr gerne an unserer Sitzung teilnehmen; entweder aktiv via Pad: https://xhain.piratenpad.de/Fraktionssitzung
oder akkustisch wenn gestreamt wird unter: http://r.mjk.me:8000/frasi-xhain.ogg.m3u
Bei der letzten Fraktionssitzung waren nach unserer ersten (ein-wöchigen) Sitzungspause nicht alle Fraktionsmitglieder und -mitarbeiter, sondern auch zahlreiche Bürgerdeputierte und Gäste anwesend.
Wir haben uns über den Ablauf künftiger Fraktionssitzungen verständigt und den neuen Ablauf gleich übernommen. Jedes Fraktionsmitglied berichtete aus den Sitzungen seiner Ausschüsse; ein TO-Punkt, den wir jetzt jede Woche haben werden.
Hierbei kam es immer wieder zu Diskussionen, insbesondere Ralfs Bericht aus dem Stadtplanungausschuss sorgte für einige Aufregung. Es ging um die gemeinsame Sitzung der Ausschüsse von Friedrichshain-Kreuzberg und Tempelhof-Schöneberg (die TAZ berichtete) und den geplanten Bau des ‚Shopping-UFOs‘ neben der O2-Arena.
Wer die Berichte aus den Auschüssen gerne etwas ausführlicher hätte, kann diese im Pad bzw. im Wiki nachlesen.
Anschließend diskutierten wir nach die Organisation einer Klausurtagung für unsere Fraktion, sowie die erstellung unserer Fraktionssatzung.
Eine kurze Audiozusammenfassung der Fraktionssitzung findet ihr im ‚Die Zigarette danach‚-Podcast.
Transparenz beinhaltet nicht nur Zugänglichkeit von Informationen, sondern auch Auffindbarkeit. Das genaueste Sitzungsprotokoll nutzt, selbst wenn es veröffentlich ist, nichts, wenn man es unter den tausenden irrelevanten Dokumenten nicht finden kann. Um den Informationsfluss zwischen Verwaltung und Bürger in dieser Hinsicht zu verbessern, hat die Piratenfraktion Xhain eine Bewerbung bei dem EU Projekt LOD2-Publink vorangetrieben. In diesem Projekt geht es darum, Behörden bei der Veröffentlichung von Daten nach den Prinzipien von Linked Open Data beratend zur Seite zu stehen.
Dazu habe ich einen Antragstext formuliert, auf dessen Basis die BVV einstimmig das Bezirksamt mit der Bewerbung beauftragt hat. Dieser Antrag ist diese Woche vom LOD2-Projekt bewilligt worden, und die Analyse der Dokumentenhaltung im Bezirkssystem ALLRIS und möglicher Verbesserungen hat begonnen. Voraussichtlich im April werden die Mitarbeiter des LOD2-Projektes den ersten Lokaltermin mit Verwaltung und Entwicklern in Berlin haben.
Die Entwicklung eines Metadatensystems setzt ein vergleichsweise hohes Spezialwissen voraus, das in der normalen Verwaltung nicht zwangsweise vorhanden ist. Der Betrieb ist dahingegen relativ einfach. Um Daten europaweit leichter zugänglich zu machen, fördert die europäische Union das Projekt „Linked Open Data 2“ mit 7,2 Mio EUR . Im Rahmen dieses Projektes können Verwaltungen unter dem Stichwort „Publink“ kostenfreie Beratung zur Veröffentlichung von durch ihre Verwaltungstätigkeit anfallende Daten beantragen. Neben dem offensichtlichen Gewinn an demokratischer Kontrolle ist dies auch volkswirtschaftlich interessant: Neelie Kroes, Vizepräsidentin der Europäischen Kommission, schätzt den volkswirtschaftlichen Wert von Open Data auf 40 Mrd EUR.
Auf der Ebene des Landes ist Open Data schon länger ein Thema. Die Piratenfraktionen in den BVVen und im AGH werden auch in Zukunft dafür sorgen, dass den Absichtserklärungen auch DatenTaten folgen. Die nächste Baustelle werden weit gefasste Creative-Commons-Lizenzen für die Veröffentlichung von Daten sein.