Ahoi liebe Xhain-Piraten!
Die Wahl ist vorbei und unser hervorragendes Wahlergebnis in Friedrichshain-Kreuzberg bringt viele interessante Möglichkeiten zum politischen Gestalten mit sich.
Darüber wollen wir mit Euch beraten und entscheiden wie wir gemeinsam unsere Politik in Xhain umsetzen können.
Daher laden wir Euch ganz herzlich zur Gebietsversammlung am Donnerstag, den 13.10.2011, in der Jägerklause, Grünbergerstraße 1 ein.
Akkreditierung ab 18:30 Uhr
Beginn 19:00 Uhr
Die vorläufige Tagesordnung
1. Wahl der Stadtratskandidatenvorschläge für das Bezirksamt Xhain
2. Bericht über Treffen mit den anderen Parteien
3. Wahl der Beauftragten für die Bezirkswebseite
4. Bericht vom großen Kommunalpolitikertreffen, Diskussion üsupiber Bezirksliquid
5. Besprechung weiteres Vorgehen und Arbeiten in der BVV
6. Diskussion und evtl. Wahl von Beauftragten
7. Sonstiges
8. Anekdoten und Eichhörnchen
Weil wir gerade von Leichtmatrosen (Neupiraten) überrannt werden, bitten wir um zahlreiches Erscheinen um die Beschlussfähigkeit sicherzustellen.
Wer vorher schon weiß, dass er erscheinen wird, kann dies hier notieren:
Teilnehmer
Felix J. Just
i.A. Piraten Xhain
Wo findet man denn das Protokoll von gestern?
Hallo hub,
das Protokoll folgt so schnell wie möglich, ebenso wie die Aufzeichnung der Gebietsversammlung.
Ahoi,
ich war als Nicht-Pirat auch auf der Versammlung.
Wie in meinem Kommentar zum BVV-Fraktionstreffen vom 10.10 bereits geschrieben, war die Wahl eines Kandidaten zum Stadtrat der anlass für mich, dort zu erscheinen.
Leider hatte ich vorab nicht den Blog von Knut Mildner-Splatt von den Linken vom Vortag gelesen, in dem er klar feststellt, daß er der Kandidat der Linken ist und diese auch das Vorschlagsrecht allein für sich beansprucht.
Das war wohl auch den allermeisten anderen anwesenden so nicht klar gewesen, daß er sich als praktisch schon gewählt betrachtet. anders sind die Anträge zum Weiteren Umgang mit dem Thema wohl auch nicht zu erklären. Leider war die kurze einführung zum Thema von Ralf nicht nur in diesem Punkt ziemlich unvollständig.
Der 4.(?) Antrag, der dann anschliessend (leider) auch beschlossen wurde ignoriert jedenfalls diese Position der Linken (wie auch drei andere) und definiert stattdessen eine Art Bittstellertum der Piraten gegenüber den Linken, diese mögen doch bitte, bitte die Piraten bei ihrer Kandidatenwahl irgendwie einbeziehen?!
Tja, Kandidat steht längst fest , Beschluss geht also voll ins Leere.
Die Piratenbasis hat hier also – reichlich uninformiert – die chance für irgendwelche Verhandlungspositionen gegenüber den Linken ohne Not komplett aufgegeben. War wohl auch der Zeitpunkt nach 23 Uhr und noch mindestens fünf weiteren Tagesordnungspunkten, die dann mit ausschlaggebend waren, daß die chance einen eigenen Kandidaten zu wählen der Einfachheit halber lieber unter den tisch gefallen lassen wurde.
Ich war wirklich erstaunt von wie vielen Zufällen und Unwägbarkeiten ein solcher Beschluss bei einer solchen Versammlung tatsächlich abhängt („Ich will nach hause“, „ich habs nicht/falsch verstanden“, „ist doch sowieso alles schon beschlossen“, „Microfonangst“, etc.), was ich aber bitte _Nicht_ als Kritik an den Piraten verstanden wissen möchte. Ich gehe davon aus daß dies bei anderen Parteien auf vergleichbaren Veranstaltungen ganz ähnlich passiert.
Um so erfreulicher daß der Bezirk ein eigenes Liquid Feedback bekommt, mit der Option verifizierbare Abstimmungen online durchführen zu können, also ohne die halbe Nacht in einer stickigen Kneipe zuwarten zu müssen.
Ich halte die Positionen Transparenz/Datenschutz und Uferzugang („MediaSpree“, Bootsliege- und anlegeplätze, Ufergestaltung) im angestrebten Bezirksamt mit einem Linken als 5. Stadtrat nach wie vor als wenig bis gar nicht vertreten.
mfg
Peter Klose
Fahrradmechaniker
Softwareentwickler
unabhängiger Politikmacher