Seit vielen Monaten gab es in der BVV-Fraktion
Friedrichshain-Kreuzberg Spannungen zwischen einzelnen Fraktionären,
die Zusammenarbeit gestaltete sich zunehmend schwierig. Auch das
Arbeitsklima mit den Fraktionsangestellten verschlechterte sich, bis
eine Fraktionsmitarbeiterin kündigte, während der andere Mitarbeiter
krank wurde. Zustände, die dringend einer Änderungen bedurften, da
waren sich während der gestrigen Sitzung sowohl die fünf Fraktionäre,
die Bürgerdeputierten und ihre Stellvertreter (Fraktion plus) sowie
weitere anwesende Piraten einig.
Nach vielen vorangegangenen Einzel- und Kleingruppengesprächen, einer
Fraktionsklausur und unzähligen Mails zeichnete sich ab, dass eine
Lösung eher in einer Entkopplung der Arbeit Einzelner von der
gemeinsamen Fraktionssitzung zu finden war als in Versuchen, die
Arbeit in der gewohnten Form fortzuführen. Auch nach der am 02.06.
abgehaltenen Gebietsversammlung war es nicht gelungen, die Situation
mittels der dort durch die Basis abgegebenen Empfehlungen zu
entspannen.
Zur Sitzung sm Montag im Rathaus Kreuzberg hatte Andreas Pittrich (BD)
zwei externe Teilnehmer, Kay und Miriam (@_noujoum) eingeladen, um
möglichst unparteiisch und sachlich zu moderieren und zu
protokollieren.
Zu Beginn der Sitzung schlug Jessica Zinn (Fraktionssprecherin mit
Ralf Gerlich zusammen) vor, Fraktionssitzungen in kleinen Gruppen
einzurichten. Der Vorschlag erhielt allerdings keine Mehrheit, da
andere Fraktionäre und Bürgerdeputierte lieber weiterhin gemeinsame
„große“ Sitzungen abhalten wollen. Allerdings zeigte die
anschliessende Diskussion, dass die Mehrheit der Fraktionäre, der
Bürgerdeputierten und der übrigen Piraten eine Zusammenarbeit in der
alten 5er Konstellation (Jez, Jana, Mike, Ralf, Felix) derzeit nicht
für die sinnvollste Option hält.
Ralf und Felix brachten die Option ins Spiel, dass sie zurücktreten
und fraktionslos ihre Ausschüsse weiter betreuen könnten, während
Jana, Jez und Mike die Fraktion führen könnten. Diese Option stieß
jedoch bei den allermeisten Anwesenden auf wenig Gegenliebe. Nach
weiteren Diskussionen, die anstrengend, aber konstruktiv verliefen,
zeichnete sich folgendes Modell ab: Jez folgt ihrem Wunsch, nicht mehr
an den für sie nicht ergiebigen Fraktionssitzungen teilzunehmen, und
probiert dies in Form einer sechsmonatigen Auszeit (zwei davon sind
ohnehin sitzungsfrei) ab sofort aus. Sie nimmt weiterhin ihre
Ausschüsse wahr. Die Kommunikation mit den anderen wird natürlich
aufrechterhalten, um weiterhin Absprachen und Zusammenarbeit zu
gewährleisten.
Die Fraktion einigte sich im Konsens darauf, diese Art der
Fraktionsarbeit auszuprobieren. Wie dies genau abläuft, wird in von
allen gemeinsam erarbeiteten Regularien noch festgelegt werden.
Jessica legte im Verlauf der Sitzung ihr Amt als Fraktionssprecherin
nieder. Ralf Gerlich wurde kommissarisch zum alleinigen
Fraktionssprecher benannt, seine dadurch entstandenen Mehreinnahmen
wird er gänzlich an die Partei spenden. Neuwahlen zum Sprecher
innerhalb der Fraktion sollen nach einstimmiger Meinung zu Beginn des
kommenden Jahres stattfinden.
Rolf Schümer (derzeitiger ehrenamtlicher Fraktionsgeschäftsführer)
wird bis zur Anstellung eines neuen Fraktionsassistenten befristet
(bis zum 15. September 2012) diese Funktion übernehmen. Eine
Stellenausschreibung mit Anforderungsprofil wird vorbereitet.
Update:
Michael Melter
Pressesprecher BVV Fraktion Friedrichshain-Kreuzberg